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Teilhabe ist nichts für Feiglinge! 10 Fragen an Christoph Sippel und Felix Martin. Fraktion der Grünen im Hessischen Landtag.

Kater
Wieder einmal muss Stephan Laux Kater in Ermangelung eines nicht urheberrechtsgeschützten Originals als Double herhalten. Totstellen kann er sich fast so gut wie ein Opossum.

Foto: Stephan Laux

Villmar – Weyer (kobinet) Hurra! Endlich hat sich jemand gefunden, der mit mir meine Interviewreihe: „Teilhabe ist nichts für Feiglinge. 10 Fragen an…“ fortsetzen will. Etliche Anfragen wurden bisher ignoriert oder die Angefragten waren so verängstigt von meinen Fragen, dass sie sich reflexartig tot gestellt haben. Schreckstarre nennt das die Zoologie. Vor allem das Opossum beherrscht diese Überlebensstrategie, wenn es sich plötzlichen Stresssituationen gegenübersieht.

Nicht so Felix Martin und Christoph Sippel, die beide für die Fraktion der Grünen im hessischen Landtag sitzen. Beide sind anscheinend stresserprobt.

Christoph Sippel macht sich u.a. für kommunale Themen im Landtag stark. Deswegen beschäftigt er sich vielleicht auch mit der Rolle von Beiräten für Menschen mit Behinderungen als kommunale Gremien.

Felix Martin gibt Sozialpolitik als einen seiner Schwerpunkte an und ist mir durch eine kleine Anfrage im hessischen Landtag aufgefallen, in der er, die Ernennung von Andreas Winkel, bzw. die damit verbundene Ablösung von Rika Esser als Beauftragte für Menschen mit Behinderungen im hessischen Landtag hinterfragt.

Gute Voraussetzungen, um herausfordernde Fragen zu stellen und auf deren mutige Beantwortung zu hoffen.

Ringvorlesung: Literary Disability Studies. Aspekte einer inklusiven Philologie

Infozeichen
Info blau
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) „Auch wenn der Begriff ‚Behinderung‘ jüngeren Datums ist, beschäftigen sich literarische Texte seit jeher mit der gesellschaftlichen und kulturellen Selbstverständigung über Phänomene verkörperter Differenz. Vor diesem Hintergrund berücksichtigt die gegenwärtige Literaturwissenschaft vermehrt Perspektiven der Disability Studies, die Behinderung weniger als individuell-medizinische denn als soziokulturelle Differenzkategorie verstehen, und untersucht im Sinne der Literary Disability Studies, welche bedeutungsstiftenden Funktionen Repräsentationen von Behinderung in literarischen Texten besitzen. Die Vorträge über Verhandlungen körperlicher oder psychischer Behinderungen in Literatur, Kunst und Medien der Gegenwart verbinden Einzelanalysen mit theoretischen Standortbestimmungen und gesellschaftspolitischen Überlegungen.“ So heißt es in der Ankündigung einer interdisziplinären Ringvorlesung des Instituts für Deutsche und Niederländische Philologie im Fachbereich Philosophie und Geisteswissenschaften, die in Kooperation mit dem DFG-Netzwerk „Inklusive Philologie. Literary Disability Studies im deutschsprachigen Raum“ durchgeführt und vor kurzem zu Ende gegangen ist. Die Beiträge werden nun aber ins Internet eingestellt.

Bravo Sascha! Bravo Rosa!

Vorn ein Findling mit Inschrift Willis Blick, dahinter Bäume im Sonnenlicht im hellen Grün.
fällt auf einen Igel, der seine Stacheln ausfährt und einen Soziologen, der Klartext spricht (statt Politgeschwafel bei maischberger)
Foto: Hubertus Thomasius

Staufen (kobinet) Danke Sascha für deinen Facebook-Post! Ein echter Igel, der den Meistern des Tötens und ihrem mörderischen Geschäft seine Stacheln zeigt. Dank den klaren Worten des Soziologen Hartmut Rosa,  „Kriegstüchtigkeit heißt, besser darin zu werden, Menschen umzubringen“.

Zwei Stimmen, die sich energisch gegen die grassierende Normalisierung des Wahnsinns wenden, gegen die Militarisierung der Gesellschaft mit der Folge, dass unser alltägliches Leben immer noch brutaler wird. Wir behinderte Menschen zählen zu den besonders Leidtragenden der atmosphärischen und tatsächlichen Verrohrung einer sich auf Kriegstüchtigkeit trimmenden und das Tötungshandwerk normalisierenden Gesellschaft. Hier endlich die Worte, die ich mir unlängst bei Maischberger gewünscht hätte und dort schmerzlich vermisst habe.

Nancy Frind im ZDF: Redet mit, nicht über uns

Nancy Frind
Nancy Frind
Foto: privat

Erfurt (kobinet) „Ich wege was im Osten – Nancy Frind: Redet mit, nicht über uns“. So lautet der Titel eines 15minütigen Filmberichts über das Wirken von Nancy Frind, der heute am 19. Juli 2025 um 12:00 Uhr in der ZDF-Sendung „einfach mensche“ ausgestrahlt wird und in die ZDF-Mediathek eingestellt wurde. „Raus aus der Werkstatt – rein in die Politik und Selbstvertretung. Dank des Budget für Arbeit engagiert sich Nancy Frind in Beruf und Ehrenamt für Menschen wie sie.“ So heißt es in der Ankündigung der 15minütigen ZDF-Reportage der Sendung Einfach Mensch. Und weiter heißt es: „Netzwerken, sichtbar sein, den Mund aufmachen – das kann Nancy Frind trotz psychischer Beeinträchtigung und Lernschwäche. Sie sitzt in Gremien und Arbeitsgruppen und organisiert eine Demonstration in Erfurt. Denn Menschen, egal mit welcher Behinderung, sollen noch viel mehr gehört werden. ‚Redet mit, nicht über uns.‘ Das ist die Forderung von Nancy Frind, und sie weiß genau, wovon sie spricht. Denn vor drei Jahren hat sich das Leben der 42-Jährigen komplett verändert. Dank des ‚Budgets für Arbeit‘ hat die Thüringerin einen Job auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für die ‚LIGA Selbstvertretung Thüringen‘ gefunden.“

Lesetipp zum Grundrechtereport 2025 zu Rechten psychisch Beeinträchtigter

Logo: Kellerkinder
Logo der Kellerkinder
Foto: Kellerkinder e.V.

Berlin (kobinet) Am 21. Mai 2025 wurde in Berlin der neue Grundrechte-Report vorgestellt. Der „alternative Verfassungsschutzbericht“ dokumentiert in über vierzig Artikeln, wie „Gesetzgeber, Verwaltung und Behörden, aber auch Gerichte und Privatunternehmen die demokratischen und freiheitlichen Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden“. Ulrike Schulz hat einen kurzen Beitrag mit einem Lesetipp zum Grundrechtereport 2025 zu zwei Artikeln im Report verfasst, in denen es um die Rechte von Menschen mit psychosozialen Behinderungen geht, auf der Internetseite des Verein Kellerkinder veröffentlicht. einen kurzen Beitrag verfasst zu zwei Artikeln im Report, in denen es um die Rechte von Menschen mit psychosozialen Behinderungen geht.

Bündnis 90/Die Grünen lehnen „Boomer-Solis“ ab

Logo: Bündnis 90 DIE GRÜNEN
Logo: Bündnis 90 DIE GRÜNEN
Foto: Bündnis 90 DIE GRÜNEN

BERLIN (kobinet) Das Rentensystem muss reformiert werden, das wird auch von der Partei Bündnis 90/Die Grünen so eingeschätzt, um immer mehr Altersarmut zu verhindern, gute Renten und ein Leben in Würde für alle älteren Menschen zu garantieren. Der Vorschlag eines „Boomer-Solis“ zur Finanzierung ist jedoch, wie Armin Grau, der Sprecher für Arbeit und Soziales dieser Partei im Deutschen Bundestag erklärt, der falsche Weg. Richtig ist aber, , so Armin Grau, dass die Finanzierung des Rentensystems gerechter werden muss.

Zehn Jahre gesünder leben in Berlin

Eine Fackelaus Metall wird von einer Hand in de Höhe gehalten. Im Hintergrund die  Quadriga des Brandenburger Tors
Die Fackel der Special Olympics World Games Berlin 2023
Foto: Special Olympics World Games Berlin 2023 / Tilo Wiedensohler

BERLIN (kobinet) Außerhalb von Sportwettbewerben und als erster Landesverband in Deutschland mit Förderung auf Bundeslandebene unterbreitet Special Olympics Berlin seit seit den Jahr 2015 Gesundheitsangebote im direkten Lebensumfeld von Menschen mit geistiger Beeinträchtigung. Anja Meyer kümmert sich als Projektleiterin um das Gesundheitsprogramm Healthy Athletes®, das in der Hauptstadt auch unter dem Namen „Selbstbestimmt gesünder Leben in Berlin“ angeboten wird. Von der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege wird es finanziert und mit Sachleistungen von Unterstützern gefördert. Special Olympics Berlin war vor zehn Jahren bundesweit der erste Landesverband, der mit einer regionalen Förderung Gesundheitsangebote nicht nur während Sportwettbewerben, sondern auch im direkten Lebensumfeld von Menschen mit geistiger Beeinträchtigung durchführte.

Keine Umverteilung auf Kosten der Rentner

Logo VdK Nordrhein-Westfalen
VdK Nordrhein-Westfalen
Foto: VdK Nordrhein-Westfalen

DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen weist die Forderung nach einem sogenannten „Boomer-Soli“ scharf zurück. Die Idee, wohlhabende Rentnerinnen und Rentner über eine zusätzliche Abgabe stärker an der Finanzierung des Sozialstaats zu beteiligen, hält der VdK für ungerecht, widersprüchlich und nicht zukunftsweisend. Stattdessen fordert der VdK NRW eine gerechte Lastenverteilung durch eine stärkere Besteuerung großer Vermögen und Erbschaften – statt Rentnerinnen und Rentner zu schröpfen.

Krüppel gegen Rechts jetzt auch auf Instagram

Foto: Krüppel gegen Rechts

Berlin (kobinet) Zwei Monate nach der Gründung der Initiaitve Krüppel gegen Rechts ist diese nicht nur mit einer Homepage im Internet vertreten, sondern mischt auch mit Posts auf Instagram mit. Beim mittlerweile fünften Online-Austauschtreffen nach der Gründung der Initiative am 17. Mai 2025 in Kassel wurde zudem deutlich, dass das verbands- und behinderungsübergreifende Netzwerk aus mittlerweile ca. 120 Personen bereits bei einer Reihe von Veranstaltungen Präsenz zeigt und auf die Bedrohungen behinderter Menschen durch den Rechtsextremismus aufmerksam macht. Zudem ist die Planung von regionalen Zusammenschlüssen geplant, um beispielsweise gemeinsam Veranstaltungen durchzuführen, bzw. gemeinsam bei anderen Veranstaltungen und Demonstrationen Flagge gegen Rechts und die Bedrohung der Demokratie zu zeigen.

all inklusiv Festival vom 4. bis 7. September 2025 in Rostock

Plakat des all inklusiv Rostock Festival 2025
Plakat des all inklusiv Rostock Festival 2025
Foto: all inklusiv Rostock Festival 2025

Rostock (kobinet) Vom 4. bis 7. September 2025 wird Rostock erneut zur Bühne für ein einzigartiges Kultur- und Begegnungsfestival: Zum vierten Mal lädt das all inklusiv Rostock Festival Menschen mit und ohne Behinderung ein, Vielfalt zu feiern – in diesem Jahr mit dem Themenschwerpunkt TANZ. Dieser zieht sich als roter Faden durch das gesamte Programm. Neben professionellen Tanzperformances stehen auch inklusive Sportangebote, Mitmachaktionen und Diskussionsformate auf dem Programm – offen für Fachleute, Kulturschaffende, Engagierte und alle, die sich für ein lebendiges Miteinander interessieren.
In ganz Rostock – von der Nikolaikirche über Kröpeliner Tor Center (KTC) und dem Universitätsplatz bis hin zum Warnemünder Strand und dem Warnow Park entstehen Treffpunkte für Kunst, Austausch und Teilhabe.

München soll Ampeln mit Symbol mit Rollstuhlnutzer*innen bekommen

Ampel mit Symbol mit Rollstuhlnutzer*in
Ampel mit Symbol mit Rollstuhlnutzer*in
Foto: Stadt München

München (kobinet) Münchens Ampeln sollen vielfältiger werden und bald auch mit Symbolen für Menschen mit Behinderung ausgestattet werden. Auf einen entsprechenden Bericht von münchen.t-online hat Nico Wunderle die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht. „München will an ausgewählten Fußgängerüberwegen künftig Rollstuhlfahrer auf den Ampeln zeigen – als Zeichen für mehr Sichtbarkeit von Menschen mit Behinderung im Stadtbild. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) kündigte am Donnerstag an, das Mobilitätsreferat mit der Umsetzung zu beauftragen“, heißt es in dem Bericht vom 3. Juli 2025.

Blindenführhunde – bewährte Regelung für Nebenkosten soll gekippt werden

Christiane Möller am Telefon
Christiane Möller
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Blindenführhunde ermöglichen blinden und hochgradig sehbehinderten Menschen ein hohes Maß an Mobilität und Unabhängigkeit. Sie werden durch die Krankenkassen finanziert und sind ein anerkanntes Hilfsmittel. Nur logisch also, dass auch der Umgang mit den Nebenkosten der Führhundhaltung, die vom Futter bis zur Gesundheitsvorsorge reichen, verbindlich im Hilfsmittelverzeichnis geregelt ist. Dort ist in Produktgruppe 07 für regelmäßig anfallende Kosten ein verbindlicher monatlicher Pauschalbetrag vorgesehen, der aktuell 218,00 Euro beträgt. Außerordentliche Kosten – beispielsweise für eine tierärztliche Behandlung – werden auf Antrag erstattet. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen plant nun, diese klare Regelung zu streichen und durch eine unverbindliche Empfehlung für die Krankenkassen zu ersetzen, wie der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband mitteilte.

Leichte Deutsche Gebärdensprache zur Teilhabeberatung

Logo der Fachstelle EUTB
Fachstelle EUTB
Foto: Fachstelle EUTB

Berlin (kobinet) „Ein Teil der Webseite www.teilhabeberatung.de ist nun auch in Leichter Deutscher Gebärdensprache (DGS) verfügbar. Aktuell sind im Bereich Beratung drei Inhalte neben der Übersetzung in Deutsche Gebärdensprache auch in Leichter DGS veröffentlicht. Die Videos in Leichter DGS sind jeweils unter den DGS-Videos zu finden. Somit sind neben Leichter Sprache und DGS nun auch erste Informationen über die EUTB® in Leichter Deutscher Gebärdensprache verfügbar.“ Darüber berichtet die Fachstelle Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung.

Sichtbarkeit ersetzt keine Teilhabe. Zur Rolle Raúl Krauthausens bei maischberger

Porträt von Raul Krauthausen
Zeitzeuge Raul Krauthausen
Foto: Raul Krauthausen

Fladungen (kobinet) Raúl Krauthausen war am 15. Juli 2025 als Kommentator in der ARD-Talkshow maischberger zu sehen. Die Ankündigung auf kobinet deutete den Auftritt im Vorfeld als mögliche Chance, ein prominenter Aktivist zur besten Sendezeit, vielleicht würden klare Worte zur stockenden Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes folgen. Doch wer die Sendung gesehen hat, weiß, diese Hoffnung war unbegründet.

Krauthausen saß nicht am Tisch der politischen Debatte, sondern in einer Kommentarreihe, neben Theo Koll und Nena Brockhaus. Die angekündigten Themen der Sendung waren Trumps Handelskrieg, Deutschlands Innovationsfähigkeit, wirtschafts- und technologiepolitische Fragen. Behindertenpolitik kam nicht vor. Nicht im Skript, nicht in Nebensätzen, nicht einmal im Zwischenraum. Krauthausen hatte keine Möglichkeit, auf das zu sprechen zu kommen, was viele sich von ihm erhofft hatten. Und er hat es auch nicht versucht. Denn er war nicht als Aktivist eingeladen, sondern als Blogger, Moderator und Kommentator. Und das, das muss man festhalten, ist legitim.

Barrierefreier Tourismus braucht neuen Schwung

Eine Person am Ufer der Spree gegenüber einem großen Gebäude mit dem Berliner Fernsehturm im Hintergrund
Andrè Nowak – Sprecher der Arbeitsgruppe Tourismus beim Deutschen Behindertenrat
Foto: privat

BERLIN (kobinet) Eine magere Bilanz hat die Ampelkoalition in der vergangenen Wahlperiode bei der Entwicklung des barrierefreien Tourismus hinterlassen. Darüber sowie über ihre Erwartungen und Forderungen an die neue Bundesregierung und deren Koalition aus CDU/CSU und SPD in der 21. Wahlperiode hat sich die Arbeitsgruppe Tourismus des Deutschen Behindertenrates (DBR-AG Tourismus) in ihrer Sitzung am 11. Juli 2025 verständigt. André Nowak, der stellvertretende Vorsitzende des ABiD-Instituts Behinderung & Partizipation (IB&P) und Sprecher der DBR-AG Tourismus fasst diese Einschätzung der Arbeitsgruppe Tourismus des Deutschen Behindertenrates in folgenden Punkten zusammen:

Bahnhöfe der Zukunft erst mit Barrierefreiheit komplett

Nahverkerszüge begegnen sich auf dem Bahnsteigen des Bahnhofs Dortmund
Züge auf dem Bahnhof Dortmund
Foto: Pixabay/hpgruesen

HÜRTH (kobinet) Die Lebenshilfe in Nordrhein-Westfalen begrüßt ausdrücklich die Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Bahn, die Bahnhöfe im Rahmen der neuen Kooperationsvereinbarung zu sogenannten „Zukunftsbahnhöfen“ zu entwickeln und damit zu einem modernen, kundenorientierten und nachhaltigen Schienenverkehr beizutragen. Die in der Vereinbarung genannten Ziele, insbesondere eine höhere Qualität, mehr Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung an den Bahnhöfen und deren Umfeld, sind wichtige Schritte zur Verbesserung der Infrastruktur im Sinne aller Fahrgäste. Allerdings bedauert dieser Sozialverband, dass die Themen Barrierefreiheit und die Interessen von Menschen mit Behinderung in der veröffentlichten Mitteilung des Landes keine explizite Erwähnung finden.

Demokratie braucht Inklusion: IGEL-Podcast zur dritten Amtszeit von Jürgen Dusel

Cover des IGEL-Podcast mit Jürgen Dusel
Cover des IGEL-Podcast mit Jürgen Dusel
Foto: IGEL-Media

Berlin (kobinet) „Demokratie braucht Inklusion – dritte Amtszeit des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel“, so titelt Sascha Lang die aktuelle Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Dabei packt der Macher des IGEL-Podcast im Gespräch mit Jürgen Dusel eine Reihe behindertenpolitisch aktueller Themen an, wie beispielsweise die dringend notwendige Reform des Behindertengleichstellungsgesetz für mehr Barrierefreiheit. Es geht aber auch um Alternativen zur Werkstatt für behinderte Menschen, Deinstitutionalisierung und vieles mehr.

Kurzvideo zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Filmprojektor
Angeschalteter Filmprojektor zeigt Lichtstrahl, der in Filmbilder unterteilt ist
Foto: Mohamed_hassan In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Berlin (kobinet) Am 28. Juni 2025 ist das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz in Kraft getreten. Die Initiative giraffentoast feierten zusammen mit dem inklusiven Netzwerk barner 16 – alsterarbeit gGmbH (ev. Stiftung Alsterdorf) diesen Schritt mit einem Musikvideo, das nicht nur zuhören, sondern auch verstehen lässt: So klingt das Internet für viele Menschen mit Behinderung. Im Mittelpunkt steht der blinde Webexperte und Musiker Ersin Gülcan, aktiv im Netzwerk barner 16. Er navigiert mithilfe seines Screenreaders durch das Netz, um sich ein Konzertticket zu kaufen – und genau diese Sprachausgabe wird zur Stimme des Tracks. Die Musik stammt von Michael Fakesch (Funkstörung) – eine audiovisuelle Hommage an Selbstbestimmung und digitale Zugänglichkeit, so heißt es in der Ankündigung des Kurzvideos, das auf YouTube eingestellt wurde.

Protest gegen Ungleichbehandlung bei persönlicher Assistenz in Berlin geht weiter

Bild von der Unterschriftenübergabe
Bild von der Unterschriftenübergabe
Foto: BSK / Hartmut Schulze

Berlin (kobinet) Im Zuge seiner bundesweiten 5.-Mai-Protestaktion hat der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) bislang hunderte Unterschriften gegen die Entscheidung der Berliner Sozialverwaltung gesammelt, den neuen Tarifvertrag für persönliche Assistenz im Arbeitgeber*innen-Modell nicht zu übernehmen. Der zwischen ver.di und dem Arbeitgeber*innenverband AAPA ausgehandelte Tarifvertrag sieht unter anderem eine Höherstufung der Assistenzkräfte in die Entgeltgruppe 5 vor. „Die politische Entscheidung aus Berlin bedeutet für viele Assistenzkräfte bis zu 340 Euro weniger im Monat – obwohl sie exakt dieselbe Arbeit leisten“, erklärt Claus A. Mohr, stellvertretender Bundesvorsitzender des BSK. „Das ist nicht nur ungerecht, sondern gefährlich – denn so verliert der Beruf weiter an Attraktivität.“ Am 10. Juli, haben Claus A. Mohr, sein Vorstandskollege Hartmut Schulze und Jörg Bechtold, Referent für Barrierefreiheit beim BSK, die Unterschriften persönlich an Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe und Finanzsenator Stefan Evers übergeben.

Hamburger Bürgerschaft entschuldigt sich für Leid von Gehörlosen

Hamburger Rathaus
Hamburger Rathaus
Foto: www.hamburg.de

Hamburg (kobinet) Für gehörlose Menschen in Hamburg war Mittwoch, der 16. Juli 2025, ein wichtiger Tag. Die Abgeordneten der Bürgerschaft haben das erlittene Leid von Gehörlosen anerkannt und sich dafür entschuldigt. Auf einen entsprechenden Bericht des NDR dazu hat Ines Helke, die sich seit vielen Jahren für Inklusion und die Gebärdensprache einsetzt, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht. „Bis in die 1990er-Jahre wurde gehörlosen Schülerinnen und Schülern verboten, die Gebärdensprache zu verwenden. Sie sollten auf verschiedenen Wegen doch noch die Lautsprache lernen. Das war aber selten erfolgreich. Viele Gehörlose hatten so das Gefühl, sich auf keine Weise mitteilen zu können – und berichten zum Teil auch von Traumata aufgrund psychisch und körperlich gewaltsamer Erfahrungen. Außerdem konnten sie nur wenige Inhalte in der Schule lernen. Für viele Gehörlose war es daraufhin auch beruflich schwer“, heißt es u.a. im NDR-Beitrag.

Krüppel gegen was für ein Rechts?

Vorn ein Findling mit Inschrift Willis Blick, dahinter Bäume im Sonnenlicht im hellen Grün.
fällt ganz zufällig auf „Krüppel gegen Rechts“ und es stellt sich die Frage, ob diesem Tiger noch ein Säbelzahn wächst
Foto: Hubertus Thomasius

Staufen (kobinet) Wann wird das bei „Krüppel gegen Rechts“ mal argumentativ geklärt bzw. erörtert? Ich selber habe vor über einem Jahr mit meiner kobinet-Kolumne „Behinderte gegen Rechts“ das Thema auf die behindertenpolitische Agenda gesetzt. Raul Krauthausen brachte die Kolumne damals als aktuellen Aufmacher seines Newsletter. Darüber diskutiert wurde auf den behindertenpolitischen Netzforen anschließend nicht. Bis dato allenfalls plakative Verlautbarungen, um „Flagge zeigen“ gehe es, so Ottmar in Saschas Igel-Podcast. Gut gemeint, politisch jedoch ein zahnloser Tiger.

Unverständnis über Blockade von Gesetzesreform für mehr Barrierefreiheit

Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin
Ottmar Miles-Paul am Pariser Platz
Foto: Michael Gerr

Kassel (kobinet) Es hätte ein behindertenpolitischer Aufschlag der schwarz-roten Regierungskoalition für mehr Barrierefreiheit werden können, der die Handlungsbereitschaft der neuen Regierungskoaltion von CDU/CSU und SPD aufzeigen und behinderten Menschen Hoffnung machen könnte, dass ihre Belange ernst genommen werden. Doch die Blockade der Anhörung der Verbände und der Länder der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes durch das unionsgeführte Wirtschafts- und Innenministerium erinnert wie ein Theater der Wiederholungen an die Blockade jeglicher behindertenpolitischen Weiterentwicklung durch die FDP aus der Ampelkoalition. Diese Blockadepolitik der CDU/CSU geführten Ministerien stößt bei kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul auf großes Unverständnis, wie es dieser es in seinem Kommentar zum Ausdruck bringt.

Netzwerktreffen für Nutzer*innen des Budget für Arbeit und Ausbildung am 24. Juli 2025

Logo: Budget für Arbeit nutzen
Logo: Budget für Arbeit nutzen
Foto: Netzwerk Artikel 3

Berlin (kobinet) Das nächste und mittlerweile achte Online-Treffen des Netzwerk behinderter Menschen, die statt in einer Werkstatt für behinderte Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten (wollen) findet am 24. Juli 2025 von 19.00 – 20.30 Uhr online über Zoom statt. Darauf hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hingewiesen. Bei dem Netzwerktreffen, das vom Projekt Budget Kompetenz unterstützt wird, stehen wieder eine Reihe von spannenden Themen auf dem Programm. Neben Berichten über Aktivitäten der Netzwerkmitglieder, geht es dieses Mal um das Thema Arbeitsassistenz. Anmeldeschluss für das Netzwerktreffen ist Sonntag, 20. Juli 2025 per Mail an [email protected], wie es in der Einladung heißt.

Barrieren beim kommunalpolitischen Engagement

Logo: WDR
Logo: WDR
Foto: omp

Dinslaken (kobinet) „Sehbehinderter Ratsherr in Dinslaken kämpft um Barrierefreiheit“, so hat der WDR einen Nachrichtenbeitrag vom 24. Juni 2025 getitelt, der die Barrieren aufzeigt, mit denen behinderte Menschen zum Teil zu kämpfen haben, wenn sie sich kommunalpolitisch engagieren. „Dieter Holthaus fordert einen barrierefreien Zugang zu Ratsunterlagen. Der Dinslakener Ratsherr hat eine schwere Sehbehinderung“, heißt es in dem von Petra Vennebusch veröffentlichten Beitrag. Weiter heißt es dort u.a.: „Im Ratsinformationssystem gibt es immer noch zu viele Stolpersteine, vor allem während der Ratssitzungen. ‚Hier ist ein typisches Beispiel, die Gliederung der Vorlagen, die ich nicht vergrößern kann‘, erzählt der 70-Jährige. Fast berührt seine Nasenspitze das Display des Laptops. ‚Für mich bedeutet das Stress vor allem während laufender Sitzungen, wenn noch kurzfristig neue Vorlagen hereinkommen.'“ 

Cybersicherheit darf nicht zur Mobilitätsfalle werden

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: Kooperation Behinderter im Internet e.V./Tom Kallmeyer (Creative Commons BY-SA 4.0)

Burscheid(kobinet) „Gut gemeint ist bekanntlich nicht immer auch gut gemacht. Mit der neuen UN-Regelung R155 sollen moderne Fahrzeuge besser vor Cyberangriffen geschützt werden. Doch die international verbindliche Vorschrift hat eine bislang kaum beachtete Nebenwirkung: Sie erschwert individuelle Fahrzeuganpassungen erheblich – besonders für Menschen mit Behinderung, die auf maßgeschneiderte technische Lösungen angewiesen sind. Einige Fahrzeugtypen lassen sich deshalb schon jetzt nur noch eingeschränkt oder gar nicht mehr umrüsten. KADOMO fordert deshalb praxisnahe Nachbesserungen – und eine konzertierte Aktion aller Beteiligten“, so heißt es in einer Presseinformation, die Volker Neumann verbreitet hat.

Gesundheitspolitik nur gemeinsam mit Patientenverbänden

Logo: PRO RETINA Deutschland
PRO RETINA Deutschland
Foto: PRO RETINA Deutschland

Bonn (kobinet) Angesichts der geplanten Einstellung des Bundesklinikatlas appelliert PRO RETINA Deutschland, Patientenorganisationen in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Das gemeinsame Ziel müsse es sein, Patientinnen und Patienten Zugang zu verlässlichen Informationen zu ermöglichen und eine optimale Versorgung zu gewährleisten. Dazu sollte der Bundesklinikatlas beitragen, indem er über Leistungsangebote, die Versorgungsqualität und personelle Ausstattung der Kliniken informiert.

Raul Krauthausen heute am 15. Juli 2025 bei maischberger

Porträt von Raul Krauthausen
Zeitzeuge Raul Krauthausen
Foto: Raul Krauthausen

Berlin (kobinet) Raul Krauthausen kann heute am 15. Juli 2025 nicht nur seinen 45jährigen Geburtstag feiern, sondern hat die Gelegenheit bei der renommierten Talkshow maischberger ab 22:50 Uhr in der ARD seine Sicht der Dinge zu schildern. Das Thema ist „Trumps Handelskrieg und Deutschlands Innovationsfähigkeit“, wozu u.a. die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär und die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Franziska Brantner Stellung beziehen werden. Zudem ist Bundespräsident a.D. Christian Wulff Gast im Studio. „Es kommentieren: Der langjährige Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios Theo Koll, der Moderator und Blogger Raúl Krauthausen und die Journalistin und Buchautorin Nena Brockhaus“, heißt es u.a. in der Ankündigung der Talkshow maischberger.

„Was Sie schon immer über Inklusion wissen wollten, aber sich nie getraut haben zu fragen“

Baustelleschild in gelb mit der Aufschrift
Dauerbaustelle „Inklusion“
Foto: Ralph Milewski

Villmar – Weyer (kobinet) Eine fiktive Verschwörungstheorie von Stephan Laux.

Haben Sie auch schon mal etwas unterschrieben, was Sie kurz danach bitter bereut haben? Einen Handyvertrag oder irgendein Abo? Heutzutage unterschreibt man ja eher selten. Meistens genügt ein „Klick“. „Abo jetzt kostenpflichtig buchen“. Und weil es so verlockend klang und weil man es jetzt sofort haben möchte! Schnell noch die AGBs und Datenschutzerklärung akzeptiert und ab dafür.

Weitere Millionen für Wohn- und Betreuungsangebote

Flagge Bundesland Baden-Württenberg
Flagge Bundesland Baden-Württenberg
Foto: Gemeinfrei, public domain

STUTTGART (kobinet) Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben ist aus Sicht der Landesregierung Baden-Württemberg ein wichtiger Schwerpunkt der politischen Agenda der Landespolitik. Aus diesem Grund unterstützt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration den Ausbau von Wohneinrichtungen und Betreuungsangeboten für Menschen mit Behinderungen, die dezentral und wohnortnah in die Gemeinde oder in ein Quartier am Ort eingebunden sind mit weiteren insgesamt rund 7,5 Millionen Euro.

Entwurf für Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes wieder blockiert

Dunkle Wolken ziehen auf
Dunkle Wolken ziehen auf
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Während die Verbände behinderter Menschen letzte Woche mit Spannung darauf warteten, dass der Referentenentwurf für die seit Jahren überfällige Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes zur Verbändeanhörung freigegeben wird, wurde diese Hoffnung erneut getrübt. Wie die kobinet-nachrichten aus gut informierten Kreisen am 14. Juli 2025 erfuhren, werde der Versand des Entwurfs zur Anhörung an die Länder und Verbände in der Ressortabstimmung von dem von der CDU-geführten Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und vom CSU-geführten Bundesministerium des Inneren blockiert. Die Ministerien haben anscheinend Vorbehalte gegen den vom SPD-geführten Bundesministerium für Arbeit und Soziales entwickelten Referentenentwurf angemeldet. Das erinnert viele behindertenpolitisch Aktive mit einem fahlen Nachgeschmack an den September 2024. Damals hatten FDP-geführte Ministerien den Gesetzgebungsprozess so verhindert, dass es unter der Ampelregierung nicht mehr verabschiedet werden konnte. Und nun ziehen schon wieder dunkle Wolken am Himmel der Behindertenpolitik auf.

VdK warnt: Kürzungen bei Wohnkosten verschärfen soziale Not

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Zu den Plänen von Bundeskanzler Friedrich Merz, bei den Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung und im Bürgergeld zu sparen, hat sich die VdK-Präsidentin Verena Bentele zu Wort gemeldet: „Die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz, bei den Wohnkosten kräftig sparen zu wollen, entbehrt jeder Grundlage. Schon jetzt ist die Lage für viele Mieterinnen und Mieter katastrophal. Die Jobcenter und Sozialämter übernehmen die Wohnkosten bisher bis zu einer Obergrenze, die fast immer zu niedrig für die lokalen Wohnungsmärkte angesetzt ist. Es gibt schlicht keine Wohnungen mehr zu solchen Preisen. Die Folge ist, dass viele Familien im Bürgergeld einen Teil der Miete aus ihrem Regelsatz selber zahlen müssen. Das bedeutet, sie haben noch weniger Geld für Ernährung oder Strom. Die sogenannte Wohnkostenlücke betrug in der Vergangenheit schon 500 Millionen Euro im Jahr.“

Bayerische Behindertenbeauftragte stellen Forderungen für Kommunalwahlen 2026

Holger Kiesel im Rollstuhl sitzend
Holger Kiesel 1050×1575
Foto: Der Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

Regensburg (kobinet) Bei ihrem Jahrestreffen vom 10. – 12. Juli 2025 in Regensburg tauschten sich die kommunalen Behindertenbeauftragten aus ganz Bayern mit Holger Kiesel, dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, aus. Dieses Mal standen unter anderem die Kommunalwahlen im Frühjahr 2026 auf der Tagesordnung. Die kommunale Ebene ist für verschiedenste Aspekte in den Bereichen Teilhabe, Barrierefreiheit und Inklusion zuständig. Angesichts der angespannten Kassenlage vieler Kommunen geraten auch diese Themenfelder leider unter immer größeren Spardruck. Holger Kiesel erklärte dazu: „Barrierefreiheit und Teilhabe sind keine Schönwetterprojekte und deshalb auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten keine Verhandlungsmasse! Wir brauchen beides, um Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und die Gesellschaft – gerade in Zeiten des demografischen Wandels – zukunftsfit zu machen!“

Die erste Stunde gehört dem Patienten: Tauber Audiotherapeut gibt Einblicke in seine Arbeit

Oliver Hupka
Oliver Hupka
Foto: Oliver Hupka

Röthenbach / München (kobinet) Seit dem 1. Januar 2024 leitet Oliver Hupka als Therapeutischer Leiter die Audiotherapie am Helios Klinikum München West. Der heute beidseitig ertaubte Spezialist trägt zwei Cochlea-Implantate und bringt somit eigene Erlebnisse mit Hörschädigung in die Audiotherapie ein. Er beherrscht die Gebärdensprache und kennt die Herausforderungen seiner Patientinnen und Patienten aus eigener Erfahrung. „Die erste Stunde gehört dem Patienten“, betont Hupka im aktuellen Interview auf www.deafservice.de. Dieses Credo prägt seine Arbeit: Statt sich nur auf die technische Versorgung mit Hörgeräten oder Implantaten zu fokussieren, setzt er auf individuelle Strategien, die den Alltag mit Hörschädigung erleichtern.

Kaum noch Lebensmittel für Flüchtlinge in Uganda: Behinderte Menschen besonders betroffen

Blaue Hand, Finger bilden die Buchstaben HI, rechts daneben handicap international
Neues Logo von Handicap International
Foto: HI

Berlin (kobinet) Die internationale Hilfsorganisation Handicap International (HI) hat in Uganda 1.280 Geflüchtete in acht Lagern gefragt, ob sie noch vom UN-Welternährungsprogramm (WFP) unterstützt werden. Dieses hatte seine Mittel massiv kürzen müssen. Das Ergebnis: 42 % der Haushalte mit Kindern mit Behinderungen und 35 % der Menschen mit Behinderungen erhalten keinerlei Nahrungsmittelhilfe mehr. Viele haben nicht genug zu essen. Seit Mai 2025 hat das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) seine Unterstützung drastisch gekürzt. Für viele der mehr als 1,9 Millionen Menschen aus dem Südsudan, der Demokratischen Republik Kongo oder dem Sudan, die nach Uganda geflohen sind, bedeutet das Hunger und Perspektivlosigkeit. Ein neues Kategorisierungssystem des WFP stuft Flüchtlinge in Prioritätsgruppen ein, um die verbliebenen Lebensmittel zu verteilen. Wer als „weniger schutzbedürftig“ gilt – oft zu Unrecht – fällt durchs Raster. Kategorie 3, in die 63 % der Geflüchteten eingestuft wurden, bekommt gar keine Unterstützung mehr. Besonders betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die HI mitteilte.

Perspektivwechsel ohne Konsequenz? Debatte um strukturelle Teilhabe von Künstler:innen mit Behinderung

Eingang einer BBK Galerie schwarz-weiß Bild
kein öffentlicher Diskursraum
Foto: Ralph Milewski

Fladungen (kobinet) Anlass dieses Textes ist das im Frühjahr 2025 vom BBK Bundesverband, dem Deutschen Künstlerbund, der IGBK und dem British Council durchgeführte Seminar „Perspektivwechsel: Inklusion in der Bildenden Kunst“. Angekündigt wurde ein Austausch zu strukturellem Gatekeeping, zur Rolle der Künstler:innenverbände und zu Best-Practice-Modellen aus dem Vereinigten Königreich. Das Thema, die beteiligten Institutionen und der Anspruch lassen aufhorchen – gerade weil der Begriff Inklusion zunehmend seiner politischen Sprengkraft beraubt und in systemkonforme Bedeutungen überführt wird. Es geht in dieser Kritik nicht um eine Ablehnung des Vorhabens, sondern um die ernst gemeinte Auseinandersetzung mit seiner strukturellen Verfasstheit, seinen Leerstellen und den Konsequenzen, die es hätte haben können – aber nicht hatte.

Inklusion kommt zu langsam voran

Text Demokratier braucht Inklusion in bunten Farben, Deutschalnds Grenzen ebenfalls in bunten Farben angedeutet
Logo: Demokratie braucht Inklusion
Foto: gemeinfrei

HANNOVER (kobinet) Eine Umfrage des Sozialverbands Deutschland (SoVD) in Niedersachsen zeigt, dass viele Befragte die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung als gering einschätzen und der Meinung sind, dass die Politik in Deutschland zu wenig für Inklusion tut. Der Verband fordert deshalb ein schnelles Handeln, damit Menschen mit Behinderung nicht weiter abgehängt werden. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Job, in der Freizeit und auch in der Bildung wird nach den Resultaten dieser Umfrage noch immer zu stiefmütterlich behandelt.

Warten auf Referentenentwurf zum Behindertengleichstellungsgesetz

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Berlin (kobinet) „Das Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes soll im Sommer 2025 im Kabinett behandelt und danach im Bundestag verabschiedet werden. Das Gesetz ist nicht zustimmungsbedürftig.“ Dies teilte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit einer Meldung vom 9. Juli auf seiner Internetseite mit. Der angekündigte Link für weitere Informationen zum Gesetzgebungsverfahren bzw. zum Referentenentwurf ist noch nicht aktiviert. Die Ressortabstimmung für das Gesetzgebungsverfahren wurde bereits gestartet und nun warten die Verbände auf die Zusendung des Referentenentwurfs, denn die große Frage wird sein, wie das Ministerium die Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit bzw. angemessene Vorkehrungen hierfür konkret anpacken und in Gesetzesform bringen will.

Arne Frankenstein Teil der Senatskommission Sozialleistungen in Bremen

Arne Frankenstein mit E-Rolli unterwegs
Arne Frankenstein
Foto: Tristan Vankann / fotoetage

Bremen (kobinet) Derzeit wird viel über die Zukunft von Sozialleistungen auf Bundes- und Länderebene diskutiert, so auch in Bremen. Dem Landesbehindertenbeauftragten von Bremen, Arne Frankenstein, ist es dabei gelungen als ständiger Gast in die Senatskommission „Sozialleistungen“ hinzugezogen zu werden. Auf diese Weise kann er die Belange behinderter Menschen entsprechend in die Diskussion mit einbringen, wie es im aktuellen Newsletter des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen heißt. In der derzeitigen Situation ist Vorsicht geboten, dass Errungenschaften für mehr Selbstbestimmung behinderter Menschen nicht unter die Räder gerät.

Umfrage zur Anerkennung des Grads der Behinderung autistischer Menschen

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Foto: Kooperation Behinderter im Internet e.V./Tom Kallmeyer (Creative Commons BY-SA 4.0)

Halle (kobinet) Der Verein Bewusst Autistisch hat eine Umfrage gestartet zu den Graden der Behinderung (GdB) und den Merkzeichen, die von den Behörden an Menschen im Autismus-Spektrum verliehen worden sind. „Wir möchten mit dieser Umfrage herausfinden, ob es in einzelnen Bundesländern für Menschen im Autismus-Spektrum besonders schwer ist, einen Grad der Behinderung und bestimmte Merkzeichen zu bekommen“, Man kann an der Umfrage durch einen Klick auf diesen Link teilnehmen:
https://survey.lamapoll.de/Erfahrungen-mit-GdB-Antraegen-bei-Autismus