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Berlin (kobinet) Viel zu oft bleibt eine Sehbehinderung im Pflegealltag unsichtbar – sie wird nicht erkannt. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) bietet deshalb gemeinsam mit seinen Mitgliedsorganisationen spezielle Veranstaltungen für Pflegefachkräfte an. Darauf weist der Verband anlässlich des Sehbehindertentages am 6. Juni hin.

KÖLN (kobinet) Bei der Generalprobe für die Weltmeisterschaft in Dubai hat sich die deutsche Herren-Nationalmannschaft den zweiten Platz vor Weltmeister Großbritannien gesichert. In der kommenden Woche beginnt nun in Dubai die Weltmeisterschaft im Rollstuhlbasketball. Eine letzte Standortbestimmung vor dem Abflug in den Mittleren Osten gab es beim hochkarätig besetzten CBH Rechtsanwälte Nations Cup Cologne, den der RBC Köln 99ers seit 2018 bereits zum fünften Mal ausrichtete. Der amtierende Europameister Niederlande konnte dabei das Turnier mit drei Siegen und einer Niederlage für sich entscheiden

BERLIN (kobinet) In der am 30. Mai 2023 erscheinenden Juni-Ausgabe der internationalen Modezeitschrift „Vogue“ stellt diese Zeitschrift die Special Olympics Athletinnen Heidi Kuder, Natascha Wermelskirchen und Tamara Röske aus dem deutschen Kader vor. Dazu wurden sie in Berlin in einem Mix aus aktuellen Designerkollektionen und Sportswear in der Rudolf-Harbig-Halle, dem Landesleistungszentrum Leichtathletik direkt neben dem Berliner Olympiastadion fotografiert..

Krautheim (kobinet) Mit großer Trauer nimmt der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) Abschied von Heike Witsch, einer außergewöhnlichen Persönlichkeit, die über Jahrzehnte hinweg einen bedeutenden Beitrag zur Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen geleistet hat. „Heike Witsch war nicht nur eine fachliche Expertin, sondern auch viele Jahre das Gesicht und Leiterin der Landesvertretung Selbsthilfe Körperbehinderter Schleswig-Holstein, der BSK-Kontaktstelle Hohenwestedt, Mitglied in der BSK-Delegiertenversammlung und Mitarbeiterin im BSK-Fachteam Mobilität. Ihr unermüdlicher ehrenamtlicher Einsatz für Barrierefreiheit und ihr Kampf gegen die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen haben die Arbeit des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter maßgeblich geprägt“, heißt es in einem Nachruf von Verena Gotzes und Matthias Krase vom BSK.

Bonn (kobinet) Ein Monat nach dem Start des Deutschlandtickets am 1. Mai 2023 mit mittlerweile fast zehn Millionen verkauften Abos sind die im Inklusionsbarometer Mobilität im November 2022 von der Aktion Mensch dokumentierten Mängel im öffentlichen Nah- und Fernverkehr immer noch aktuell wie eh und je. Das haben auch die vielfältigen Protestaktionen um den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen um den 5. Mai herum gezeigt. „Für Menschen mit Beeinträchtigung ist Mobilität in Deutschland immer noch stark eingeschränkt. Sie haben weniger oder schlechtere Möglichkeiten, sich von einem Ort zum anderen zu bewegen, als Menschen ohne Beeinträchtigung. Das sind zentrale Ergebnisse des Inklusionsbarometers Mobilität der Aktion Mensch, das erstmals einen repräsentativen Überblick über den Stand der inklusiven Mobilität in Deutschland lieferte, heißt es vonseiten der Aktion Mensch.

Kassel (kobinet) Eigentlich sollte laut dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit der Verabschiedung des umstrittenen Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPReG) für intensivpflegebedürftige Menschen vieles besser werden, indem Fehlanreize und Abrechnungsbetrug eingedämmt werden sollten. Das Gesetz und vor allem die Bestimmungen zu dessen Ausführungen machen es Menschen, die Beatmung oder eine Trachealkanüle nutzen, allerdings zunehmend schwer, die nötige Hilfe auch zukünftig zu bekommen, um soweit wie möglich selbstbestimmt leben zu können. Der Druck zur Entwöhnung von der Beatmung wird erhöht und dies zum Teil mit Inkaufnahme entsprechender Gefahren für die Betroffenen.

Berlin (kobinet) Der Bundestag hat am 26. Mai das Pflegeunterstützungs- und-entlastungsgesetz (PUEG) beschlossen. Für VdK-Präsidentin Verena Bentele ist diese Pflegereform vor allem für pflegende Angehörigen, die Tag für Tag ihre Gesundheit aufs Spiel setzen und viele Einbußen in Kauf nehmen, eine große Enttäuschung und reine Augenwischerei. Für den Beauftragten für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, zeigt sich bei diesem Gesetzgebungsverfahren, dass „Opposition wirkt“, weil das u.a. auch von der CDU/CSU geforderte Entlastungsbudget, das Verhinderungs- und Kurzzeitpflege zusammenfasst, nun doch noch ins Gesetz mit aufgenommen wurde.

Berlin (kobinet) Unter dem Motto „Gute Leistung! Gutes Geld!“ veranstaltete der Verein Werkstatträte Deutschland am 24. Mai einen Aktionstag vor dem Bundestag in Berlin. „Insgesamt fast 1500 Werkstatträte, Frauenbeauftragte und Beschäftigte setzten sich lautstark für eine bessere Bezahlung für Werkstatt-Beschäftigte ein. Im Durchschnitt verdient ein Werkstatt-Beschäftigter nur 220 Euro im Monat und ist zusätzlich von Grund-Sicherung oder Rente abhängig. Das ist nicht fair!“, heißt es in einem Bericht über den Aktionstag auf der Internetseite von Werkstatträte Deutschland. Der Verein stuft die Aktion daher als vollen Erfolg ein.

MÜNCHEN (kobinet) Gegenwärtig benötigen 2,4 Milliarden Menschen Reha-Maßnahmen. Eine weitere Zunahme dieses Bedarfs wird erwartet. Auf der Weltgesundheitsversammlung in Genf hat die internationale Staatengemeinschaft am 27. Mai eine bahnbrechende Resolution verabschiedet, die Rehabilitations-Leistungen künftig weltweit fördern wird. Damit verpflichten sich die Staaten unter anderem dazu, Rehabilitations-Maßnahmen auszubauen, die Gesundheitsversorgung der Patienten dadurch langfristig zu verbessern und die Ausbildung von Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden, Psychologen sowie Orthopädietechnikern zu fördern.

Oberteuringen / Berlin (kobinet) Seit Jahresbeginn gibt es eine Reihe von ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB), die keinen weiteren Zuschlag für eine Förderung bekommen haben. Einige wenige haben diese Entscheidung vor Gericht angefochten, doch nun gibt es einen ersten Erfolg. In seinem Urteil vom 10. Mai bestätigte nun das Verwaltungsgericht (VG) Berlin die Rechtsauffassung des Vereins Bürger für Bürger aus Oberteuringen am Bodensee, wonach die Ablehnung der Weiterbewilligung der Förderung deren ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) rechtswidrig war. Damit folgt das Gericht dem Beschluss vom Ende des letzten Jahres, wonach das VG Berlin schon dem Verein recht gab und die Bewilligung der Mittel für den Verein Ipebo, der den Zuschlag bekommen hatte, aussetzte. Dies teilte Thomas Schalski vom Verein Bürger für Bürger den kobinet-nachrichten mit.

STUTTGART (kobinet) Nachdem sich die Abstimmungen zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) im Deutschen Bundestag verzögert, fordert der Sozialverband VdK Baden-Württemberg von der Bundesregierung, die gewonnene Zeit zu nutzen und das Gebäudeenergiegesetz vor allem unter Berücksichtigung sozialer Aspekte zu korrigieren.

BERLIN (kobinet) Übermorgen ist Weltspieltag. Aus diesem Anlass fordert das Deutsche Kinderhilfswerk eine gesetzliche Verpflichtung für Städte und Gemeinden, bei jedem Spielplatzneubau oder bei einer umfassenden Spielplatzsanierung mindestens eine inklusive Spielmöglichkeit zu schaffen. Damit soll allen Kindern entsprechend ihrer individuellen Fähigkeiten eine gemeinschaftliche Nutzung des Spielraums ermöglicht werden. Zudem müssen aus Sicht der Kinderrechtsorganisation Spielplätze künftig so gestaltet sein, dass sie für alle Kinder und deren Begleitpersonen problemlos zugänglich und erlebbar sind.

Oberhaching (kobinet) Mit einem offenen Brief an den Bundesminister für Gesundheit Prof. Karl Lauterbach haben sich die Mitgliedsverbände des Think Tanks zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) zu Wort gemeldet. Sie kritisieren neue Fehlanzreize in der außerklinischen Intensivpflege, die den Betroffenen ein selbstbestimmtes Leben schwer machen. Die kobinet-nachrichten dokumentieren den Offenen Brief des GKV-IPReG Think Tank im folgenden:

Berlin (kobinet Die Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED), der Bundesverband Geriatrie und die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) haben am 25. Mai den REHA-Rechtstag 2023 im Kaiserin-Friedrich-Haus in Berlin eröffnet, der heute am 26. Mai zu Ende geht. Das Format für den Austausch und die Diskussion aktueller sozial- und rehabilitationsrechtlicher Fragen findet erstmals nach dem Ende der Corona-Pandemie wieder in Präsenz statt. Die Teilnehmenden kommen von Rehabilitationseinrichtungen und -diensten, gesetzlichen Rehabilitationsträgern, Sozialverbänden und aus Verwaltungen sowie Anwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Wissenschaft. Für die wissenschaftliche Leitung zeichnen Prof. Dr. Felix Welti (Universität Kassel) und Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein (Hamburg) verantwortlich.

Berlin (kobinet) „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention von 2009 in Deutschland – eine kritische Bilanz“, so lautet der Titel einer Veranstaltung, die heute am 25. Mai um 19:00 Uhr im Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4 in 10405 Berlin, stattfindet und an der auch eine Online-Teilnahme über Zoom möglich ist. Darauf hat Claus Förster vom Vorstand der Internationalen Liga für Menschenrechte hingewiesen. Neben Claus Förster, der die Veranstaltung moderiert und einen input zum Inhalt und zur Entstehung der UN-Behindertenrechtskonvention gibt, sind Prof. Dr. Sigrid Arnade, Sabine Haller und Ulrike Schulz Referent*innen der Veranstaltung. Diese wird von der Internationale Liga für Menschenrechte, der Humanistischen Union, der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation sowie von der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte in Kooperation mit dem Verein Kellerkinder organisiert.

BERLIN (kobinet) Am 29. April 2021 hat die Europäische Union eine Neufassung der Fahrgastrechteverordnung beschlossen. Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat nun mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Linksfraktion gegen das Votum der CDU/CSU-Fraktion sowie bei Enthaltung der AfD-Fraktion den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung verabschiedet mit dem das Allgemeine Eisenbahngesetz an diese EU-Vorgaben angepasst wird

Wiesbaden (kobinet) „Zu mehr #Vielfalt in der Arbeitswelt gehört auch die Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Allerdings war deren Erwerbsquote im Jahr 2021 geringer als die von Nichtbehinderten.“ Mit diesem Tweet machte das Statistische Bundesamt zum 11. Deutschen Diversity Tag am 23. Mai auf die Unterschiede bei der Beschäftigung behinderter und nichtbehinderter Menschen aufmerksam. Bei den Personen zwischen 15 und 64 Jahren konnten demnach 81 Prozent von Menschen ohne Behinderung am Berufsleben teilhaben. Bei Menschen mit Behinderungen waren dies den Angaben des Statistischen Bundesamtes zufolge nur 55 Prozent.