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Plakat: 75 Cent Stundenlohn sind menschenunwürdig
Plakat: 75 Cent Stundenlohn sind menschenunwürdig
Foto: Sören Pellmann

Berlin (kobinet) "Der erste Zwischenbericht der durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegebenen Studie zum Entgeltsystem in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) offenbart erneut, wie Menschen systematisch finanziell ausgebeutet werden. Allein in Sachsen betrug das durchschnittliche Entgelt 2019 rund 75 Cent pro Stunde", betont der Leipziger Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Sören Pellmann, der dieses Entgelt als menschenunwürdig kritisiert.


Foto Geld
Geld
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das durchschnittliche monatliche Entgelt von behinderten Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, betrug Im Bundesdurchschnitt im Jahr 2017 223,58 Euro. 2018 stieg dieses leicht auf monatlich 228,86 Euro und im Jahr 2019 sank dieses auf 220,28 Euro. Diese und andere Zahlen gehen aus dem vor kurzem vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlichten Zwischenbericht zur Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt hervor.


Deutscher Behinderten Rat Logo
DBR-Logo
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Die europäische Richtlinie (EU) 2016/2102 regelt den barrierefreien Zugang zu Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) erachtet die nationale Umsetzung und Durchsetzung der Vorgaben bislang als nicht ausreichend. Der DBR sieht zudem Weiterentwicklungsbedarf in deutschen und europäischen Normen, um Webseiten und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen zuverlässig barrierefrei zugänglich und für Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen nutzbar zu machen. Eine entsprechende Positionierung und Forderungen hat der DBR nun auf seiner Internetseite veröffentlicht.


Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) führt am 28. November von 16:00 bis 18:00 Uhr in Berlin und online zusammen mit dem Verein Kellerkinder die Hybrid-Veranstaltung mit dem Titel "Unterstützte Entscheidungsfindung" durch und lädt dazu herzlich ein.


Wappen Nordrhein-Westphalen
Wappen Nordrhein-Westphalen
Foto: Gemeinfrei, public domain

Düsseldorf (kobinet) "Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sieht Regelungsbedarf zur Verbesserung des Schutzes von Menschen, die in Pflege- und Betreuungseinrichtungen leben. Eine Überprüfung der Wirksamkeit des Wohn- und Teilhabegesetzes hat notwendige Änderungen aufgezeigt (Vorlage 17/4139). Handlungsbedarf bestehe auch beim Gewaltschutz für Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) arbeiten." Darüber berichtet der nordrhein-westfälische Landtag zu einem Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch, das derzeit im Landtag zur Beratung ansteht.


Deckblatt des Zwischenberichts zu Werkstattentgelten
Deckblatt des Zwischenberichts zu Werkstattentgelten
Foto: BMAS

Berlin (kobinet) Vor kurzem hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen ersten Zwischenbericht zu einer noch laufenden Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf seiner Internetseite eingestellt. Spannend sind dabei u.a. die Berechnungen zu den derzeit gezahlten Entgelten und zu möglichen Alternativen.


Ana Milena Wiegand Caceres, Ina Kirchenwitz, Larry Oppong Boateng, Saurabh Mishra, Oliver Büttel. Team von SOWG
Volunteer Team von SOWG Berlin 2023
Foto: SOWG Berlin 2023

BERLIN (kobinet) Ohne die freiwilligen Helferinnen und Helfer geht nichts. Volunteers (Freiwillige) werden das Rückgrat der Special Olympics World Games 2023, der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung sein. Ihr Einsatz als Trainer, Organisatoren, Übersetzungshilfe oder Ansprechpartner für Athleten, Angehörige und alle Beucher ist der Garant für das Gelingen der Weltspiele. Und auch für die nationalen Spiele von Special Olympics Deutschland 2022 in Berlin sind die freiwilligen Helfer unersetzlich. Deshalb werden sie schon jetzt gesucht.


rot-grün-gelbe Ampel aus Spielfiguren
rot-grün-gelbe Ampel aus Spielfiguren
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Der neugewählte Bundestag hat gestern mit der Wahl des Präsidiums seine Arbeit aufgenommen und heute am 27. Oktober starten die 22 Verhandlungsgruppen für den Koalitionsvertrag ihre Arbeit. Bis zum 10. November um 18:00 Uhr haben diese nun Zeit, den Rahmen für die zukünftige Regierungsarbeit von SPD, Grünen und FDP zu verhandeln und festzuschreiben. Ende November soll der Koalitionsvertrag nach den derzeitigen Plänen fertig sein, so dass er von den Parteigremien beschlossen werden kann, wie es in einem Bericht auf tagesschau.de heißt.


Logo der Stiftung Anerkennung und Hilfe
Logo der Stiftung Anerkennung und Hilfe
Foto: Stiftung Anerkennung und Hilfe

Berlin (kobinet) "Eine wichtige Säule der Stiftung Anerkennung und Hilfe ist die wissenschaftliche Aufarbeitung, die Leid- und Unrechtserfahrungen erfassen sowie Art und Umfang der Geschehnisse darstellen soll. Mit der wissenschaftlichen Aufarbeitung wird ein wesentlicher Beitrag zur Bewältigung und Aufarbeitung des Erlebten geleistet und das Leid und Unrecht öffentlich sichtbar gemacht", so heißt es in der Ankündigung einer Veranstaltung, die am 14. Oktober durchgeführt wurde und deren Aufzeichnung nun online verfügbar ist.


Logo der Fachverbände für Menschen mit Behinderungen
Logo der Fachverbände für Menschen mit Behinderungen
Foto: BeB

Berlin (kobinet) Vor dem Hintergrund der laufenden Koalitionsverhandlungen für die kommende Bundesregierung appellieren die Fachverbände für Menschen mit Behinderung an die Parteien SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, dass die Belange von Menschen mit Behinderung stärkere Berücksichtigung finden müssen.


Logo der Deutschen Vereinigung für Rehabilitationshilfe
Logo der DVfR
Foto: DVfR

Heidelberg (kobinet) Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) verleiht dem Verbund der Embrace-Hotels die Kurt-Alphons-Jochheim-Medaille 2021. Der Verbund fördert 45 Mitgliedshotels, die in herausragender Weise Arbeits- und Ausbildungsplätze für Menschen mit Behinderungen bereitstellen. So ermöglicht der Preisträger nachhaltig die Teilhabe von Beschäftigten mit Beeinträchtigungen auf dem ersten Arbeitsmarkt, wie es in der Presseinformation der DVfR heißt.


Steffen Helbing am Bundeskanzleramt
Steffen Helbing am Bundeskanzleramt
Foto: privat

Berlin (kobinet) Am 19. Oktober 2021 ist der gehörlose Aktivist Steffen Helbing nach einer vergeblichen zweiwöchigen Mahnwache vor dem Bundestag nun vor dem Bundeskanzleramt in den Hungerstreik getreten. Er fordert umfassende gesellschaftliche Teilhabe für gehörlose Menschen, wie sie eigentlich von der UN-Behindertenrechtskonvention schon längst vorgeschrieben, aber immer noch nicht umgesetzt ist. Darauf weist der Deutsche Gehörlosen-Bund (DGB) hin und erläutert die Hintergründe zum Hungerstreik.


Drei Ampeln nebeneinander zeigen die Farben Rot, Gelb, Grün
Ampeln Rot, Gelb, Grün
Foto: ISL e.V.

BERLIN (kobinet) Das bisher durch die drei Parteien veröffentlichte Sondierungspapier über erste Ergebnisse liest sich aus Sicht behinderter Menschen bisweilen nüchtern und nicht zufriedenstellend: Es bleibt viel Luft nach oben und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) erwartet, dass die Koalitionsverhandlungen zu mehr ernst gemeintem Engagement und Details führen, Tatendrang versprühen und im Sinne echter und ernsthaft gelebter Partizipation, behinderte Menschen an allen sie betreffenden Vorhaben und Plänen ebenso mitmischen können.


Krankenhausbett mit Aufschrift "und nun?"
Krankenhausbett mit "Galgen" und der Beschriftung: "und nun?"
Foto: ForseA e.V.

Hollenbach (kobinet) Die scheidende Bundesregierung hat das Gesetz zur Assistenz im Krankenhaus nachgebessert. Noch immer bleiben viele enttäuscht und sprichwörtlich allein gelassen zurück. Aus unerfindlichen Gründen wurde dem Fragment einer Lösung ein weiteres Teil hinzugefügt - und tunlichst eine Lösung für alle behinderte Menschen vermieden. Warum nur?


Logo VdK Baden-Württenberg
Logo VdK Baden-Württenberg
Foto: VdK Baden-Württenberg

STUTTGART (kobinet) Nach Einschätzung des Landesvorsitzende des Sozialverbands VdK in Baden-Württemberg bleibt das veröffentlichte Sondierungspapier deutlich hinter den im Wahlkampf erweckten Erwartungen zurück. "Die umfassenden Erneuerungen sowie der Fortschritt in Bereich Pflege und Gesundheitswesen bleiben auf der Strecke", so Landesvorsitzender Hans-Josef Hotz .


Marcel Renz mit E-Rolli und Beatmungsmaske
Marcel Renz mit E-Rolli und Beatmungsmaske
Foto: privat

Edingen-Neckarhausen (kobinet) Der Journalist und Blogger Marcel Renz lebt aufgrund einer Muskelerkrankung mit Dauerbeatmung. Dank 24-Stunden-Assistenz ist es ihm möglich, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Wenn er jedoch ins Krankenhaus kommt, ergeben sich für ihn trotz der vollzogenen Gesetzesänderung dazu, immer noch massive und lebensgefährdende Probleme, wie er im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul schildert. Von der neuen Bundesregierung erwartet er, dass sie sich der Kritik an der neuen Gesetzgebung stellt und möglichst schnell nachbessert.


Logo SOVD
Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

Berlin (kobinet) Die Koalitionsverhandlungen für eine Ampel-Regierung haben begonnen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) appelliert an die Koalitionspartner, die Belange von Menschen mit Behinderungen nicht zu vergessen. "Das Thema Inklusion muss von Beginn an ganz selbstverständlich in allen Bereichen mitverhandelt und verabschiedet werden“, fordert SoVD-Präsident Adolf Bauer. Und er ergänzt: "Ob barrierefreies Wohnen, Teilhabe am ersten Arbeitsmarkt oder inklusive Bildung – Inklusion ist ein Menschenrecht und nicht die Kirsche auf dem Sahnehäubchen.“


Zahl 5
Zahl 5
Foto: ht

Kassel (kobinet) Seit Juni 2021 müssen alle Leistungserbringer Gewaltschutzkonzepte erarbeiten. Die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz legte nun eine Arbeitshilfe vor, wie in fünf Schritten ein Gewaltschutzkonzept erarbeitet werden kann.


Warnschild mit Ausrufezeichen
Warnschild mit Ausrufezeichen
Foto: Susanne Göbel

Frankfurt am Main (kobinet) Prof. Dr. Gisela Hermes hat vor kurzem die Ausstellung Crip Time im Frankfurter Museum für Moderne Kunst besucht und kann diese wärmstens empfehlen. Seit dem 18. September werden dort noch bis zum 30. Januar 2022 eine Vielzahl von spannenden Werken gezeigt.


Frankfurt am Main (kobinet) Kategorien Nachricht

Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Oberteuringen (kobinet) Der Verein Bürger für Bürger und das neu gegründete Zentrum für selbstbestimmtes Leben Bodenseeregion haben eine Partnerschaft mit dem Assistenz-Portal Ava aus Österreich abgeschlossen. "Gemeinsam wollen wir im Bodenseekreis für den Beruf des Assistenten für Menschen mit Behinderung werben und damit die Versorgung mit Assistenzkräften in der Bodenseeregion verbessern", teilte Thomas Schalski mit.


Jennifer Sonntag sitzt mit Führhund Paul auf den Stufen
Jennifer Sonntag sitzt mit Führhund Paul auf den Stufen
Foto: privat

Halle (kobinet) "Leider sind die verbesserten Zutrittsrechte für Assistenzhunde noch nicht in allen gesellschaftlichen Bereichen angekommen. Das bekamen mein Blindenführhund Paul und ich vergangenes Wochenende schmerzlich bei einem Hotelaufenthalt zu spüren", berichtete die Autorin und Moderatorin Jennifer Sonntag vor kurzem auf Facebook. Auf die über 100 zum Teil kontroversen Kommentare zu ihrem Facebook-Post hat nun Jennifer Sonntag geantwortet.


Stephanie Aeffner am Mikrofon
Stephanie Aeffner
Foto: privat

Berlin (kobinet) "Die Koalitionsverhandlungen gehen los. Freue mich sehr, dass ich in der AG Sozialstaat, Grundsicherung und Rente mit dabei sein darf", das teilte die neue Bundestagsabgeordnete der Grünen und ehemalige Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, Stephanie Aeffner, auf Facebook mit. Damit sitzt in Deutschland zum ersten Mal eine mit der Behindertenbewegung verbundene Rollstuhlnutzerin mit am Verhandlungstisch für einen Koalitionsvertrag auf Bundesebene.


Bild von Marie Lampe
Marie Lampe
Foto: mdr

Berlin (kobinet) Marie Lampe studiert deutsche Philologie mit dem Nebenfach Publizistik und Kommunikationswissenschaft an der freien Universität Berlin und engagiert sich bei den Sozialheld*innen. Vor kurzem wurde der knapp halbstündige Film "Außer sehen kann ich alles" im mdr-Magazin Selbstbestimmt über den bisherigen Lebensweg der 22jährigen blinden Studentin ausgestrahlt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte nun mit Marie Lampe ein Interview über ihre Erfahrungen und Ziele, indem sie u.a. betont, dass sie froh ist, zuerst einmal inklusiv in ihrer Nachbarschaft aufgewachsen zu sein.


Constantin Grosch
Constantin Grosch
Foto: privat

Hameln (kobinet) Die Koalitionsverhandlungen für die Bildung einer neuen Bundesregierung haben begonnen. Constantin Grosch blickt im Bezug auf Behindertenpolitik mit Sorge auf die Beratungen. Seine Befürchtungen und die entsprechenden Herausforderungen schildert Constantin Grosch in einem Beitrag auf der Internetplattform "Die Neue Norm".


info Zeichen
info schwarz
Foto: Susanne Göbel

Stuttgart (kobinet) Insbesondere Einrichtungen der stationären und ambulanten Langzeitpflege waren zu Beginn der Corona-Pandemie mit großen Herausforderungen konfrontiert. Eine vom baden-württembergischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration geförderte Studie, die von Prof. Dr. Astrid Elsbernd von der Hochschule Esslingen vorgestellt wurde, beleuchtet nun erstmals die Lage in Einrichtungen der stationären und ambulanten Langzeitpflege in Baden-Württemberg während der Corona-Pandemie.


Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Augsburg (kobinet) "Am 18. Oktober 2021 wurde von 10 Autistinnen und Autisten der Verein Autismus Selbstvertretung Bayern gegründet, mit dem Ziel, den Einfluss von Autisten und Autistinnen auf ihr eigenes Leben zu stärken. Autist:innen benötigen und wollen grundsätzlich ein selbstbestimmtes Leben nach dem Motto: Nicht über uns ohne uns, sondern mit uns für uns", wie es in der Presseinformation zur Vereinsgründung heißt.


Logos der Rollstuhlbasketball Bundesliga und des Kölner Clubs
Logos der Rollstuhlbasketball Bundesliga und des Kölner Clubs
Foto: RBC Köln 99ers

KÖLN (kobinet) Nach der kurzen Spielpause geht es heute für die 99ers vom Rollstuhlbasketball Club Köln wieder auf Dienstreise nach Hannover. Um 18:00 Uhr treffen die Domstädter am fünften Spieltag der Rollstuhl-Basketball-Bundesliga auf die Niedersachsen. Während es für die 99ers Mannschaft ein Wiedersehen nach gut zweieinhalb Jahren gegen die Füchse wird, ist es für Joe Bestwick ein Wiedersehen mit seinen alten Teamkollegen, mit denen er die letzten drei Spielzeiten aktiv war.


Bild vom Orginal des Düsseldorfer Appell mit handschriftlichen Notizen
Orginal des Düsseldorfer Appell mit handschriftlichen Notizen
Foto: H.-Günter Heiden - Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Heute vor genau 30 Jahren, am 23. Oktober 1991, hat der "Initiativkreis Gleichstellung Behinderter“ auf der REHA-Messe in Düsseldorf mit dem Düsseldorfer Appell gegen die Diskriminierung Behinderter" einen flammenden Aufruf veröffentlicht, der nicht nur zigtausendfach unterstützt wurde, sondern einen zentralen Fokus für die Gleichstellungsbewegung behinderter Menschen und damit auch für die Aufnahme des Benachteiligungsverbots für behinderte Menschen ins Grundgesetz bildete. H.-Günter Heiden war damals eine der treibenden Kräfte und schlägt in seinem Bericht für die kobinet-nachrichten die Brücke von damals zu den derzeit stattfindenen Koalitionsverhandlungen.


Logo des Podcast IGEL: Inklusion Ganz EInfach Leben
Logo des Podcast IGEL
Foto: Sascha Lang

Bad Segeberg (kobinet) "Macht die Arbeitsassistenz meine Arbeit?” Unter diesem provokanten Titel widmet sich der "Inklusator" Sascha Lang in seiner mittlerweile 26. Episode des Podcast "Inklusion Ganz Einfach Leben" (IGEL) dem Thema der Arbeitsassistenz. Wer bekommt Arbeitsassistenz, wie wird diese finanziert und was macht die Arbeitsassistenz genau, das sind einige Fragen, die Sascha Lang im Podcast behandelt. Vor allem berichtet er über seinen Kampf bis vor's Bundesverwaltungsgericht, um seine Arbeitsassistenz in Schleswig-Holstein als selbständig Tätiger durchzubekommen.


Foto zeigt Blick auf das Reichtagsgebäude in Berlin
Blick auf das Reichtagsgebäude in Berlin
Foto: M. Smikac

BERLIN (kobinet) Die Herausforderungen für die kommende Bundesregierung sind groß und die Zeit drängt. Ob es um Klimawandel, die Zukunft der Rente, den Pflegenotstand oder die Hartz-IV-Reform geht - viele, auch der Sozialverband Deutschland (SoVD), hoffen darauf, dass die Koalitionsverhandlungen kluge Kompromisse und eine schnelle Regierungsbildung mit sich bringen.


rot-grün-gelbe Ampel aus Spielfiguren
rot-grün-gelbe Ampel aus Spielfiguren
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Wer mit wem in den kommenden Wochen was verhandelt, das ist derzeit auch die Frage in der Behindertenbewegung. Nachdem der Rehmen für die Koalitionsverhandlungen mittlerweile steht und die neue Regierung vor Weihnachten ihre Arbeit aufnehmen soll, geht es nun um die Inhalte, die im Koalitionsvertrag als Grundlage für die Arbeit der neuen Bundesregierung und Regierungskoalition im Bundestag bilden. Dabei lohnt sich ein Blick darauf, wer maßgeblich in den insgesamt 22 Verhandlungsarbeitsgruppen mitwirkt. Mittlerweile wurde die entsprechende Liste der Verhandelnden im Internet veröffentlicht.


Daumen unten
Daumen unten
Foto: Irina Tischer

Saarbrücken (kobinet) Während es sich landauf, landab abzeichnet, dass in vielen Kommunen die Vorgabe des Personenbeförderungsgesetzes, wonach der öffentliche Personennahverkehr ab dem 1. Januar 2022 barrierefrei sein muss, nicht erfüllt wird und Behindertenverbände überlegen, wie sie dagegen vorgehen können, macht Im Saarland derzeit die Prüfung des Rechnungshofs von umgebauten Haltestellen Schlagzeilen. Wie Dunja Reichert den kobinet-nachrichten mitteilte, entsprechen dort einem Bericht der Saarbrücker Zeitung zufolge viele umgebaute Haltestellen nicht den DIN Normen.


Logo AbilityWatch 2 Kreise mit einer Ellipse innen
Logo AbilityWatch
Foto: AbilityWatch

Berlin (kobinet) "22 Arbeitsgruppen - KEINE zum Thema Teilhabe von Menschen mit Behinderung/Inklusion. Deutschland 12 Jahre nach Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention. Wie kann das sein?" Diese Frage hat AbilityWatch auf Twitter aufgeworfen und weist auf ihre behindertenpolitischen Forderungen für die nun laufenden Koalitionsverhandlungen hin.


Foto zeigt Matthias Rösch
Matthias Rösch
Foto: MSAGD RLP

Mainz (kobinet) Die neue Bundesregierung muss nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten Matthias Rösch behindertenpolitische Maßnahmen mutig und konsequent anpacken. "In der vergangenen Wahlperiode haben die Menschen mit Behinderungen in vielen Bereichen einen Stillstand erlebt. Das betrifft besonders die Bereiche Barrierefreiheit, Arbeitsmarkt und Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes“, erklärte Matthias Rösch mit einem Verweis auf die Dresdner Positionen, der gemeinsamen Erklärung aller Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern aus ihrer gemeinsamen Sitzung in der vergangenen Woche in Dresden.


Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Erlangen (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben Behinderter in Erlangen (ZSL) ist ein Unternehmen, das die gesellschaftliche Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen unterstützt. Zu den Unterstützungsangeboten des ZSL gehören Beratungsstellen, ein Assistenzdienst zur Umsetzung eines eigenständigen Lebens und Projekte zur Verbesserung der gesellschaftlichen Bedingungen behinderter Menschen. Zum 1. Februar 2022 oder später sucht das ZsL in Teilzeit (30 Stunden) bis Vollzeit (39 Stunden) eine Leitung des Assistenzdienstes (m, w, d).


Foto zeigt Landgericht Potsdam
Landgericht Potsdam
Foto: LG Potsdam-Brandenbug

Berlin (kobinet) Der Prozess gegen eine ehemalige Pflegerin im Oberlinhaus beginnt am Dienstag, 26.10.2021, vor dem Potsdamer Landgericht. Der 52-Jährigen wird Mord in vier Fällen sowie versuchter Mord in drei Fällen in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung vorgeworfen. Bis zum 9. Dezember sind zehn Verhandlungstage angesetzt.


drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

BERLIN (kobinet) Nach der Veröffentlichung des Sondierungspapiers fordern Sozialverbände die SPD, Grünen und FDP dazu auf, für eine umfassende Pflegereform mit mehr Personal und besseren Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte auch eine Besserstellung pflegender Angehöriger zu berücksichtigen. Die Sozialverbände drängen weiterhin auf die Fusion der privaten und gesetzlichen Pflegeversicherung in eine Pflegevollversicherung sowie einer jährlichen Anpassung des Pflegegeldes durch eine Dynamisierung aller Pflegeleistungen um fünf Prozent.