Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik
BERLIN (kobinet) Anlässlich der heutigen Einführung von nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) als Leistung der gesetzlichen Krankenkassen äußert sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe dazu. Er sieht diesen nicht-invasiver Pränataltest als gegen Kinder mit Behinderungen gerichtet.
Kassel (kobinet) Seit heute, dem 1. Juli 2022, ist der umstrittene Nicht-invasive Pränataltest (NiPT) Bestandteil der Mutterschafts-Richtlinien und wird somit von den Krankenkassen finanziert. Die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz kritisiert diese Entscheidung massiv. "Der in der Durchführung einfach daherkommende Bluttest für Schwangere soll Auskunft geben, ob bei dem Fötus eine Trisomie vorliegt. Und wenn das Ergebnis positiv ist? Dann muss die einzelne Frau eine Entscheidung über das Lebensrecht treffen. Dabei geht es um eine gesamtgesellschaftliche Entscheidung“, empört sich Martina Puschke von der Leitung der Interessenvertretung und kritisiert den kassenfinanzierten Bluttest als Ableismus par excellence.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) "Warum Ottmar Miles-Paul der Kragen geplatzt ist", so lautet der Titel des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) mit dem Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Juni 2022. Der IGEL-Podcast-Macher Sascha Lang bezieht sich dabei auf einen Kommentar von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul zur Vergütung bzw. Nicht-Vergütung behinderter Expert*innen, den dieser am 22. Juni mit dem Titel "Wir sind anscheinend eh da und machen alles umsonst" veröffentlicht hatte. Neben Sascha Lang und Ottmar Miles-Paul ist beim IGEL-Monatsrückblick auf die kobinet-nachrichten im Juni 2022 auch die Politik-Studentin Mandy Müller mit dabei, die derzeit ein Praktikum im Kasseler Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen macht.
Kiel (kobinet) Nicht nur in Nordrhein-Westfalen ist diese Woche eine schwarz-grüne Landesregierung an den Start gegangen, sondern auch im nördlichsten Bundesland Schleswig-Holstein. "Viele unserer Anliegen wurden im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung aufgenommen“, sagt Michaela Pries, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Schleswig-Holstein zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Regierung in Schleswig-Holstein. "Die Arbeit der zurückliegenden Jahre zeigt deutliche Ergebnisse und wir werden nun die Landesregierung bei der Umsetzung weiter beraten,“ ergänzt die Beauftragte. Die neue Koalition bekenne sich ausdrücklich zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen und widme ihnen direkt 2 Seiten.
Leipzig (kobinet) "Haben Sie bei der Nutzung von Bus oder Bahn (Öffentlicher Personen-Nahverkehr) in Sachsen Diskriminierung - zum Beispiel anhand Ihrer Behinderung oder aufgrund rassistischer Zuschreibungen - erlebt? Oder waren Sie Zeug*in einer Diskriminierung oder sind Ihnen Diskriminierungen in dem Bereich in Ihrer Funktion, beispielsweise als Berater*in, gemeldet worden?" Das fragt das Antidiskriminierungsbüro Sachsen. An der aktuellen Umfrage kann man noch bis zum 31. Juli 2022 teilnehmen. Den Fragebogen gibt es aufgrund der Nachfrage nun auch in Spanisch, Arabisch und in Leichter Sprache.
Berlin (kobinet) Ab heute, den 1. Juli 2022, übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten für Bluttests, die in der Schwangerschaft Trisomien wie das Down-Syndrom aufspüren sollen. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe bedauert sehr, dass der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) dazu die Zulassung erteilt hat. Sie befürchtet, dass die Bluttests nun zur Regeluntersuchung und noch mehr Menschen mit Behinderung abgetrieben werden.
Berlin (kobinet) Heute, am 30. Juni, haben Bundesministerin Lisa Paus und Bundesminister Dr. Marco Buschmann erste Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Künftig sollen trans*-, nicht-binäre und intergeschlechtliche Menschen ihren Personenstand beim Standesamt ändern können – ohne psychologische Gutachten, medizinische Atteste und teure Gerichtsverfahren. Henny Engels vom Bundesvorstand des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) begrüßt diese Initiative ausdrücklich.
Kassel (kobinet) Mehr leistungsberechtigte Menschen, erhöhter Unterstützungsbedarf der Leistungsberechtigten wegen hohen Alters sowie Tarifsteigerungen bei den Leistungserbringern sind wesentliche Gründe dafür, dass die Abgeordneten der Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen (LWV) in den Eckwerten für den LWV-Haushalt 2023 Ausgaben von voraussichtlich 2,208 Milliarden Euro vorsehen. Das sind rund 128 Millionen Euro mehr, als für 2022 veranschlagt worden sind, wie der Kommunalverband in einer Presseinformation mitteilt.
Berlin (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband hat gestern seinen aktuellen Armutsbericht vorgelegt. Die Zahlen sind nach Ansicht des Sozialverband VdK alarmierend: 13,8 Millionen Menschen werden mittlerweile zu den Armen in Deutschland gerechnet, das sind 600.000 mehr als vor der Pandemie. Auffällig sei der hohe Anstieg bei Rentnern, Selbstständigen sowie bei Kindern und Jugendlichen. Das Armutsrisiko sei in den vergangenen zwei Jahren deutlich gewachsen, ein Ende nicht absehbar. VdK-Präsidentin Verena Bentele fordert daher ein drittes Entlastungspaket.
Berlin (kobinet) Am 1. Juni startete das 9-Euro-Ticket. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zog nun nach einem Monat als Organisation von behinderten Menschen eine Bilanz.
Berlin (kobinet) "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden." Dieser Satz gilt seit 15. November 1994 im deutschen Grundgesetz. Heute vor 28 Jahren, am 30. Juni 1994, fasste der Deutsche Bundestag nach massiver Lobbyarbeit der Gleichstellungsbewegung behinderter Menschen den Beschluss, dass dieser Satz im Rahmen der Grundgesetzreform nach der Wiedervereinigung in Artikel 3 des Grundgesetzes mit aufgenommen wurde. 28 Jahre danach fordert der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul die rot-grün-gelbe Bundesregierung auf, endlich auch für die privaten Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur umfassenden Barrierefreiheit zu verpflichten, wie dies beispielsweise bereits seit 1990 in den USA geregelt ist. Zudem soll Deutschland den Widerstand für eine entsprechende 5. Antidiskriminierungsrichtlinie der EU aufgeben.
Berlin (kobinet) Heute fand das öffentliche Online-Seminar der IAAP-DACH (International Association of Accessibility Professionals - Deutschland-Österreich- Schweiz) zum Stand der Barrierefreiheit der Webseiten öffentlicher Stellen mit Aussagen über die Erarbeitung des EU-Berichtes Ende 2021 und einer informativen Panel-Diskussionsrunde statt. Das Seminar wurde aufgezeichnet.
BONN (kobinet) Die neue schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. CDU und Grüne haben sich darin auf einen gemeinsamen Fokus zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit geeinigt. Mit dem Projekt „Inklusion vor Ort“ liefert die Aktion Mensch einen wichtigen Beitrag, Kommunen attraktiver und lebenswerter für alle Menschen zu gestalten.
BERLIN (kobinet) Wie sich die Armuts-Lage in Deutschland zwischen Pandemie und Inflation entwickelt hat, ist jetzt dem vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellte Armutsbericht 2022 zu entnehmen. Wie dieser Bericht zeigt, hat die Armut in Deutschland mit einer Armutsquote von 16,6 Prozent im zweiten Pandemie-Jahr (2021) einen traurigen neuen Höchststand erreicht. 13,8 Millionen Menschen müssen demnach hierzulande derzeit zu den Armen gerechnet werden, 600.000 mehr als vor der Pandemie.
BERLIN / LINGEN (kobinet) Zum Abschluss der Nationalen Spiele der Special Olympics in Berlin hatte der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion die Gelegenheit, die Medaillen in den Reitwettbewerben zu vergeben. „Die Nationalen Spiele der Special Olympics waren ein voller Erfolg. Am Freitag ist eine Woche voller tollem Sport und mitreißender Emotionen zu Ende gegangen. Klar ist: Gewonnen haben alle“, so der Bundestagabgeordnete bei diesem Anlass.
Berlin (kobinet) Der Gesamtverband des Paritätischen hat in Zusammenarbeit mit der BAG Selbsthilfe seine Leitsätze zur Unabhängigkeit und Transparenz in der Selbsthilfe überarbeitet. Diese treten ab dem 1. Juli 2022 in Kraft.
Hamburg (kobinet) Die Universität Hamburg führt derzeit zusammen mit dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf eine Umfrage zur Peer-/Genesungsbegleitung durch, an der man sich online beteiligen kann.
Berlin (kobinet) "Außer Spesen nichts gewesen?" Dieser Frage ging kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul am 26. Juni anlässich der Marke von 200 Tagen rot-grün-gelber Regierungskoalition in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten zur Behindertenpolitik nach. Bei verschiedenen Akteur*innen nachgefragt, hat er als erstes ein Statement von Jens Beeck, dem teilhabepolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, zu seiner Einschätzung der ersten 200 Tage bekommen. Ihm liegen u.a. die Stärkung der barrierefreien Mobilität und der Barrierefreiheit im baulichen Bereich, der verbesserte Zugang zu Teilhabeleistungen und Regelungen für Assistenzhunde besonders am Herzen.
Berlin (kobinet) "Leben mit Assistenz - Selbstbestimmung für behinderte Menschen", so lautet der Titel des neuesten Podcasts des Bayerischen Rundfunks Die Neue Norm.
München (kobinet) Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR) ist mit seinem Programm „Verkehr“ die zweitgrößte institutionell geförderte Verkehrsforschungseinrichtung in Europa. Das Institut für Fahrzeugkonzepte entwickelte eine neue Vision der Mobilität in der Zukunft. U-Shift heißt das futuristische Projekt, bei dem ein fahrerloses Modul (Driveboard) autonom Güter und Personen zu ihrem Ziel befördern soll. Im Rahmen dieses Projektes fand am Montag (27.06.2022) ein Workshop in Weil im Schönbruch statt, der die Barrierefreiheit der sogenannten „Personenkapsel“ diskutieren und untersuchen sollte.
HANNOVER (kobinet) Wie der Sozialverband Deutschland (SoVD) -Landesverband Niedersachsen feststellt, so gibt es in Niedersachsen rund 664.000 Menschen, die laut Landesamt für Statistik eine Schwerbehinderung haben. Fast 50 Prozent von ihnen sind jünger als 65 Jahre – könnten also noch im Berufsleben aktiv sein. Allerdings sind sie überproportional häufig von Arbeitslosigkeit betroffen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert daher eine bessere Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie mehr Druck auf Unternehmen, damit diese die gesetzliche Beschäftigungsquote erfüllen.
NÜRNBERG (kobinet) Bei hochsommerlichen Temperaturen konnten beim Bildungszentrum (bbs) für Blinde und Sehbehinderte mehr als 3.000 Euro bei einem "Run for peace" (Lauf für den Frieden) gesammelt werden. Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Mitarbeitenden wollten etwas tun und die am bbs nürnberg aufgenommen blinden und sehbehinderten Familien und Menschen unterstützen. So wurde in diesem Jahr der Spendenlauf „Run for Peace“ als Ersatz für das alljähriges Maifest veranstaltet.
Berlin / Mainz / Köln (kobinet) Bei den kobinet-nachrichten sind in den letzten Tagen eine Reihe von interessanten Stellenausschreibungen eingegangen. So sucht beispielsweise der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) eine*n Referent*in für seine Berliner Repräsentanz für den Bereich Gesundheits- und Sozialpolitik. Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Mainz sucht behinderte Berater*innen für seine Beratungsstelle und das Zentren für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Köln hat aktuell eine Stelle im Bereich der Bürokommunikation bzw. Verwaltung ausgeschrieben.
Düsseldorf / Kiel (kobinet) Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai diesen Jahres haben zwei schwarz-grüne Landesregierungen hervorgebracht, die diese Woche aller Wahrscheinlichkeit ihre Arbeit aufnehmen werden. Sowohl im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen als auch im nördlichsten Bundesland haben die Parteitage von CDU und Grünen die erarbeiteten Koalitionsverträge angenommen und der Bildung von schwarz-grünen Koalitionen zugestimmt.
Berlin (kobinet) Seit 2017 hat die Deutsche Bahn AG (DB AG) nach Angaben der Bundesregierung 66 Verkehrsstationen in Brandenburg umfassend umgebaut. Insgesamt habe sich die Anzahl der weitreichend barrierefreien Verkehrsstationen in Brandenburg damit von 40 im Jahr 2017 auf 106 im Jahr 2021 erhöht, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (20/2234) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/1810). Die DB AG betreibt einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge derzeit 310 Verkehrsstationen und Haltepunkte in Brandenburg.
Bonn (kobinet) "Barrierefreiheit – was heißt das?" So lautet der Titel eines Beitrags der Aktion Mensch, die diesen auf ihrer Internetseite mit einigen Hintergrundinformationen veröffentlicht hat.
Berlin (kobinet) Am Wochenende hat der Berliner Behindertenverband (BBV) seinen Vorstand neu gewählt. Vorsitzender ist nun Gerd Miedthank. Der bisherige Vorsitzende Dominik Peter, der mittlerweile zum Vositzenden des Berliner Landesverbands des Paritätischen gewählt wurde, trat nicht mehr zur Wahl an. Holger Kahl und Bärbel Reichelt wurden zu den stellvertretenden Vorsitzenden des Verbands gewählt.
WESTFALEN-LIPPE (kobinet) Im Mai 2022 endete das zunächst auf fünf Jahre befristete Programm des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)"Selbstständiges Wohnen" (SeWo). Zeit also für eine Bilanz. Geplant waren insgesamt 180 neue Wohnungen.Bis März 2022 sind 43 neue Wohnungen entstanden.
Erfurt (kobinet) "Wirklich den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern, statt in Ansätzen zu verharren! Dafür soll das Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen geändert werden." So wird das Ziel einer Petition von Silvia Becker an den Thüringer Landtag beschrieben, die noch bis zum 14. Juli 2022 mitgezeichnet werden kann. Darauf macht die LIGA Selbstvertretung Thüringen aufmerksam, die die Petition unterstützt und hierfür auch Informationen in Leichter Sprache zur Verfügung stellt.
Berlin (kobinet) Die Kaspar Hauser Stiftung in Berlin Pankow verlieh am 22. Juni zum zweiten Mal den "Matthias-Vernaldi-Preis für selbstbestimmtes Leben“. Bei der Jury waren zuvor hochkarätige Vorschläge eingegangen, am Ende wurde die Dozentin, Kämpferin, Aktivistin, Patrizia Kubanek ausgewählt. Der Preis ist mit 1.000 Euro dotiert und wird jährlich ausgeschrieben. Menschen mit Assistenzbedarf, die in der Kaspar Hauser Stiftung tätig sind, schufen außerdem ein kleines Kunstwerk, welches im Rahmen des Sommerfestes feierlich an Patrizia Kubanek überreicht wurde, wie es in der Presseinformation zur Preisverleihung heißt.
Berlin (kobinet) Laut einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag wurden im Jahr 2021 insgesamt 11.667 Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Das gehe aus dem Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages für das Jahr 2021 (20/2200) hervor. Für die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Corinna Rüffer, können Petitionen eine enorme Kraft entfalten, wie sie in ihrer Rede zum Bericht des Petitionsausschusses im Plenum des Deutschen Bundestages erläuterte.
Bad Segeberg (kobinet) "Was du einen Menschen mit Behinderung auf gar keinen Fall fragen darfst", dieser Frage geht der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, in der neuesten Ausgabe des Podcast aus seiner eigenen Sicht als blinder Mensch nach.
Helmstedt (kobinet) "Wolltest du schonmal ein Eis essen und konntest die Karte nicht lesen?" Dies fragt die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter. Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag häufig auf solche Barrieren in Restaurants, Geschäften oder im Straßenverkehr. Das Eiscafé Dolomiti in Helmstedt bietet nun als Unterstützung zum Beispiel eine Eiskarte in Leichter Sprache an, mithilfe des Förderprogrammes #1BarriereWeniger der Aktion Mensch.
Kassel (kobinet) Am 8. Dezember 2021 wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt und die neue von der SPD, den Grünen und der FDP getragene Regierungskoalition konnte ihre Arbeit aufnehmen. Die Corona-Pandemie und der schockierende Angriff Russlands auf die Ukraine erschwerte eine adäquate behindertenpolitische Einschätzung zur 100-Tage-Bilanz der neuen Regierung. Nachdem diese aber nun 200 Tage im Amt ist, lohnt sich ein genauerer Blick auf das behindertenpolitische Wirken der rot-grün-gelben Bundesregierung bzw. der Regierungskoalition im Bundestag. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul fragt daher in seinem Kommentar im Hinblick auf eine 200-Tage-Bilanz: "Außer Spesen nichts gewesen?" und beschäftigt sich damit, welchen Kurs das rot-grün-gelbe Schiff in den nächsten Monaten nehmen könnte bzw. müsste.
Berlin (kobinet) Auf dem Bundesparteitag der Linken, der heute in Erfurt zu Ende geht, wurde Margit Glasow wieder in den Parteivorstand gewählt. Bei einer Stichwahl erhielt die Inklusionsbeauftragte 47,4 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Hamburg (kobinet) Für ihren Roman "Leichte Sprache“ erhalten die spanische Autorin Cristina Morales und ihre deutsche Übersetzerin Friederike von Criegern den Internationalen Literaturpreis 2022. In der Preisbegründung schreibt die Jury: "Dieser Roman ist kein Inklusionsmärchen, er ist ein Forderungskatalog. Er besteht auf der Benennung von Unterschieden, auf Klarheit, er besteht auf der Notwendigkeit zu hassen, auf Lebendigkeit, Überraschung und Revolte“, schreibt Christian Mürner in einer Kurzrezension, die er für die kobinet-nachrichten verfasst hat.
Berlin (kobinet) Der Verbandstag des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) hat gestern am 25. Juni das Führungsteam für die nächsten vier Jahre bestimmt. Klaus Hahn war nach vier erfolgreichen Jahren an der Spitze des Verbandes nicht erneut angetreten. In der ersten Abstimmung wurde Hans-Werner Lange aus Hannover zum neuen Präsidenten des DBSV gewählt. In den vergangenen 16 Jahren hatte er die Position des Vizepräsidenten inne.
Berlin (kobinet) Die Linkspartei sollen künftig Martin Schirdewan und Janine Wissler aus einer selbst verschuldeten Existenzkrise führen. Der 46-jährige Berliner Europapolitiker erhielt heute auf dem Parteitag in Erfurt 61,3 Prozent der Stimmen, die 41-jährige Hessin bei ihrer Wiederwahl 57 Prozent.
BERLIN (kobinet) Die Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 sind mit einer ausgelassenen inklusiven Party bei Live-Musik und einem beeindruckenden Feuerwerk vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu Ende gegangen.
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) kritisiert die zunehmende Zahl an Ablehnungen von Anträgen behinderter Menschen auf Leistungen zur Teilhabe an Bildung. Wie durch die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen vorgesehen und durch die Eingliederungshilfe in Deutschland auch in nationales Recht umgewandelt wurde, so soll mit diesen Leistungen die gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Schülern, Studenten und Erwachsenen gesichert und eine Chancengerechtigkeit hergestellt werden .