Tagesaktuelle Nachrichten zur Behindertenpolitik
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft Selbsthilfe Demenz (DAlzG) präsentiert zum heutigen Welt-Alzheimertag exklusiv den „Song für Opa“ von Katharina Neumann. Die zwölfjährige Schülerin aus Aachen hat im Rahmen eines Kulturprojektes ihrer Schulklasse ein Lied über ihren demenzerkrankten Opa Toni geschrieben.
Hamburg/Oberteuringen (kobinet) Leben mit Behinderung Hamburg beklagt einen Bearbeitungsstau im Fachamt Eingliederungshilfe. Bescheide für Menschen mit Behinderung werden nach Angaben der Organisation fehlerhaft oder gar nicht zugestellt. Menschen mit Behinderung warteten seit Jahresbeginn auf Bescheide und Geld für Unterstützungsmaßnahmen. Auch aus der Bodenseeregion gibt es Informationen über Probleme mit den Behörden bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes.
Berlin (kobinet) Anlässlich der Veröffentlichung eines Rechtsgutachtens zur Weiterentwicklung und Verstetigung der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) im Auftrag des Bundesverbandes der Verbraucherzentrale (vzbv) tritt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen dafür ein, dass die Position von Patient*innen bei der Unabhängigen Patientenberatung gestärkt wird.
Berlin (kobinet) Vor einem Jahr hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) entschieden, dass pränatale molekulargenetische Bluttests von der Krankenkasse bezahlt werden sollen. Anlässlich dieses Jahrestages trittt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, dafür ein, dass sich der Bundestag weiter mit diesem Thema befasst.
München (kobinet) Wie die Bezirkstagsfraktion Die Linke in einer Pressemitteilung mitteilt, gab es am vergangenen Donnerstag (17.9.2020) auf der Sitzung des Sozialausschusses des Bezirkstages Oberbayern einen Vorgang, der nicht hinnehmbar sei. Auf Antrags des Bezirkstagspräsidenten Josef Mederer wurde der Tagesordnungspunkt „Erhöhung des Stundenlohns für Assistent*innen im Arbeitgebermodell“ von der Tagesordnung gestrichen. Selbst eine Befassung dieses Punktes zu einem anderen Zeitpunkt lehnt der Bezirkstagspräsident des Bezirks Oberbayern rigoros ab.
BERLIN (kobinet) Seit 1994 findet jeweils am morgigen 21. September der Welt-Alzheimertag statt, der von der Dachorganisation Alzheimer's Disease International mit Unterstützung der WHO initiiert wurde, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Alzheimer-Krankheit und andere Demenzen zu richten. Das gemeinsame Motto zum Welt-Alzheimertag und zur Woche der Demenz vom 21. bis zum 27. September 2020 lautet in diesem Jahr: Demenz - wir müssen reden!
BERLIN (kobinet) 1000 Tage vor Beginn der Special Olympics World Games 2023 in Berlin startet heute das Volunteer-Programm für die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung. Bis zu 20.000 Helferinnen und Helfer sollen im Sommer 2023 zu einem unvergesslichen Erlebnis in der Hauptstadt beitragen. In der ersten Bewerbungsphase können sich Freiwillige ab Sonntag, dem 20. September 2020, über die offizielle Website bewerben.
Hollenbach (kobinet) lautet der Titel eines beindruckenden Buches von Anna Mühlhause aus dem thüringischen Nordhausen. Sie beschreibt in einem für viele Menschen mit Behinderung typischen, immer mal wieder bitteren Humor, mit Sarkasmus und Ironie ihre Kindheit und Jugend. Viele behinderte Mitmenschen werden bei der Lektüre des Buches ihre eigenen Erfahrungen wiederentdecken.
BERLIN (kobinet) Bei einer Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze von derzeit 432 Euro auf 644 Euro (für alleinlebende Erwachsene) wäre nicht nur den Betroffenen in ihrer Not wirksam geholfen, sondern auch aus wissenschaftlicher Sicht Einkommensarmut in Deutschland faktisch abgeschafft. Das errechnet die Paritätische Forschungsstelle in einer aktuellen Expertise zur umstrittenen und auch bereits von anderen Sozialverbänden und den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen kritisierten statistischen Manipulation im Regelsatz heraus und schlägt darin eine neue Struktur des Regelbedarfes in der Grundsicherung vor.
Bremen (kobinet) "Vier Schuhe stellen nach, wie ein Mensch Schritt für Schritt, verwaschene Betonstufen herunter, ins Bild hinein geht. Die ersten beiden Schuhe sind viel getragene Turnschuhe mit blauem Aufnäher auf der Seite. Das zweite Schuhpaar sind elegante, aber dezente, dunkelblaue Highheels. So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 38. Poster der Woche aus ihrer Reihe "bunt ist schöner" - eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
LEIPZIG (kobinet) Die Stadt Leipzig fördert auch im Jahr 2021 über das Förderprogramm „Lieblingsplätze für alle“ private Investitionen, die helfen, dass auch Menschen mit Behinderungen öffentlich zugängliche Einrichtungen barrierefrei besuchen und nutzen können. Das Programm unterstützt Bauherren und Eigentümer, wenn sie bestehende Barrieren insbesondere im Kultur-,Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitsbereich abbauen. Dafür stehen in diesem Jahr insgesamt 382.500 Euro zur Verfügung.
MÜNCHEN (kobinet) Der Gehörlosenverband München und Umland (GMU) appelliert an Ministerpräsidenten Söder, den schon seit Jahren geforderten Nachteilsausgleich für gehörlose Menschen endlich umzusetzen
BERLIN (kobinet) Vor einem Jahr hatte der Gemeinsamer Bundesausschuss beschlossen, dass der vorgeburtliche Bluttest auf Trisomien demnächst von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt wird. Bezahlt wird er bis heute nicht. Die Auseinandersetzungen darüber halten an. Der Bundestag hat sich bislang nach Einschätzung der Down-Syndrom-Elterninitiative für den Raum Bergheim / Kerpen /Pulheim, abgesehen von einer einzigen Orientierungsdebatte, der Verantwortung entzogen. Doch Verbände der Zivilgesellschaft fordern, dass der Bundestag Entscheidungen mit so gravierenden gesellschaftlichen Folgen nicht einfach außerparlamentarischen Gremien überlässt.
Berlin (kobinet) Mit einem offenen Brief haben sich eine Reihe von Bundestagsabgeordneten an den Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschussses (G-BA) Prof. Dr. Josef Hecken in Sachen Intensivpflegegesetz (IPReG) gewandt, das heute voraussichtlich vom Bundesrat beschlossen wird und somit in Kraft treten kann. Die Abgeordneten fordern bei der Entwicklung der AIP-Richtlinie die Intentionen des Deutschen Bundestages und seiner Beschlussfassung vollumfänglich zu berücksichtigen.
Berlin (kobinet) Das Anfang Juli vom Bundestag bereits beschlossene Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz - GKV-IPReG) steht heute unter Tagesordnungspunkt 3 im Bundesrat zur abschließenden Beratung an. Betroffene von ALS-mobil haben für 11:00 Uhr eine Protestaktion in der Nähe des Bundesrates angekündigt.
Berlin (kobinet) Der gestern in Berlin durchgeführte "Schichtwechsel“, bei dem Menschen aus Werkstätten für behinderte Menschen mit Menschen ohne Behinderungen ihren Arbeitsplatz getauscht haben, hat für eine rege Diskussion über die Situation in Werkstätten gesorgt. Hierzu hat sich auch der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, mit der für viele Kenner*inner der UN-Behindertenrechtskonvention erstaunlichen Mitteilung geäussert, dass Werkstätten für behinderte Menschen keine Sonderformen seien, sondern fester Bestandteil eines inklusiven Arbeitsmarktes.
Bonn (kobinet) Beim von der Aktion Mensch initiierten echt sozialen Netzwerk geht es um echte Begegnungen und wahres Engagement. Egal ob vor Ort, digital, im Freizeit- oder sozialen Bereich, häufig oder unregelmäßig - die Möglichkeiten, sich zu engagieren, sind vielfältig. Schon über 100.000 Menschen haben sich in den vergangenen Wochen für eines der Engagement-Angebote interessiert, berichtet die Aktion Mensch.
Hannover (kobinet) Der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion war vor kurzem zu Gast beim Vorstandsmitglied des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK), Karl Finke. Der Lingener Beeck ist in seiner Partei für die Belange von Menschen mit Behinderungen zuständig. Bei dem Gespräch ging es u.a. auch um Probleme in Sachen Barrierefreiheit.
BERLIN (kobinet) Mit einer Protestaktion am 24. September, die unter dem Motto „Arbeitgeber*innen-Modell am Boden“ steht, fordern Menschen mit Behinderung, dass gleiche Arbeit in der Persönlichen Assistenz auch gleich entlohnt wird..
BERLIN (kobinet) Die FDP-Bundestagsfraktion hatte die Bundesregierung in einem Antrag aufgefordert, die Innovationsfähigkeit der außeruniversitären Forschungseinrichtungen deutlich zu stärken, um Menschen mit Behinderungen ein inklusives Arbeitsumfeld zu schaffen, in dem sie ihre Kompetenzen und Fertigkeiten einbringen und mit ihrer Sicht das Innovationsspektrum bereichern. Dieser Antrag wurde abgelehnt.
OSNABRÜCK (kobinet) Die Lebenshilfe Osnabrück begrüßt die Ideen der Stadtverwaltung zur Stärkung des Inklusionsgedankens. Der Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement hatte in der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses ein Konzeptpapier zur Neuausrichtung der Fachstelle Inklusion vorgestellt. Nach den Plänen der Verwaltung soll die Fachstelle zu einem Treiber eines partnerschaftlichen Inklusionsnetzwerkes weiterentwickelt werden.
Berlin (kobinet) Auch wenn der Bundesrat morgen am 18. September voraussichtlich nicht gegen das Intensivpflegegesetz IPReG stimmen wird, wollen die Betroffenen von ALS-mobil nicht locker lassen. Sie haben für den 18. September von 11:00 bis 12:00 Uhr eine Protestaktion an der Ecke Leipziger Straße/ Wilhelmstr. gegenüber dem Platz des Volksaufstands eine Protestaktion gegen das Gesetz angekündigt.
Berlin (kobinet) "Die Werkstatt für behinderte Menschen darf keine Einbahnstraße sein." Anlässlich des heutigen "Schichtwechsels“ in Berlin, bei dem Menschen mit und ohne Behinderungen für einen Tag ihren Arbeitsplatz tauschen, hat dies der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, bekräftigt und mehr Inklusion auf dem Arbeitsmarkt gefordert.
Berlin (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung appelliert an die Ministerpräsident*innen und Regierenden Bürgermeister der Bundesländer, bei der Bundesratssitzung am 18. September dem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – IPReG die Zustimmung zu verweigern. Neben der Einschränkung der Selbstbestimmung beatmeter Menschen drohten den Bundesländern durch dieses Gesetz bis zu zwei Millarden an Mehrkosten.
Berlin/Kassel (kobinet) "Blickwechsel statt Schichtwechsel" so titelt das Projekt der Sozialhelden JOBinklusive die heutige Aktion von Werkstätten und Werkstatträten und schreibt: "Während andere am 17. September den Schichtwechsel begehen, machen wir das ganze Jahr über den Blickwechsel. #StellMichEinNichtAb". Auch kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat sich seine Gedanken in Sachen Schicht- und Blickwechsel gemacht.
Mainz (kobinet) Die Sofas im Staatstheater stehen bereit! Nächsten Mittwoch startet in Mainz die 22. Ausgabe des Theaterfestivals Grenzenlos Kultur, erfuhr kobinet heute von Antje Grabenhorst. Los gehts auf dem Tritonplatz mit der "Zeitung der Zukunft", ehe am Abend die große Eröffnungsshow steigt.
Beckingen (kobinet) Der Radiosender Antenne Bergstraße veranstaltet vom 26. September bis 3. Oktober seine nunmehr 20. Radiowoche und hat sich dafür die Interkulturelle Woche in Heppenheim ausgewählt. Studiogast am ersten Sendetag ist der Saarländer Peter Schwarz, Psychiatrieopfer, Selbsthilfemitglied und Aktivist für Menschenrechte. Er spricht an am 26. September ab 14 Uhr in der Sendung "Land und Leute – Falsche Medikamentierung in der Psychiatrie" über seine Erfahrungen mit diesem Thema.
Berlin (kobinet) Trotz der Corona-Pandemie findet heute wieder der nicht unumstrittene Schichtwechsel von Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, mit Menschen ohne Behinderungen statt, die für einen Tag ihren Arbeitsplatz tauschen. In Zeiten von Corona könnten sich zwar weniger Menschen unmittelbar beim Schichtwechsel begegnen. Jedoch biete der Aktionstag die Möglichkeit, auf die Arbeitssituation in den Werkstätten während der Corona-Pandemie zu schauen, betonte Bettina Neuhaus, Geschäftsführerin der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen Berlin.
Kassel / Offenbach (kobinet) Mit seinem Beschluss vom 8.9.2020 macht der 7. Senat des Verwaltungsgerichtshofes in Kassel deutlich, dass einem Kind nicht pauschal aufgrund einer bestimmten Behinderung der Zugang zu einem besseren Bildungsgang verweigert werden darf (Az. 7 B 1568/20). Darauf weist die Vorsitzende von Gemeinsam leben Hessen, Dr. Dorothea Terpitz, hin.
Berlin (kobinet) Eine große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland (71 Prozent) ist der Meinung, dass Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollten, damit die Interessen von Kindern bei politischen Entscheidungen stärker als bisher berücksichtigt werden. Denn 72 Prozent sind der Ansicht, dass die Interessen von Kindern in der Corona-Pandemie nur unzureichend berücksichtigt wurden und werden. Das hat eine repräsentative Umfrage zum Weltkindertag am 20. September 2020 hervorgebracht.
DRESDEN (kobinet) Eine Krankenkasse muss einem Arbeitnehmer, der während einer stufenweisen Wiedereingliederungsmaßnahme Krankengeld erhält, auch die Kosten für die Fahrten zur Arbeit erstatten. Der Höhe nach ist der Anspruch auf die Kosten beschränkt, welche für die Nutzung des ÖPNV entstanden wären.
Oberteuringen (kobinet) Die ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB) im Bodenseekreis warnt vor zunehmender Diskriminierung von Menschen mit Behinderung in der Corona Krise. Die EUTB ruft daher dazu auf, mit mehr Toleranz im alltäglichen Leben miteinander umzugehen, miteinander zu sprechen und nicht gleich aggressiv zu werden. Nicht jeder Mensch, der keine Maske trage oder die Nase nicht bedecke sei ein Verschwörungstheoretiker oder Maskenverweigerer. Bei manchen Menschen sei dies krankheitsbedingt.
Bochum (kobinet) Trotz der Corona-Pandemie bietet der Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener (BPE) seinen Mitgliedern und allen Interessierten die Möglichkeit, sich zu informieren, zu diskutieren und sich rund ums Thema Psychiatrie und Selbsthilfe auszutauschen - dieses Mal online. Die BPE-Online-Jahrestagung findet am 9. Oktober von 14.00 - 19.30 Uhr und am 10. Oktober von 10.00 - 15.30 Uhr unter dem Motto "Vom Dunkeln ins Licht" statt.
Berlin (kobinet) Im Juli und August 2019 berichteten die kobinet-nachrichten, wie der damaligen ISL-Geschäftsführerin, Dr. Sigrid Arnade, auf ihrem Hinflug in den Australienurlaub ein Bordrollstuhl verweigert wurde, den sie sich für den Rückflug erkämpfte. Damals sagte sie, die Angelegenheit sei für sie damit nicht erledigt. Über ein Jahr später erfragte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul bei Dr. Sigrid Arnade, wie der aktuelle Stand in dieser Angelegenheit ist.
Berlin (kobinet) Dr. Jürgen Schneider übersandte uns diese Meinung, die wir gern hier veröffentlichen.
BERLIN (kobinet) Von einer Lohneinheit in Ost- und Westdeutschland sind wir, wie Sören Pellmann, Leipziger Abgeordneter und Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE feststellt, weit entfernt. Das manifestiert sich nach seinen Worten auch bei den Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Während die Differenz im Jahr 2014 noch 52,28 Euro betrug, wuchs diese bis in das Jahr 2018 auf 68,35 Euro an.
BERLIN (kobinet) Kürzlich hatte das Bundeskabinett beschlossen, die Corona-Sonderregeln bei der Grundsicherung für Arbeitslose bis zum 31.Dezember 2020 zu verlängern. Damit wird auch die Mittagsverpflegung in Einrichtungen für Kinder und für Menschen mit Behinderung, wenn die Schule oder Einrichtung pandemiebedingt schließen muss, bis zum Jahresende gesichert.
COTTBUS (kobinet) Heute stellten die Fröbel-Gruppe und die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und das Schloss Branitz als Projektpartner ihr gemeinsames Projekt für einen ersten inklusiven Spielplatz Südbrandenburgs vor. In der Gutsökonomie von Branitz entsteht ein Spielpatz für Kinder mit und ohne Handicap mit aktiver Beteiligung von Kindern aus elf Fröbel-Kindergärten der Stadt Cottbus, die sich dafür in den vergangenen Wochen an Projekttagen im Branitzer Park mit der Parklandschaft, dem Spielplatzareal und inklusiven Spielplatzbedingungen vertraut gemacht und Ideen für die Spielplatzgestaltung entworfen haben.
Grimma (kobinet) Jens Merkel, Sprecher der LIGA Selbstvertretung Sachsen, hat in einem Gespräch mit dem sächsischen DGB-Vorsitzenden Markus Schlimbach, das Thema #Assistenzgerechtigkeit diskutiert. Jens Merkel, der selbst mit 24-Stunden-Assistenz lebt, möchte erreichen, dass es in ganz Sachsen einheitliche Regelungen zur Persönlichen Assistenz gibt.
