Oslo (kobinet) Der Friedensnobelpreis wird in diesem Jahr an den belarusischen Menschenrechtsanwalt Ales Bjaljazki, die russische Menschenrechtsorganisation Memorial und die ukrainische Organisation Center for Civil Liberties verliehen. Das hat heute das Nobel-Komitee in Oslo bekannt gegeben.
KÖLN (kobinet) Der Kölner Rollstuhlbasketball Club des RBC Köln 99ers fährt am morgigen Samstag in die Römerstadt nach Trier. Die Dolphins haben in Trier ihren Kader verstärkt und dürften für die 99ers eine harte Nuss auf dem Weg zum ersten Saisonsieg werden.
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Berlin (kobinet) „Alle Menschen mit sogenannter geistiger Behinderung sollen ihren Arbeitsort frei wählen dürfen. Und alle sollen mit einem ausreichenden Lohn ihren Lebensunterhalt selbst verdienen können.“ Dies fordert Ulla Schmidt, die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe. Welche Schritte auf dem Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt notwendig sind, hat die Bundesvereinigung Lebenshilfe nun in einem Positionspapier aufgeschrieben.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Warum wir heute den Spagat zwischen Assistenztiertoiletten und Bundesverdienstkreuz schaffen mussten“, so titelt der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, den Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Monat September 2022. Im Gespräch mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul geht es aber auch über dessen Erfahrungen mit einer im September durchgeführten USA-Reise, über das im Bundestag zur Entscheidung anstehende Triage-Gesetz und vieles mehr, was sich im letzten Monat behindertenpolitisch zugetragen hat.
Berlin (kobinet) Über 100 gute Nachrichten zur Inklusion wurden im letzten Jahr im Rahmen des von der Aktion Mensch geförderten Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“ vom Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter – NETZWERK ARTIKEL 3 – recherchiert und veröffentlicht. Nach dem ersten von insgesamt vier Projektjahren zog der Verein eine positive Zwischenbilanz des Projektes, das am 1. Oktober 2021 gestartet wurde. „Bei dem Projekt ist der Name Programm, denn Schwerpunkt ist die Veröffentlichung guter Nachrichten zur Inklusion und zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, teilte der Projektleiter Ottmar Miles-Paul mit.
Berlin (kobinet) „Kreuz & quer geht nicht mehr! E-Roller aus dem Weg!“ So kündigt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) eine Crowdfunding-Aktion für Musterklagen an. „E-Roller, die im Weg stehen, stellen eine ernstzunehmende Unfallgefahr für blinde und sehbehinderte Fußgängerinnen und Fußgänger dar. Aus diesem Grund führen wir Musterklagen durch mit dem Ziel, dass E-Roller ausschließlich auf ausgewiesenen und abgegrenzten Abstellflächen abgestellt werden. Dafür benötigen wir Ihre Unterstützung“, heißt es im Aufruf des DBSV für Spenden.
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Berlin (kobinet) Im Jahr 2021 hat es rund 59.300 meldepflichtige Arbeitsunfälle in Deutschland gegeben und knapp 64.000 nicht meldepflichtige Arbeitsunfälle. Das geht aus der Antwort (20/3469) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/3252) der Fraktion Die Linke hervor.
Berlin (kobinet) „Mobilitätseinschränkung à la carte“, nannte Kay Macquarrie seinen launigen Reisebericht mit der Bahn nach Paris.
BERLIN (kobinet) Zum heutigen 3. „European Carers Day“, dem europäischen Tag der pflegenden Angehörigen, setzt sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) in einem Bündnis mit weiteren Sozialverbänden für mehr Anerkennung und Unterstützung der von Angehörigen geleisteten Pflegearbeit ein.
Berlin (kobinet) Das Berliner Behindertenparlament kommt am 3. Dezember erstmals im Abgeordnetenhaus der Stadt zusammen. Im Plenarsaal wird über Forderungen an eine inklusive Politik diskutiert. „Endlich können wir ins Abgeordnetenhaus! Dafür haben wir so lange gekämpft“, freut sich Christian Specht als Initiator des Berliner Behindertenparlaments. Die Interessen von 600.000 Betroffenen würden somit am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen in der Mitte der Stadt sichtbar, erklärte Specht heute.
Hannover (kobinet) Im Vorfeld der am kommenden Sonntag, am 9. Oktober, in Niedersachsen stattfindenden Landtagswahl ist den aktuellen Umfragen zufolge noch nicht klar, wie die Mehrheitsverhältnisse in dem Flächenland zukünftig aussehen und welche Regierungskonstellation das Land regieren wird. Spannend für die Behindertenbewegung ist dabei auch die Frage, ob dem Rollstuhl- und Assistenznutzer sowie Streiter für die Rechte behinderter Menschen, Constantin Grosch, der Einzug in den niedersächsischen Landtag gelingt. Der langjährig kommunalpolitisch aktive Constantin Grosch tritt als Direktkandidat der SPD für die niedersächsische Landtagswahl des Wahlkreises Hameln, Hessisch Oldendorf und Rinteln an.
Berlin (kobinet) Das Plenum des Deutschen Bundestages berät am Donnerstag, den 13. Oktober voraussichtlich ab 16:10 Uhr, den von der Bundesregierung angekündigten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, bei dem es um Regelungen zur Nichtdiskriminierung im Falle pandemiebedingter Triage-Situationen geht. Nach 40-minütiger Debatte soll der Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an die Ausschüsse unter Federführung des Gesundheitsausschusses überwiesen werden, heißt es auf der Internetseite des Deutschen Bundestages.
Erlangen (kobinet) „Unsere Landesvorsitzende Barbara Stamm ist verstorben. Wir sind unendlich traurig, unsere Gedanken sind bei ihrer Familie“, erklärten die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Lebenshilfe Bayern, Hildegard Metzger und Gerhard John, zum Tode der ehemaligen Landtagspräsidentin. „Mit Barbara Stamm haben wir, hat die bayerische Lebenshilfe, einen wunderbaren Menschen verloren, der sich unermüdlich für die eingesetzt hat, die Hilfe brauchten.“
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Bremen (kobinet) Vom 19. bis 23. Oktober finden zum ersten Mal die „Inklusiven Tanztage“ in Bremen statt. Ausgerichtet wird dieses Kunst- und Kulturevent von tanzbar_bremen und steptext dance project. Die Besucher:innen erwartet ein vielseitiges Programm. Im Mittelpunkt stehen Tanz-Aufführungen lokaler Künstler:innen mit und ohne Behinderung. So zeigt tanzbar_bremen zum Auftakt die Arbeit „RE_CYCLE“ aus dem Jahr 2022. Das Kollektiv „unperform“ präsentiert eine Wiederaufnahme des Stücks „seasons“. Zudem wird es einen gemischten Abend geben. An diesem werden verschiedene Künstler:innen eine Auswahl kleinerer Werke auf die Bühne bringen. Austragungsorte sind die Schwankhalle Bremen und das Theater Bremen am Goetheplatz, wie es in der Ankündigung heißt.
Berlin (kobinet) Nach der 300-Euro-Energiepreispauschale für Erwerbstätige (EPP) kommt nun die 300-Euro-Energiepreispauschale für Rentner. Das hat das Bundeskabinett am 5. Oktober beschlossen. Das Finanzministerium zahlt die EPP über die Lohnsteuer aus, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales über die Rente. „Der VdK begrüßt ausdrücklich, dass Rentnerinnen und Rentner nun auch die 300-Euro-Energiepreispauschale erhalten. Dafür haben wir uns vehement eingesetzt. Allerdings wird diese Rentenbeziehenden-Energiepreispauschale (RentEPP) nicht im Einkommensteuerrecht geregelt, wie die EPP für Erwerbstätige, sondern in einem Einzelgesetz. Dadurch erweitert sich der Flickenteppich. Außerdem fallen immer noch Personengruppen durchs Raster, die die 300 Euro dringend brauchen“, erklärte die Präsidentin des Sozialverband VdK Verena Bentele.
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Dresden (kobinet) „Hexen, Helden, Horrorclowns. Und andere Erzählungen über Behinderung“, so lautet der Titel einer Veranstaltung der Servicestelle Inklusion im Kulturbereich in Kooperation mit dem Deutschen Hygiene-Museum Dresden, die am 10. Oktober im Deutschen Hygiene-Museum in Dresden und Online per Zoom durchgeführt wird. Darauf hat Annett Heinrich aus Dresden die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
BERLIN (kobinet) Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE wirft der Bundesregierung in einem Antrag vor, das Land auf eine soziale Katastrophe hinzusteuern, von der die ostdeutschen Bundesländer aufgrund des Lohn- und Rentengefälles besonders hart betroffen seien. „Die Verteuerungen können den Angleichungsprozess zwischen Ost und West um Jahre zurückwerfen“, mahnen die Abgeordneten. Diese Partei fordert deshalb, einen Schutzschirm gegen Inflation und Armut zu spannen sowie die Lohn- und Renteneinheit herzustellen.
BERLIN (kobinet) Das Bündnis „Sozialverträgliche Mobilitätswende“ besteht aus Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Umweltverbänden und der Evangelischen Kirche in Deutschland. Seit langem gehört zu diesem Bündnis auch der Sozialverband Deutschland (SoVD). Er eröffnet heute Nachmittag das Fachgespräch zu diesen Themen.
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BOUS / kobinet) Nach dem Erfolg der Kunstwettbewerbe der Vorjahre, organisiert die saarländische Selbsthilfe SeelenLaute auf Wunsch von Selbsthilfeaktiven und Selbsthilfegruppen in diesem Jahr wieder einen attraktiven bundesweiten Selbsthilfe-Fotowettbewerb, für kreativ mit der Kamera Interessierte. Zur Teilnahme sind Menschen mit psycho-sozialen Beeinträchtigungen und Leiden eingeladen. Das Thema lautet „Licht im Dunkel“ und soll in einer künstlerisch umgesetzten eigenen Fotografie erkennbar sein, auch mit symbolischer Verdeutlichung eines Bezugs zu seelischem Befinden.
Berlin (kobinet) „Mit einer Aktion vor dem Roten Rathaus in Berlin am 27. September protestierten etwa 50 behinderte Arbeitgeber*innen, deren Assistent*innen und mit ihnen solidarische Menschen gegen die Blockadehaltung des Berliner Finanzsenators Daniel Wesener. Anlass war die an diesem Tag stattfindende Sitzung des Berliner Senats“, so heißt es in einem Bericht über die Aktion von Martin Seidler vom Bündnis für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen, den die kobinet-nachrichten im folgenden veröffentlichen.
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Hannover (kobinet) Zum 1. Oktober 2022 ist die Verordnung über bauliche Anforderungen für unterstützende Einrichtungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über unterstützende Wohnformen (NuWGBauVO) in Kraft getreten. Die Verordnung regelt die baulichen Anforderungen an Einrichtungen wie Heime für ältere, pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen. Sämtliche Neubauten müssen künftig nach den neuen Standards gebaut werden, bereits existierende Einrichtungen müssen grundsätzlich spätestens bis zum 1. Januar 2033 entsprechend der neuen Standards nachgerüstet werden. Unter anderem müssen die Wohnschlafräume von Wohneinheiten für eine Person zukünftig mindestens 14 Quadratmeter Platz bieten, zuvor waren (laut den bisherigen Vorgaben des Bundes in der Heimmindestbauverordnung) 12 Quadratmeter vorgegeben. Zudem muss zukünftig der Zugang zum Internet sichergestellt werden.
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Berlin (kobinet) Die Bundesregierung sieht einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag zufolge die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in den Bundesländern auf einem guten Weg. Ihr sei bewusst, dass mit der Reform des Leistungsrechts der Eingliederungshilfe zum 1. Januar 2020 verwaltungsorganisatorische Herausforderungen verbunden waren, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (20/3476) auf eine Kleine Anfrage (20/3217) der Fraktion Die Linke. Dies habe zum Teil zu Verunsicherung bei den Betroffenen und ihren Angehörigen geführt.
Berlin (kobinet) Seit 1996 wird am 5. Oktober bundesweit der Welttag Epilepsie begangen. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Epilepsie – gut beraten?“ Hierzu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Heute, am Tag der Epilepsie gilt es, über die Krankheit aufzuklären. Sowohl aus dem Bekanntenkreis als auch aufgrund meiner Arbeit als Teilhabebeauftragter weiß ich, dass die Unvorhersehbarkeit der Anfälle die größte Barriere in Lebensführung und Lebensqualität der betroffenen Menschen darstellt. Leider werden sie auch heute noch oft stigmatisiert: Bisweilen wird eine kognitive Behinderung unterstellt, obwohl die Hirnfunktion von Epileptikern außerhalb eines Anfalls völlig normal ist. Am heutigen Tag der Epilepsie gilt es, darüber aufzuklären, dass Epilepsie-Patienten vollwertiger Bestandteil unserer Gesellschaft sind.“
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Köln (kobinet) Ellen Romberg und Martina Bünger haben den kobinet-nachrichten einen Bericht über den erfolgreicher Start der Qualifizierungsreihe: „Wie ich bin – bin ich gut“ zum/r Peer Berater*in zugesandt, den die kobinet-nachrichten im folgenden veröffentlichen.
Berlin (kobinet) Der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV) hat eine Verbandsklage eingereicht. Die Rote Karte für E-Scooter soll für freie Gehwege sorgen.
BERLIN (kobinet) Zum Thema „Aktuelle Entwicklungen im Betreuungsrecht, der Patientenverfügung, der Vorsorgevollmacht und dem Ehegattenvertretungsrecht“ laden der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) und der Berliner Behindertenverbands (BBV) am 6. Oktober 2022 zu einer digitalen Informationsveranstaltung ein.
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Berlin (kobinet) „Nur weil ich im Rollstuhl sitze, heißt das nicht, dass ich keine gute Mutter sein könnte! Seit Jahren versucht die 34-jährige Svenja Steinke, auf verschiedenen Wegen ein Kind zu bekommen“, heißt es in der Ankündigung eines vor kurzem im ZDF gesendeten Films, der in der Mediathek verfügbar ist.
Köln (kobinet) Die Korrespondentin der kobinet-nachrichten, Anke Glasmacher, fragt sich in ihrer Buchrezension über den neuen Roman „ROSA IN GRAU“ von Simone Scharbert „Wer kennt schon sein Ich?“
Kassel (kobinet) Im Jahr 2023 wird das Weibernetz turnusmäßig das Sekretariat des Deutschen Behindertenrates (DBR) übernehmen. Das Weibernetz sucht daher zum 1. Dezember 2022 zur Verstärkung des Teams für die Sekretariatsaufgaben im DBR ein*e Sachbearbeiter*in. Aussagekräftige Bewerbungen können bis zum 20. Oktober 2022 beim Weibernetz eingereicht werden.
Berlin (kobinet) Am Mittwoch, den 5. Oktober, kommt in Kooperation mit der Polit-Agentur Nawrocki PR und der Aktion Mensch die nächste Ausgabe von SoVD.TV. Diesmal geht es ab 13.00 Uhr um die Idee einer inklusiven Kommune. Seit 2015 beschäftigt sich die Aktion Mensch mit dem Ziel, inklusivere Sozialräume zu schaffen. Dazu wurde ein Projekt ins Leben gerufen: „Kommune inklusiv“. Richtig los ging‘s im Juli 2016 mit dem Bewerbungsverfahren für Kommunen, wie es in einer Presseinformation des Sozialverband Deutschland (SoVD) heißt.
Stuttgart (kobinet) Im Oktober 2021 wurde Simone Fischer vom baden-württembergischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen ernannt. Sie ist nunmehr seit einem Jahr im Amt und zieht Bilanz: „Es ist eine sehr bereichernde und schöne Aufgabe, für die selbstverständliche Chance zur Teilhabe, Barrierefreiheit und das Recht auf Selbstbestimmung von Menschen, die mit einer Behinderung leben, zu arbeiten. Zweifellos ist es auch ein herausfordernder Job. Barrierefreiheit und Inklusion von Menschen mit Behinderungen sind keine Selbstläufer. Sie gelingen dann, wenn viele mithelfen.“
BERLIN (kobinet) Wenn in Erfurt der Tag der Deutschen Einheit gefeiert wird, geschieht dies nach Einschätzung des Sozialverbandes VdK in diesem Jahr unter denkbar schlechten Bedingungen. Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier ist besorgt und hofft darauf, dass die Krise darf nicht zur Spaltung der Gesellschaft führen möge..
Mainz (kobinet) Seit dem 1. Oktober 2022 werden die Schwerbehindertenvertretungen in Betrieben und Dienststellen neu gewählt. Die Wahlen finden regelmäßig alle vier Jahre zwischen dem 1. Oktober und dem 30. November statt. „Schwerbehindertenvertretungen sind die starke Stimme von Beschäftigten mit Behinderungen. Sie sind Sprachrohr für mehr Inklusion in den Betrieben und setzen sich vor Ort für die Belange der Beschäftigten ein. Als Interessensvertretungen sind sie ein wichtiges Instrument, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt durchzusetzen und gute Arbeitsbedingungen für Menschen mit und ohne Unterstützungsbedarf zu schaffen. Ich rufe alle schwerbehinderten Beschäftigten dazu auf, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und ihre Schwerbehindertenvertretungen mit einem starken Mandat auszustatten“, appelliert der rheinland-pfälzischen Arbeitsminister Alexander Schweitzer an die Beschäftigten.
Kiel (kobinet) Michaela Pries, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Schleswig-Holstein, ist durch die Ehrung ihres Amtsvorgängers mit der höchsten Auszeichnung des Landes Schleswig-Holstein, dem Verdienstorden, tief beeindruckt und gratuliert ihm herzlich dazu: „Ulrich Hase hat das Amt als erster in Schleswig-Holstein über mehr als zwei Jahrzehnte geprägt. Er hat deutliche Zeichen zur Inklusion im Lande gesetzt, dafür danke ich ihm und habe vor seiner Lebensleistung höchsten Respekt“, teilte Michaela Pries per Pressemitteilung mit.
Berlin (kobinet) Viele Berliner und Berlinbesucher nutzen das um den Tag der deutschen Einheit verlängerte Wochenende zu einem Besuch des barrierefreien Humboldt-Forums. Auf der Dachterrasse unter der Schlosskuppel hatten die Gäste an diesem sonnigen Herbstsonntag einen weiten Blick auf die Stadt.
Berlin (kobinet) Leben und leben lassen. (Friedrich von Schiller)
BERLIN (kobinet) Gemeinsam mit dem BUND, ver.di, Campact, attac, Finanzwende, Greenpeace, der GEW und dem Bundesverband Volkssolidarität ruft der Paritätische Wohlfahrtsverband zum 22. Oktober unter dem Motto #SolidarischerHerbst zu Demonstrationen auf. Diese sollen in Berlin, Stuttgart, Frankfurt am Main, Düsseldorf, Hannover, und Dresden stattfinden.
DRESDEN (kobinet) Die mit Förderung durch die Aktion Mensch vorbereitete Ausstellung der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen „Weil Vielfalt fetzt“ wurde Ende September mit einer Vernissage im Deutschen Hygiene-Museum Dresden (DHMD) eröffnet. Viele Gesichter der Inklusion feierten diese Veranstaltung mit. Auch die Schirmherrin und Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, war vor Ort und hielt die Eröffnungsrede.
Berlin (kobinet) Die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen sind laut Bundesregierung von 21,3 Milliarden Euro beziehungsweise 1,07 Monatsausgaben am Ende des Jahres 2018 auf zehn Milliarden Euro beziehungsweise 0,4 Monatsausgaben am Ende vergangenen Jahres zurückgegangen. Darüber berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag.
Wien (kobinet) Das Zentrum für Selbstbestimmtes Leben in Wien (BIZEPS) trauert um Dr. Hansjörg Hofer, der in der Nacht auf den 30. September verstorben ist und 1959 in Wien geboren wurde. Über 30 Jahre war er Dank seiner Expertise hochangesehener Beamter im österreichischen Sozialministerium. Zuletzt war er Behindertenanwalt und trat immer wieder lautstark für die Menschenrechte ein, wie es in einem Bericht der Online-Nachrichtendienstes BIZEPS heißt.
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