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Deutschland braucht ganzheitliche Demokratiebildung von Anfang an

Mehrfarbige erhobene Hände
volunteer, hands, help
Foto: Tumisu In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

BERLIN (kobinet) Mit einem eindringlichen Appell für eine ganzheitliche Demokratiebildung in Kindertageseinrichtungen sowie in Schulen und Schulhorten hat heute die Abschlusstagung des Kompetenznetzwerkes Demokratiebildung im Kindesalter begonnen. Dabei wies Bundesfamilienministerin Lisa Paus darauf hin, dass Kinder ein Recht auf Beteiligung, auf Mitsprache, auf Schutz vor Diskriminierung und auch auf Beschwerde haben. Es sei die Pflicht von Staat und Gesellschaft, ihnen diese Teilhabe an der Demokratie schon in jungen Jahren zu vermitteln und zu ermöglichen.

Stärkung sozialer Kriterien bei Reform des Vergaberechts

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: Lebenshilfe

BERLIN (kobinet) Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und die Beschaffung von Waren sollen soziale Kriterien künftig stärker berücksichtigt werden. Öffentliche Auftraggeber sollen dafür bereits im Rahmen der Leistungsbeschreibung mindestens ein soziales oder umweltbezogenes Kriterium vorsehen. Sozial soll ein Kriterium unter anderem insbesondere dann sein, wenn es darauf abzielt, dass die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen ermöglicht wird, oder wenn zu beschaffende Waren, Bau- und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen in besonderem Maße zugänglich sind.

Filmbericht zur Festveranstaltung zur Grundgesetzergänzung und zur UN-Behindertenrechtskonvention

EU-Schwerbehinderung
EU-Schwerbehinderung
Foto: EU-Schwerbehinderung

Berlin (kobinet) Diejenigen, die nicht an der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales durchgeführten Festveranstaltung zu 30 Jahre Grundgesetz-Änderung in Artikel 3 und 15 Jahren UN-Behindertenrechtskonvention im EUREF Campus Berlin am 4. November 2024 teilnehmen konnten, denen bietet der Nachrichtendienst EU-Schwerbehinderung einen besonderen Service. In einem 1stündigen Video wurde sowohl die Rede von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil als auch weitere Highlights der Veranstaltung aufgezeichnet und nun auf YouTube eingestellt. „Am 4. November 2024 fand in Berlin eine bedeutende Veranstaltung des Bundesarbeitsministeriums statt. Bundesminister Hubertus Heil würdigt dabei die Aktivistinnen und Aktivisten, die sich damals für die Ergänzung des Artikels 3 eingesetzt haben, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu stärken. Er betont, dass trotz großer Fortschritte weiterhin Handlungsbedarf besteht, um die Gleichstellung für alle Menschen zu verwirklichen“, heißt es in der Ankündigung des Videoberichts von EU-Schwerbehinderung.

Fluggesellschaft American Airlines muss 50 Millionen US-Dollar Strafe zahlen

Flugzeug von American Airlines
Flugzeug von American Airlines
Foto: omp

Washington, D.C., USA (kobinet) Wenn man die Gleichstellung behinderter Menschen ernst nimmt, wie dies im Rahmen der US-amerikanischen Antidiskriminierungsgesetzgebung für behinderte Menschen der Fall ist, kann es zuweilen auch zünftige Strafen geben, vor allem, wenn es sich um größere Unternehmen handelt. Der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS berichtet über einen aktuellen Vergleich der für Schlagzeilen sorgt. „Eine Untersuchung der Fluggesellschaft American Airlines durch das US-Verkehrsministerium deckte zahlreiche Verstöße der Fluggesellschaft gegen die Sicherheit und das Eigentum von Menschen mit Behinderungen auf. Nun zahlen American Airlines 50 Millionen Dollar Strafe“, heißt es in einem BIZEPS-Bericht.

70 Jahre Vermittlungsstelle für schwerbehinderte Akademiker*innen

Uwe Frevert mit ISL Logo im Hintergrund
Uwe Frevert mit ISL Logo im Hintergrund
Foto: Franziska Vu ISL

Bonn (kobinet) „Im Jahr 1954 wurde der Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Akademikerinnen und Akademiker gegründet. Ziel war es und ist es, sehr gut ausgebildete, beeinträchtigte Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Erfahrungen der Jahrzehnte zeigen, dass gute Netzwerke und Partner, die dem Thema offen gegenüberstehen, die entscheidenden Erfolgsfaktoren sind.“ So heißt es in der Einladung zur Feier des 70jährigen Bestehens des Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Arbeitgeber bei der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV), die heute, am 5. November 2024, an deren Sitz in Bonn stattfindet. Mit dabei ist u.a. Uwe Frevert vom Vorstand der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). Er hat sich 1987 selbst beim Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Akademiker*innen gemeldet und wurde erfolgreich vermittelt und gefördert – für den heutigen Berater der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung in Kassel ist daraus eine langfristige Beschäftigung möglich geworden. Seit Gründung der ISL im Jahr 1990 konnten mit Hilfe dieses Angebots hunderte von behinderten Menschen in Zentren für selbstbestimmtes Leben und entsprechende Projekte vermittelt und ihnen eine entscheidende Starthilfe gegeben werden, weiß Uwe Frevert im Vorfeld der heutigen Festveranstaltung zu berichten.

Hubertus Heil würdigte Aktivistinnen und Aktivisten – Gesetzesreformen bleiben weiter aus

Hubertus Heil Porträt
Porträtfoto Hubertus Heil 300×400
Foto: Rolf Barthel

Berlin (kobinet) Es war eine zwiespältige Veranstaltung, die am Abend des 4. November 2024 in Berlin stattfand. Einerseits war es dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, ein Anliegen, das Engagement von Aktivistinnen und Aktivisten zu würdigen, die sich für die Aufnahme des Benachteiligungsverbot für behinderte Menschen im Grundgesetz vor 30 Jahren und für das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland vor 15 Jahren eingesetzt haben. Andererseits stand der Minister weiterhin mit leeren Händen da, was die dringend notwendigen Reformen für mehr Barrierefreiheit und Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt angeht. Maßnahmen, die entscheidend sind, um die erkämpften Rechte in die Praxis umzusetzen. Vor allem in Sachen Barrierefreiheit herrscht mittlerweile eine enorme Frustration bei vielen Verbänden, denn die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) wird nach wie vor von Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP blockiert.

Studie zur barrierefreien gynäkologischen Versorgung im Land Bremen wurde vorgestellt

Arne Frankenstein mit E-Rolli unterwegs
Arne Frankenstein
Foto: Tristan Vankann / fotoetage

Bremen (kobinet) Großer Andrang herrschte am 30. Oktober 2024 als die Erhebung zur gynäkologischen Versorgung von behinderten Frauen im Land Bremen vorgestellt wurde. Als einer der Initiatoren der Erhebung hat der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, die rund 100 Teilnehmenden aus ganz Norddeutschland begrüßt. Die Anmeldezahl, aber besonders auch die vielen Mails aus ganz Deutschland im Vorfeld der Veranstaltung machen nach Ansicht von Arne Frankenstein den Bedarf an barrierefreien gynäkologischen Praxen deutlich. Die Erhebung für das Land Bremen führt unter anderem auf, dass nicht eine Praxis im Land Bremen einen Patient:innen-Lifter vorhält.

Gruselgruß zur Befeuerung der Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

Gruselpaket zu Halloween für Abgeordnete und Ministerien für die AGG Reform
Gruselpaket zu Halloween für Abgeordnete und Ministerien für die AGG Reform
Foto: omp

Berlin (kobinet) Wenn die politisch relevanten Akteur*innen der Bundespolitik diese Woche wieder ihre Arbeit nach den Herbstferien aufnehmen, finden so manche auf ihren Tischen einen süßen Gruselgruß vom Bündnis AGG Reform Jetzt vor. Denn die Kreativabteilung des von 120 Organisationen getragenen Bündnis AGG Reform Jetzt! war mal wieder aktiv und hat gebastelt. Dieses Mal wurde an zuständige Abgeordnete, Beauftragte und Ministerien ein Gruselgruß zu Hallowwn verschickt. Damit will das Bündnis deutlich machen, wie gruselig es ist, dass es mit der im Koalitionsvertrag verankerten Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) immer noch nicht vorangeht. Der Karte mit leuchtendem Mond und dunklen Vögeln sowie mit der AGG-Katze wurden auch ein paar Süßigkeiten beigefügt, denn noch ist die versprochene Reform machbar.

Anfrage zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz in Kleve

Sharepic zur Anfrage zum BFSG der Grünen im Kreis Kleve
Sharepic zur Anfrage zum BFSG der Grünen im Kreis Kleve
Foto: omp

Kleve (kobinet) Das Inkrafttreten des Barrierefreiheitsstärkungsgesetz im Juni 2025, das vor allem die Barrierefreiheit im digitalen Bereich verbessern soll, wirft bereits seine Schatten voraus, so dass sich verschiedene Akteur*innen mittlerweile intensiver damit beschäftigen, was sie konkret tun müssen. Für die Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Bürgerbeteiligung und Innovation des Kreis Kleve, die heute am 5. November 2024 stattfindet, hat daher die Grünen im Kreisverband Kleve eine Anfrage zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz gestellt.

Gleiche Chance auf gute Arbeit

Junge Frauen in Feuerwehrkleidung in einem Einsatzfahrzeug
Foto aus einem Fotoworkshop mit jungen Frauen.
Foto: Anna Spindelndreier

DORTMUND (kobinet) Der Übergang von der Schule in den Beruf ist für viele Mädchen und junge Frauen eine herausfordernde Zeit. Mädchen und junge Frauen mit Behinderung sehen sich in dieser Lebenssituation verstärkt mit der doppelten Benachteiligung durch die Faktoren Geschlecht und Behinderung sowie mit mangelnder Unterstützung konfrontiert. Diese Situation wollen die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG= autonome Mädchenhäuser/ feministische Mädchenarbeit NRW, das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung/ chronischer Erkrankung NRW sowie die DASA Arbeitswelt Ausstellung ändern. Sie laden am 20. November in der DASA in Dortmund zum Fachtag „Gleiche Chance auf gute Arbeit?“ ein.

Kommt eine Verschärfung des Hartz IV-Strafsystems

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

BERLIN (kobinet) Die von der Bundesregierung geplante Reform des Bürgergeldes im Rahmen des sogenannten „SGB-III-Modernisierungsgesetzes“ stößt beim Paritätischen Gesamtverband auf scharfe Kritik. Der Wohlfahrtsverband kritisiert besonders die geplanten Verschärfungen und Sanktionsmöglichkeiten im Gesetzesentwurf. Die Bundesregierung plant, bereits einfache Terminversäumnisse scharf zu sanktionieren. Sogenannte Meldeversäumnisse sollen mit einer dreimonatigen, dreißigprozentigen Kürzung des Existenzminimums bestraft werden. Der Paritätische kritisiert auch, dass die sogenannte Karenzzeit, in denen neu auf Bürgergeld angewiesene Menschen keine Angst vor dem Verlust kleinerer Ersparnisse haben müssen, auf ein halbes Jahr verkürzt werden soll

Schulbegleitung: individuelle Hilfeangebote nutzen!

Porträt vor Schriftzug freihalten
Rechtsanwalt Andreas Jakubietz
Foto: Rechtsanwalt Andreas Jakubietz

Berlin (kobinet) Kinder und Jugendliche können – insbesondere in Fällen einer (drohenden) seelischer Beeinträchtigung – in der Regel nicht ohne Weiters allein auf die Inanspruchnahme sonderpädagogischer Förderung durch die Schulen verwiesen werden.

Wir (kobinet) unterstützen das Thema und veröffentlichen den Beitrag des Autors RA Andreas Jakubietz. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und als Fachanwalt für Verwaltungsrecht im Bereich Bildungsrecht, insbesondere auf dem Gebiet des Schulrechts und des Hochschulzulassungsrechts tätig. Der Jurist ist Vater einer Tochter und lebt in Berlin-Zehlendorf.

Eine Woche des Bangens liegt vor uns

Kundgebung mit Freiheitsstatue im Rollstuhl am Brandenburger Tor am 10.9.2024
Kundgebung mit Freiheitsstatue im Rollstuhl am Brandenburger Tor am 10.9.2024
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales lädt heute am 4. November 2024 zu einer Festveranstaltung zur 30jährigen Grundgesetz-Änderung in Artikel 3 mit der Aufnahme des Benachteiligungsverbots für behinderte Menschen und zu 15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in den EUREF Campus Berlin ein. Die u.a. auf die Würdigung der Aktivitäten der Behindertenverbände für diese Meilensteine der bundesdeutschen Behindertenpolitik ausgerichtete Veranstaltung fällt in eine Zeit, in der behinderte Menschen und ihre Verbände darum bangen, ob die im Koalitionsvertrag verankerten behindertenpolitischen Vorhaben beispielsweise für mehr Barrierefreiheit noch umgesetzt werden. Dabei kritisieren viele nicht nur die Blockadehaltung des FDP-geführten Bundesjustizministeriums, sondern blicken auch mit Sorge darauf, ob die Koalition überhaupt noch bis zu einer möglichen Verabschiedung der Gesetzesvorhaben durchhält.

Wien oder Nürnberg könnten Access City Award für Barrierefreiheit gewinnen

Plakat: Access City Award 2025
Plakat: Access City Award 2025
Foto: omp

Wien / Nürnberg (kobinet)

Anlässlich des 15. Jubiläums des „Access City Award“ könnte Wien dieses Jahr die Anerkennung für seine Vorreiterrolle in Sachen Barrierefreiheit erhalten. Die Auszeichnung wird von der Europäische Kommission an Städten verliehen, die Menschen mit Behinderungen ein barrierefreies Leben ermöglichen. Aber auch Nürnberg hat einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS zufolge gute Chancen, die begehrte Auszeichung zu bekommen.

Süddeutsche Zeitung nimmt Werkstättensystem kritisch unter die Lupe

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: Kooperation Behinderter im Internet e.V./Tom Kallmeyer (Creative Commons BY-SA 4.0)

München / Berlin (kobinet) Unter dem Titel „Warum das Geschäft mit Behindertenwerkstätten umstritten ist“, hat die Süddeutsche Zeitung das System der Werksätten für behinderte Menschen kritisch in einem umfassenden Bericht unter die Lupe genommen. „Schiene aus der Box nehmen, Feder einspannen, Schrauben eindrehen. Petra Looses Handgriffe sind routiniert, etwa 250 Mal wird sie all das wiederholen. An den Wänden um ihren Arbeitsplatz stehen Spinde, grau und zweckmäßig, dazwischen Rollwagen mit noch mehr Boxen, Schrauben, Plastikisolierungen, LED-Leuchten fluten die leicht abwischbaren Arbeitsflächen. Wie in einer Fabrik eben. Aber Petra Loose arbeitet nicht in einer Fabrik, sondern in einer Behindertenwerkstatt. Am Ende ihres knapp fünfstündigen Arbeitstages wird sie deswegen nur etwa 14 Euro verdient haben“, heißt es in der Einführung des Beitrags.

VdK kritisiert Blockadehaltung der FDP – verantwortungsvolle Regierung nötig

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Susie Knoll

Berlin (kobinet) Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK, übte am Wochenende scharfe Kritik an der Blockadehaltung der FDP und deren Sparpolitik. „Mit den Sparvorgaben von Christian Lindner wird der soziale Zusammenhalt in Deutschland aufs Spiel gesetzt“, teilte Verena Bentele in einer Presseerklärung des VdK vom 3. November 2024 mit. „Menschen werden gegeneinander ausgespielt, anstatt ihre jeweiligen Interessen ernst zu nehmen. Grundsatzpapiere sind nicht die Lösung, und die Wirtschaft auf Kosten des Sozialstaates zu fördern, ist keine verantwortungsvolle Politik.“

Für Teilhabe, gegen Digitalzwang

Franz-Josef Hanke
Franz-Josef Hanke
Foto: Franz-Josef Hanke

Marburg (kobinet) Eine Petition gegen „Digitalzwang“ hat der Verein „Digitalcourage“ am 23. Mai 2024 gestartet. Der Interessengruppe „LowVisionPlus“ im Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) hat Julia Witte von Digitalcourage das Projekt bei einer Telefonkonferenz vorgestellt. Darüber berichtet der Journalist Franz-Josef Hanke für die kobinet-nachrichten.

Zweitägige Fachtagung zum Thema Gewalt gegen Frauen mit Behinderung

Infozeichen
Info blau
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen veranstaltet das Bundes-Netzwerk der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen – Starke.Frauen.Machen. e.V. – am 25. und 26. November eine inklusive Fachtagung. Die bundesweite Veranstaltung richtet sich insbesondere an Frauen mit und ohne Behinderung, Frauenbeauftragte, sowie interessierte Vertreter*innen von Politik und Fachverbänden, um sich über die Themen Gewaltschutz, Selbstbestimmung und die Rechte von Frauen mit Behinderungen in Werkstätten auszutauschen. Ein besonderer Fokus liegt auf der Rolle der Frauenbeauftragten in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM). Darüber berichtet Rita Schroll für die kobinet-nachrichten.

Vom Blind Date über den Absturz zum erfolgreichen Unternehmer

Cover des IGEL-Podcast mit Salia Kahawatte
Cover des IGEL-Podcast mit Salia Kahawatte
Foto: omp

Bad Segeberg (kobinet) „Vom Blind Date über den Absturz zum erfolgreichen Unternehmer“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). In dieser Episode spricht Sascha Lang mit Salia Kahawatte, dem Protagonisten des Films „Mein Blind Date mit dem Leben.“ Salia teilt offen seine außergewöhnliche Lebensgeschichte und spricht über seinen Weg vom fast erblindeten Hotel- und Restaurantfachmann zum erfolgreichen Unternehmer und Autor, wie es in der Ankündigung des Podcast heißt.

Momentaufnahme 363

Fußabdrucke mit Wasser und herbstlichen Laub gefüllt
Fußabdrucke mit Wasser und herbstlichen Laub gefüllt
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Im Herbst steht in den Gärten die Stille, für die wir keine Zeit haben.

„Lost in the bubble“ ein Albtraum von Stephan Laux. Und der Versuch einer Deutung.

Bubble
Seifenblasen im Vordergrund. Einem gepflasterten Parkplatz eines Kirchengebäudes. Schwarz weiß Fotografie
Foto: Ralph Milewski

Villmar – Weyer (kobinet) Neulich wachte ich schweißgebadet morgens gegen 4 Uhr auf. Senile Bettflucht, nennt das mein Hausarzt. Ich aber saß, regungslos, kerzengerade, wahrscheinlich mit weit aufgerissenen Augen in meiner Bettstadt und fand nur allmählich zurück in die Realität.

Am Tag zuvor hatte mir ein Kumpel einige Screenshots von einer Inklusions-Instagram-Seite geschickt. In einer Collage von bunten Fotografien vieler Menschen tauchte auch ein Porträt von mir auf. Bekannterweise bin ich selbst nicht in den sozialen Medien aktiv. Ich fürchte mich davor. Das bestätigte mir auch der Albtraum, der mich an diesem Morgen aus dem Schlaf gerissen hatte.

Hör-Theater im Klangraum an der Hauptwache in Frankfurt

Infozeichen
Info blau
Foto: Susanne Göbel

Frankfurt am Main (kobinet)

Das Frankfurter Dialog-Museum bietet nun auch Hör-Theater in seinem Klangraum an der Frankfurter Hauptwache. Darauf macht die Frankfurter Neue Presse in einem Beitrag aufmerksam, auf den Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat. „Gespannt lauschen zwölf Zuhörerinnen und Zuhörer in ihren Sitzen im dunklen Klangraum. Denn im Geist haben sie das Dialogmuseum schon wieder verlassen. ‚Schön, dass ihr da seid‘, begrüßt Alici Noguera ihr Publikum und führt sie durch die B-Ebene der Hauptwache. Dort, wo es nicht nur einfahrende Züge zu hören gibt, sondern auch Rasierapparate und sogar elektromagnetische Wellen“, heißt es u.a. im Beitrag der Frankfurter Neuen Presse zu diesem Angebot im Herzen Frankfurts.

IGEL-Monatsrückblick: Highlights, Herausforderungen und Visionen im Oktober 2024

Logo: IGEL-Monatsrückblick
IGEL-Monatsrückblick
Foto: IGEL-Media

Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Highlights, Herausforderungen und Visionen im Oktober 2024 – 210 Nachrichten in eine Stunde gepackt!“ So lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) mit dem Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Oktober 2024. Dabei sprach der Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, wie gewohnt mit Ottmar Miles-Paul von den kobinet-nachrichten über die behindertenpolitischen Ereignisse des letzten Monats und die Einschätzungen dazu. „Von der neuen Literaturbeilage der kobinet-Nachrichten über die Forderungen zur Barrierefreiheit und das Treffen der Behindertenbeauftragten bei der Ministerpräsidentenkonferenz bis hin zum Cybathlon in Zürich, der technologische Innovationen für Menschen mit Behinderungen aufzeigt – die Episode ist randvoll mit Neuigkeiten und Einblicken“, heißt es in der Ankündigung des IGEL-Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Oktober 2024.

Maria Kretschmer: Von der Diagnose und Betroffenheit zur Stiftungsgründerin

Maria Kretschmer bei Verleihung des Bundesverdienstkreuzes 1998
Maria Kretschmer bei Verleihung des Bundesverdienstkreuzes 1998
Foto: omp

Mainz (kobinet) Wenn Ende des Jahres die Stiftungsgremien der Pro-Retina–Stiftung zur Verhütung von Blindheit neu besetzt werden, hat Maria Kretschmer aus Dachau 40 Jahre für das Ehrenamt gebrannt. Und dennoch wird sie nicht mehr für den Vorstand der Stiftung kandidieren, Jüngere sollen ran. Ein Grund für Marcella Berger aus Mainz einen Beitrag über das Wirken von Maria Kretschmer zu verfassen, den die kobinet-nachrichten im Folgenden dokumentieren.

Köln 99ers starten beim EuroCup in Madrid

Rollstuhlbasketballer mit weißem und rotem Trikot
1. Rollstuhl Basketball-Bundesliga, RBC Koeln99ers vs. Doneck Dolphins Trier, 28.10.2023
Foto: Gero Mueller-Laschet

KÖLN (kobinet) Vom 30. Januar bis  zum 2. Februar finden in Madrid die Wettkämpfe des EuroCup im Rollstuhlbasketball statt. Nach der neuen Auslosung durch den IWBF-Europe, geht es für die Kölner Rollstuhlbasketballer der 99ers in die spanische Hauptstadt Madrid zum mehrfachen spanischen Meister CD Ilunion. In der Gruppe B treten die Domstädter dann auch gegen die Teams Santo Stefano (Italien), Porto Torres (Italirn) und CTH de Lannion (Frankreich) an.

Medizinische Dienst bindet Pflegekräfte

Logo des VDAB
Logo des VDAB
Foto: VDAB

BERLIN (kobinet) Im Rahmen seines 35-jährigen Jubiläums hat der Medizinische Dienst (MD) einen Bericht unter dem Titel „Der Medizinische Dienst – Kompetenz für eine gute und gerechte Gesundheitsversorgung“ veröffentlicht. Dabei wurde bekannt, dass der Gutachterservice für die gesetzlichen Kassen allein 4.900 Pflegefachkräfte beschäftigt. Der Bundesgeschäftsführer des  Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), Thomas Knieling, hebt in diesem Zusammenhang hervor: „Die Zahlen, die sich im Bericht des Medizinischen Dienstes finden, wirken auf den ersten Blick positiv. Wirft man jedoch einen genauen Blick auf die Zahlen, wird die Fehlentwicklung deutlich. Wenn der Medizinische Dienst fast 5000 Pflegefachkräfte beschäftigt, um die Arbeit von Berufskolleginnen und Berufskollegen zu kontrollieren, fehlen sie vor Ort in der Versorgung.

Geld bereitet Menschen Sorgen

Geldscheine
gb Geldscheine
Foto: Gerhard Bartz

HANNOVER (kobinet) Viele Befragte machen sich mehr finanzielle Sorgen als noch vor einigen Jahren, müssen ihren Konsum einschränken und haben nicht ausreichend Geld, um privat vorzusorgen. Das belegt eine Umfrage des Sozialverbands Deutschland (SoVD) zu zu finanziellen Aspekten und Gerechtigkeit unter rund 2.400 Befragten in Niedersachsen. Der SoVD sieht mit den Ergebnissen die derzeitigen Entwicklungen und Probleme bestätigt und fordert von der Politik ein schnelles Eingreifen, damit sich die soziale Ungerechtigkeit nicht weiter verschärft.

November-Blues oder behindertenpolitischer Durchbruch – vieles hängt an Marco Buschmann

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen mit Schatten
Foto: ht

Berlin (kobinet) Bereits im Juni 2024 haben eine Reihe von behindertenpolitisch engagierten Verbänden einen Aufruf mit dem Titel „Barrierefreiheit Jetzt! Versprochen ist versprochen“ veröffentlicht, weil es in Sachen Reform des Behindertengleichstellungsgesetz für mehr Barrierefreiheit nicht voran ging. Der Aufruf wird mittlerweile von über 50 Organisationen unterstützt und der November hat begonnen. Ob wir nun den behindertenpolitischen November-Blues oder endlich den im Koalitionsvertrag verankerten Durchbruch in Sachen Barrierefreiheit und Nichtdiskriminierung erleben, dies hängt ganz entscheidend an einer Person – Bundesjustizminister Marco Buschmann. Denn sowohl die Veröffentlichung des Referentenentwurfs für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz als auch die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz wird vom Bundesjustizministerium blockiert bzw. erst gar nicht vorangetrieben. Und dafür scheint Marco Buschmann entscheidend verantwortlich zu sein. „Herr Buschmann geben Sie endlich Ihre Blockade von gesetzlichen Regelungen auf, die so offensichtlich nötiger und wichtiger denn je für unser Land sind“, lautet daher der Appell der LIGA Selbstvertretung.

Inklusionstheater, nein Danke!

leere Bühne mit rotem Tuch
Beim Inklusiondtheater bleibt die Bühne leer
Foto: andresilva5 In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Staufen (kobinet) Inklusionstheater, so schrieb ich in meiner Oktoberkolumne, tut so, als befände man sich hierzulande mit dem behindertenpolitischen Anliegen „Inklusion“ auf bestem Wege. Schließlich sei auch die Mehrheit der Mehrheitsgesellschaft (und die Mehrheit ihrer politischen Repräsentanten) „für Inklusion“ und wolle „nur das Beste für behinderte Menschen“. Womit realpolitische Interessens- und Machtunterschiede schon unterschlagen, aus dem Spiel sind. Deren gesellschaftlich nicht zu leugnende Tatsache für den Fortbestand von Exklusion und Diskriminierung sorgt. – Wer von und Behinderten hat Bock darauf bei diesem Inklusionstheater mitzuspielen und sich dadurch ins eigene Fleisch zu schneiden? Der nächste Veranstaltungstermin von „Inklusionstheater live“ steht uns nämlich bereits die erste Novemberwoche ins Haus.

US-Wahl im Fokus: ORF setzt auf barrierefreie Berichterstattung

Freiheitsstatue - Das Denkmal in New York
Freiheitsstatue
Foto: Pixabay/nash78690

Wien (kobinet) Am 5. November 2024 findet die Wahl des US-Präsidenten statt, die enorme Auswirkungen auf das Geschehen in der Welt haben kann. Auch viele behinderte Menschen fiebern diesem Wahltermin entgegen, zumal sich Donald Trump wiederholt abwertend gegenüber behinderten Menschen geäussert hat. Daher hoffen viele auf eine barrierefreie Berichterstattung in den Medien über dieses Ereignis. In Österreich gibt es dafür klare Signale vom ORF. „Mit zahlreichen Sendungen und Maßnahmen zur Barrierefreiheit möchte der ORF in seiner Berichterstattung zur US-Wahl 2024 ein breites Publikum erreichen. Der ORF informierte BIZEPS im Detail“, heißt es dazu in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS.

Informationsveranstaltung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

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Foto: omp

Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales lädt zusammen mit der Bundesfachstelle Barrierefreiheit zu einer digitalen Informationsveranstaltung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 28. November 2024 von 10:00 bis 12:00 Uhr ein. „Mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in dem wichtigen Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie verbessert werden. Es verpflichtet Unternehmen, bestimmte Produkte und Dienstleistungen barrierefrei herzustellen bzw. zu erbringen. Darunter fallen unter anderem Mobiltelefone, Computer und Geldautomaten, aber auch Online-Shops, Bank- und Telekommunikationsdienstleistungen“, heißt es u.a. in der Ankündigung der Veranstaltung, die über den Livestream verfolgt werden kann. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) tritt am 28. Juni 2025 in Kraft.

„I C H M Ö C H T E D A M A L E I N P O L I T I S C H E S S T A T E M E N T A B G E B E N !“

megaphone, loudspeaker, speech
megaphone, loudspeaker, speech
Foto: OpenClipart-Vectors In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Villmar – Weyer (kobinet) Ein wahrscheinlich tausendfach geteiltes Video aus einer WhatsApp-Nachricht (klicken, um Video anzuschauen) veranlasst Stephan Laux dazu, sich in einer Kurzkolumne ausnahmsweise einmal nicht nur behindertenpolitisch zu äußern.

Selbsthilfe Körperbehinderter begrüßt Leipziger Erklärung und fordert Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Verena Gotzes
Verena Gotzes
Foto: BSK

Berlin (kobinet) Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 23. bis 25. Oktober 2024 fand in Leipzig ein historisches Treffen statt: Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern kamen erstmals mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen, um die Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung sowie die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) voranzubringen. Diese erstmalige Initiative ging auf eine Einladung von Ministerpräsident Michael Kretschmer zurück, der seit Anfang Oktober den Vorsitz der MPK inne hat. Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) sieht in der Leipziger Erklärung und dem daraus resultierenden Beschluss einen wichtigen Schritt zur Durchsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderung. „Die Erklärung ist ein starkes Signal, aber der politische Wille muss nun auch konsequent in konkrete Maßnahmen übersetzt werden“, fordert Verena Gotzes, Bundesvorsitzende des BSK. „Es reicht nicht, Inklusion als Ziel zu benennen – sie muss mit messbaren Maßnahmen verankert werden. Wir erwarten daher, dass die Empfehlungen der UN zur vollständigen Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Deutschland endlich umgesetzt werden.“

Gruselig: große AGG-Reform immer noch nicht umgesetzt

Sharepic zu Halloween zur Blockade der Reform des AGG
Sharepic zu Halloween zur Blockade der Reform des AGG
Foto: omp

Berlin (kobinet) „Gruselig, AGG-Reform immer noch nicht umgesetzt. Auch an Halloween 2024 warten die 120 Organisationen vom Bündnis AGG Reform Jetzt! darauf, dass dieses Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag endlich angepackt wird. Deutschland braucht einen wirksamen Schutz vor Diskriminierung für alle“. So heißt es auf einem Plakat, das Natalie Rosenke vom Bündnis AGG Reform Jetzt! für Halloween entwickelt hat. Die Untätigkeit des Bundesjustizministeriums wird mittlerweile von vielen Verbänden als besonders gruselig betrachtet, weil dieses schon für Ende 2023 Vorschläge für die Gesetzesreform angekündigt und versprochen hatte, aber immer noch untätig ist. So blockiert das Bundesjustizministerium auch immer noch die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz für mehr Barrierefreiheit. „Echt gruselig findet dies auch der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul.

Online-Veranstaltungen von Handicap International zum Thema Flucht und Behinderung

Blaue Hand, Finger bilden die Buchstaben HI, rechts daneben handicap international
Neues Logo von Handicap International
Foto: HI

Berlin (kobinet) Das Crossroads-Team von Handicap International macht auf eine Reihe kostenloser Veranstaltungen im November und Dezember 2024 aufmerksam. Dabei geht es u.a. um den Ablauf von Asylverfahren mit Fokus auf die Rechte von Geflüchteten mit Behinderung oder um das neue Staatsbürgerschaftsrecht bei Menschen mit Behinderungen. Darauf hat Jessica Schröder die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

Eine pfiffige Fundraising-Idee und anstehende Lesungen verschiedener behinderter Autor*innen

Plakat zur Online-Lesung am 20.11.24 aus dem Roman Zündeln an den Strukturen
Plakat zur Online-Lesung am 20.11.24 aus dem Roman Zündeln an den Strukturen
Foto: omp

Ludwigsburg / Berlin (kobinet)

Wenn engagierte Menschen eine Veranstaltung, wie eine Lesung, organisieren, dann stellt sich oft die Frage, wie man recht kurzfristig die Mittel bekommen kann, um diese Veranstaltung möglichst barrierefrei zu gestalten, also beispielsweise mit Gebärdensprachdolmetscher*innen. Antonio Florio, der zusammen mit Bettina Krück am 20. November 2024 eine Online-Lesung mit dem Autor des Romans Zündeln an den Strukturen, Ottmar Miles-Paul, und dessen Leseassistentin, Sabine Lohner, organisiert, hat beispielsweise einen Spendenaufruf dazu gestartet. Dabei ist es ihm gelungen, eine Vereinbarung mit seiner Sparkasse abzuschließen, wonach Spenden, die heute am 31. Oktober 2024 von 9:00 Uhr bis 23:59 Uhr in einer Höhe bis zu 50 Euro getätigt werden, von der Sparkasse verdoppelt werden. In den nächsten Wochen stehen aber eine Reihe weiterer Lesungen aus Büchern von behinderten Menschen an, wie die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in ihrem aktuellen Newsletter mitteilt.

Soziale Gerechtigkeit muss Schwerpunkt sein

Blick über eine breite Straße auf das rötliche Stadtschloss und links das  hohe Hotel Mercure
Potsdam: Blick von der Langen Brücke auf das Stadtschloss
Foto: H. Smikac

POTSDAM (kobinet) Wenn nun nach Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen SPD und BSW die Landesvorstände beider Parteien der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zugestimmt haben, dann bleibt Brandenburg offenbar eine längere Hängepartie nach der Landtagswahl vom 22. September 2024 erspart. Der Landesverband des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) Berlin-Brandenburg nimmt mit Erleichterung zur Kenntnis. „Angesichts der gravierenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Probleme in Bund und Ländern erwarten wir eine rasche Regierungsbildung und eine stabile Landesregierung, die sich ernsthaft um die Alltagsprobleme der Menschen im Lande kümmert“, erklärt die SoVD-Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer.

Förderung für Fachberatungsstellen und Tagesaufenthaltsstätten in Hessen

Ein Mann liegt auf einer Parkbank
Menschen ohne Wohnung gibt es auch in reichen Ländern
Foto: planet_fox In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

KASSEL (kobinet) Der Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen finanziert in diesem Jahr mit rund 13,57 Millionen Euro  Fachberatungsstellen und Tagesaufenthaltsstätten für alleinstehende Wohnungslose in Hessen. Das hat der LWV-Verwaltungsausschuss heute beschlossen.

Landesbehindertenbeauftrage rügt mangelnde Barrierefreiheit der BVG-Fahrinfo-App

Blick über die Spree auf dern Berliner Hauptbahnhof
Berlin – Hauptbahnhof
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Cansel Kiziltepe, hat dem Berliner Senat heute einen anlassbezogenen Verstößebericht der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Christine Braunert-Rümenapf, vorgelegt. Dieser Verstößebericht befasst sich mit der mangelhaften Barrierefreiheit der Fahrinfo-App der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Mängel gibt es unter anderem bei den Alternativtexten, den Kontrasten und der Sprachausgabe.

Gute Beratung und bessere Förderung sind für sicheres Wohnen notwendig

Wohnen von /~helmar
Wohnen
Foto: /~helmar (Creative Commons BY-SA 2.0)

DÜSSELDORF (kobinet) Das aus Mietervereinen, Sozialverbänden und Gewerkschaften bestehende Bündnis „Wir wollen wohnen“, zeigt sich enttäuscht von den Planungen der Landesregierung zum Haushalt 2025. Wohnungspolitische Impulse bleiben aus und bei der Prävention von Wohnungsverlust setzt Schwarz-Grün den Rotstift an. Alarmierend sind die Kürzungen im Bereich der Beratungslandschaft.