Wien (kobinet)
Am 16. Juni 2025 wurde im österreichischen Nationalrat das Budgetbegleitgesetz behandelt.
Das Budgetbegleitgesetz ist ein Gesetz über Geld vom Staat.
Das Gesetz hat große Auswirkungen auf das Erwachsenenschutzrecht.
Das Erwachsenenschutzrecht schützt erwachsene Menschen mit Behinderungen.
Es gab viel Kritik an dem Gesetz.
Trotzdem wurden die schlechten Pläne nicht gestoppt.
Der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS hat darüber berichtet.
BIZEPS ist ein Muskel am Oberarm, den man gut sehen kann.
Er hilft uns beim Beugen des Arms und ist oft stark bei Menschen, die viel Sport machen.
Die Regierung plant Änderungen im Erwachsenenschutzrecht.
Die Regierung besteht aus ÖVP, SPÖ und NEOS.
Das sind 3 Parteien in Österreich.
Die Änderungen haben große Auswirkungen auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
Besonders geht es um die Selbstbestimmung.
Du darfst selbst wählen, was du tun möchtest.
Niemand darf dir sagen, wie du leben sollst.
Selbstbestimmung bedeutet: Man kann selbst über sein Leben entscheiden.
Manche Menschen haben eine gerichtliche Erwachsenenvertretung.
Das bedeutet: Eine andere Person hilft ihnen bei wichtigen Entscheidungen.
Diese Menschen sollen weniger selbst bestimmen können.
Viele Organisationen und Fachleute kritisieren die Pläne.
Sie sagen: Die Pläne sind schlecht.
Sie fordern: Die Regierung soll die Pläne zurücknehmen.
Link zum BIZEPS-Bericht https://www.bizeps.or.at/erwachsenenschutzrecht-vor-massiver-demontage/
Foto: public domain
Wien (kobinet) Am 16. Juni 2025 wurde im österreichischen Nationalrat das Budgetbegleitgesetz behandelt – mit weitreichenden Konsequenzen für das Erwachsenenschutzrecht. Trotz massiver Kritik wurden geplante Verschlechterungen nicht gestoppt. Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam gemacht. "Im Rahmen des Budgetbegleitgesetzes 2025 plant die Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die weitreichende Auswirkungen auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen haben. Konkret geht es um u.a eine deutliche Einschränkung der Selbstbestimmung von Personen, die unter gerichtlicher Erwachsenenvertretung stehen. Zahlreiche Organisationen und Expert:innen kritisieren die geplanten Maßnahmen scharf und fordern deren Rücknahme", heißt es u.a. im BIZEPS-Bericht.
Foto: public domain
Wien (kobinet) Am 16. Juni 2025 wurde im österreichischen Nationalrat das Budgetbegleitgesetz behandelt – mit weitreichenden Konsequenzen für das Erwachsenenschutzrecht. Trotz massiver Kritik wurden geplante Verschlechterungen nicht gestoppt. Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam gemacht. "Im Rahmen des Budgetbegleitgesetzes 2025 plant die Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die weitreichende Auswirkungen auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen haben. Konkret geht es um u.a eine deutliche Einschränkung der Selbstbestimmung von Personen, die unter gerichtlicher Erwachsenenvertretung stehen. Zahlreiche Organisationen und Expert:innen kritisieren die geplanten Maßnahmen scharf und fordern deren Rücknahme", heißt es u.a. im BIZEPS-Bericht.
