Berlin (kobinet)
CDU und CSU haben ihre Minister für die neue Regierung vorgestellt.
Die Regierung aus CDU, SPD und CSU ist aber noch nicht sicher.
Denn die SPD-Mitglieder stimmen noch bis zum 29. April 2025 ab.
Sie müssen der neuen Regierung zustimmen.
Wichtig für die Behinderten-Politik sind vor allem die Minister für Gesundheit und Familie.
Bei der Behinderten-Politik werden Regeln gemacht, die Menschen mit Behinderung helfen sollen.
Politik sorgt dafür, dass alle Menschen gut leben können.
Aber auch die Minister für Verkehr und Digitalisierung sind wichtig.
Sie können für mehr Barriere-Freiheit in Deutschland sorgen.
Barriere-Freiheit bedeutet, dass jeder Mensch überall mitmachen kann und alles verstehen kann.
Wenn es keine Hindernisse gibt, ist etwas barrierefrei.
Karin Prien soll Familien-Ministerin werden.
Sie ist jetzt Bildungs-Ministerin in Schleswig-Holstein.
Im Familien-Ministerium ist auch die Anti-Diskriminierungs-Stelle des Bundes.
Die Anti-Diskriminierungs-Stelle hilft Menschen, die schlecht behandelt werden, weil sie anders sind.
Man unterstützt sie und sorgt dafür, dass alle fair behandelt werden.
Das Ministerium ist auch für inklusive Kinder- und Jugend-Hilfe zuständig.
Nina Warken soll Gesundheits-Ministerin werden.
Sie ist CDU-Politikerin aus Baden-Württemberg.
Es wird interessant sein, ob sie den Aktions-Plan für ein diverses, inklusives und barriere-freies Gesundheits-Wesen umsetzt.
Das Gesundheits-Wesen sind alle Menschen, Ärzte und Krankenhäuser, die bei Krankheit helfen.
Für Menschen, die beatmet werden, ist das Gesundheits-Ministerium sehr wichtig.
Der frühere Minister Jens Spahn hat Regeln eingeführt.
Diese Regeln haben die Selbst-Bestimmung dieser Menschen erschwert.
Selbst-Bestimmung bedeutet, dass du selbst wählen darfst, was du tun möchtest.
Niemand darf dir sagen, wie du leben sollst.
Karsten Wildberger wird Minister für Digitales und Staats-Modernisierung.
Er ist jetzt Chef von Ceconomy und MediaMarktSaturn.
Es ist spannend, ob er für mehr Barriere-Freiheit bei der Digitalisierung sorgen wird.
Digitalisierung bedeutet, dass Computer und Internet immer wichtiger in unserem Leben werden.
Diese Umwandlung in die digitale Welt macht viele Aufgaben leichter und schneller.
Patrick Schnieder wird Verkehrs-Minister.
Er ist Bundes-Tags-Abgeordneter der CDU.
Ein Bundes-Tags-Abgeordneter ist ein Mensch, der im Bundestag arbeitet und Gesetze für Deutschland macht.
Er wird vom Volk gewählt und vertritt die Bürger.
Er kann wichtige Schritte für barriere-freie Mobilität machen.
Wenn er das möchte.
Die SPD wird ihre Minister erst bekannt geben, wenn die Mitglieder-Abstimmung vorbei ist.
Bei einer Mitglieder-Abstimmung dürfen alle Menschen in einer Gruppe sagen, was sie gut finden.
Foto: public domain
Berlin (kobinet) Auch wenn die anvisierte Regierungskoalition zwischen CDU, SPD und CSU noch nicht in Sack und Tüten ist, weil das Mitgliedervotum der SPD erst heute am 29. April 2025 zu Ende geht, haben CDU und CSU mit der Vorstellung der zukünftigen Minister*innen einen ersten Eindruck vermittelt, wie die zukünftige Bundesregierung aussieht. Vor allem die Besetzung des Bundesgesundheitsministeriums und des Familienministeriums ist behindertenpolitisch interessant, aber auch andere Ressorts wie Verkehr und Digitalisierung dürften über die Entwicklung zu mehr Barrierefreiheit in Deutschland wichtig sein.
„Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien soll das erweiterte Bildungs- und Familienministerium übernehmen, heißt es in einem Bericht von ntv. Dort dürfte zukünftig auch wieder die Antidiskriminierungsstelle des Bundes angesiedelt sein. Aber auch Themen wie die inklusive Kinder- und Jugendhilfe dürfte in die Zuständigkeit von Karin Prien fallen.
Aus dem ntv-Bericht geht ebenfalls hervor, dass die aus Baden-Württemberg stammende CDU-Politikerin Nina Warken zukünftig das Bundesgesundheitsministerin als Ministerin leiten wird. Hier dürfte spannend sein, ob der in der letzten Legislaturperiode entwickelte Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen umgesetzt wird. Die Lebensqualitiät beatmeter Menschen hängt ebenfalls entscheidend davon ab, wie das Bundesgesundheitsministerium damit umgeht. Jens Spahn hatte als Gesundheitsminister eine Reihe von Schwierigkeiten für diesen Personenkreis geschaffen, die deren Selbstbestimmung erschweren.
Spannend dürfte aber auch sein, wie der neue Minister für Digitales und Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger, seit 2021 Vorstandsvorsitzender der Ceconomy AG und MediaMarktSaturn-Gruppe ist, in Sachen Barrierefreiheit bei der Digitalisierung agieren wird. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder wird zukünftig ebenfalls eine wichtige Rolle in der Behindertenpolitik spielen, denn als Bundesverkehrsminister könnte er wichtige Schritte für eine barrierefreie Mobilität vorantreiben, wenn er dies denn will.
Link zu Infos zu den vorgesehenen Minister*innen der CDU
Link zu den vorgesehenen Minister*innen der CSU
Die SPD wird ihre Minister*innen erst nach Abschluss des Mitgliedervotums benennen.
Foto: public domain
Berlin (kobinet) Auch wenn die anvisierte Regierungskoalition zwischen CDU, SPD und CSU noch nicht in Sack und Tüten ist, weil das Mitgliedervotum der SPD erst heute am 29. April 2025 zu Ende geht, haben CDU und CSU mit der Vorstellung der zukünftigen Minister*innen einen ersten Eindruck vermittelt, wie die zukünftige Bundesregierung aussieht. Vor allem die Besetzung des Bundesgesundheitsministeriums und des Familienministeriums ist behindertenpolitisch interessant, aber auch andere Ressorts wie Verkehr und Digitalisierung dürften über die Entwicklung zu mehr Barrierefreiheit in Deutschland wichtig sein.
„Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien soll das erweiterte Bildungs- und Familienministerium übernehmen, heißt es in einem Bericht von ntv. Dort dürfte zukünftig auch wieder die Antidiskriminierungsstelle des Bundes angesiedelt sein. Aber auch Themen wie die inklusive Kinder- und Jugendhilfe dürfte in die Zuständigkeit von Karin Prien fallen.
Aus dem ntv-Bericht geht ebenfalls hervor, dass die aus Baden-Württemberg stammende CDU-Politikerin Nina Warken zukünftig das Bundesgesundheitsministerin als Ministerin leiten wird. Hier dürfte spannend sein, ob der in der letzten Legislaturperiode entwickelte Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen umgesetzt wird. Die Lebensqualitiät beatmeter Menschen hängt ebenfalls entscheidend davon ab, wie das Bundesgesundheitsministerium damit umgeht. Jens Spahn hatte als Gesundheitsminister eine Reihe von Schwierigkeiten für diesen Personenkreis geschaffen, die deren Selbstbestimmung erschweren.
Spannend dürfte aber auch sein, wie der neue Minister für Digitales und Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger, seit 2021 Vorstandsvorsitzender der Ceconomy AG und MediaMarktSaturn-Gruppe ist, in Sachen Barrierefreiheit bei der Digitalisierung agieren wird. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder wird zukünftig ebenfalls eine wichtige Rolle in der Behindertenpolitik spielen, denn als Bundesverkehrsminister könnte er wichtige Schritte für eine barrierefreie Mobilität vorantreiben, wenn er dies denn will.
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Die SPD wird ihre Minister*innen erst nach Abschluss des Mitgliedervotums benennen.
