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Bad Segeberg / Kassel (kobinet) "Was steht drin? – Ist Inklusion ein Thema für die zukünftige Bundesregierung?" So lautet der Titel des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), in dem es darum geht, was der Koalitionsvertrag von CDU, SPD und CSU in Sachen Inklusion und zur Behindertenpolitik hergibt. Der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang spricht dabei mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul über den Koalitionsvertrag, den Prozess zur Regierungsbildung und die mögliche Ministeriumsbesetzung.
„In dieser Episode spricht euer Inklusator Sascha Lang mit Ottmar Miles-Paul von den kobinet-nachrichten über den aktuellen Koalitionsvertrag und dessen Bedeutung für die Behindertenpolitik in Deutschland. Wie viel Inklusion steckt drin? Welche Chancen, welche Stolpersteine birgt der Vertrag? Und wie steht es um die Zukunft der Werkstätten für behinderte Menschen, Barrierefreiheit, das Budget für Arbeit und die Rolle des Behindertenbeauftragten? Gemeinsam werfen die beiden einen kritischen Blick auf die Vereinbarungen der künftigen Bundesregierung – sachlich, verständlich und engagiert. Auch der Protesttag am 5. Mai sowie mögliche Ministerienbesetzungen kommen zur Sprache. Klar wird: Zwischen großen Ankündigungen und konkreten Maßnahmen liegt noch ein weiter Weg – aber es gibt auch Hoffnung“, heißt es u.a. in der Ankündigung des IGEL-Podcast zum Koalitionsvertrag.
Ich sehe keine gute Hoffnung, was der inklusionspolitischen Umsetzung das Koalitionsvertrages betrifft, was ich auch aufgrund meiner jahrzehntelange Erfahrung begründen kann – am Beispiel der Werkstätten für Menschen mit Behinderung: unter der Federführung des Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. (bvkm) wurde 1988 – als Gegenpol der offiziellen „Werkstättentage“ der BAG WfbM“ – der 1. Alternative Werkstättentag ausgerichtet – unter Beteiligung der Beschäftigten dieser Einrichtungen; sie forderten die Umwandlung der Werkstätten in Integrationsbetrieben – mit vollen Arbeitnehmerrechten. Dies wurde politisch ignoriert. 2005 hieß es im damaligen Koalitionsvertrag der CDU/CSU und SPD vom 11.11. u.a.: „Die berufliche Integration von Menschen mit Behinderungen werden wir intensivieren. Wir wollen, dass mehr von ihnen die Möglichkeit haben, ausserhalb von Werkstätten für behinderte Menschen ihren Lebensunterhalt im allgemeinen Arbeitsmarkt erarbeiten zu können.“ Diese Koalitionsaussage wurde vom 3. Alternativen Werkstättentag im November 2006 zum Anlass genommen, mit der „Deutzer Erklärung“ – die Beschlussvorlage wurde von mir entworfen – die Forderung zur Umwandlung der Werkstätten in Integrationsbetriebe nochmals zu bekräftigen – diesmal mit einer Frist zur Umsetzung innerhalb von 10 Jahren. Auch das wurde wieder ignoriert. Genau so wenig wie mit der letzten Ampel-Koalition!