BERLIN (kobinet)
Der Allgemeine Behinderten-Verband Deutschland heißt ABiD.
Der ABiD findet einige Dinge im neuen Koalitions-Vertrag gut.
Der Koalitions-Vertrag ist eine Vereinbarung.
Die Vereinbarung haben CDU, CSU und SPD gemacht.
Im Koalitions-Vertrag steht:
Bis zum Jahr 2035 sollen öffentliche Gebäude barriere-frei sein.
Die Regierung will die UN-Behinderten-Rechts-Konvention umsetzen.
Das ist neu und wichtig.
Außerdem steht im Vertrag:
Die Regierung will Ehren-Amt und bürger-schaftliches Engagement fördern.
Und die Regierung will das Gemeinnützigkeits-Recht für Vereine besser machen.
Der ABiD hat aber auch Sorgen.
Im Vertrag stehen keine konkreten Maßnahmen gegen Alters-Armut von Menschen mit Behinderungen.
Es fehlen Reformen bei der Pflege-Versicherung, Renten-Versicherung und Kranken-Versicherung.
Die Regierung will etwas gegen Kinder-Armut tun.
Aber das reicht dem ABiD nicht.
Es fehlen auch klare Maßnahmen für Barriere-Freiheit im privaten Bereich.
Der ABiD meint:
Die Regierung muss klare Richtlinien für Barriere-Freiheit im privaten Bereich festlegen.
Und die Regierung muss die Bundesländer dabei finanziell unterstützen.
Gut findet der ABiD:
Die Regierung will Bürokratie abbauen.
Oft scheitern Menschen mit Behinderungen an zu viel Bürokratie.
Der ABiD findet auch die geplanten Maßnahmen für Werkstätten für Menschen mit Behinderungen positiv.
Aber der ABiD vermisst Maßnahmen für einen inklusiven Arbeits-Markt.
Und es fehlen konkrete Maßnahmen für ein barriere-freies Gesundheits-Wesen.
Der ABiD sagt:
Bei der nächsten Staaten-Prüfung im Jahr 2031 muss Deutschland besser abschneiden.
Dafür muss die Regierung jetzt Maßnahmen ergreifen.
Foto: ABiD
BERLIN (kobinet) Der allgemeine Behindertenverband Deutschland (ABiD) begrüßt die im Koalitionsvertrag der zukünftigen Regierung bestehend aus CDU,CSU und SPD enthaltenen zukunftsweisenden Maßnahmen. Der Verband nimmt zur Kenntnis die Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden bis 2035 festzuschreiben und Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein wichtiger Punkt im Koalitionsvertrag ist. Dies war bisher nicht so.
Weiterhin wird lauf Vertrag das bürgerschaftliche Engagement und das Ehrenamt befördert. Es wird weiter eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts für Vereine angestrebt. Allerdings sehen die Mitglieder des ABiD mit Sorge, dass in der Pflegeversicherung, Rentenversicherung und Krankenversicherung keine konkreten Maßnahmen (Reformern) genannt sind, um Menschen mit Behinderungen vor Altersarmut zu schützen. Es wird positiv erwähnt, dass man gegen Kinderarmut Maßnahmen ergreifen will, aber im Allgemeinen ist das nach Verständnis der ABiD-Mitglieder zu wenig.
Insbesondere bei der Barrierefreiheit im privaten Sektor, sind wieder keine konkreten Maßnahmen benannt. An dieser Stelle müsste die Bundesregierung nach Meinung des ABiD klare Richtlinien festlegen und die Länder finanziell unterstützen.
Zu begrüßen ist auch der Bürokratieabbau an dem viele Betroffene scheitern.
Weiterhin sieht der ABID die geplanten Maßnahmen für Werkstätten mit Behinderungen positiv an. Zudem wird jedoch dazu festgestellt: „Wir vermissen allerdings Maßnahmen für die Schaffung
eines inklusiven Arbeitsmarktes sowie konkrete Maßnahmen für ein barrierefreies Gesundheitswesen. An allen genannten Problempunkten sind unbedingt Maßnahmen für die Zukunft zu ergreifen, damit Deutschland bei der nächsten Staatenprüfung 2031 besser abschneidet“.
Foto: ABiD
BERLIN (kobinet) Der allgemeine Behindertenverband Deutschland (ABiD) begrüßt die im Koalitionsvertrag der zukünftigen Regierung bestehend aus CDU,CSU und SPD enthaltenen zukunftsweisenden Maßnahmen. Der Verband nimmt zur Kenntnis die Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden bis 2035 festzuschreiben und Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein wichtiger Punkt im Koalitionsvertrag ist. Dies war bisher nicht so.
Weiterhin wird lauf Vertrag das bürgerschaftliche Engagement und das Ehrenamt befördert. Es wird weiter eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts für Vereine angestrebt. Allerdings sehen die Mitglieder des ABiD mit Sorge, dass in der Pflegeversicherung, Rentenversicherung und Krankenversicherung keine konkreten Maßnahmen (Reformern) genannt sind, um Menschen mit Behinderungen vor Altersarmut zu schützen. Es wird positiv erwähnt, dass man gegen Kinderarmut Maßnahmen ergreifen will, aber im Allgemeinen ist das nach Verständnis der ABiD-Mitglieder zu wenig.
Insbesondere bei der Barrierefreiheit im privaten Sektor, sind wieder keine konkreten Maßnahmen benannt. An dieser Stelle müsste die Bundesregierung nach Meinung des ABiD klare Richtlinien festlegen und die Länder finanziell unterstützen.
Zu begrüßen ist auch der Bürokratieabbau an dem viele Betroffene scheitern.
Weiterhin sieht der ABID die geplanten Maßnahmen für Werkstätten mit Behinderungen positiv an. Zudem wird jedoch dazu festgestellt: „Wir vermissen allerdings Maßnahmen für die Schaffung
eines inklusiven Arbeitsmarktes sowie konkrete Maßnahmen für ein barrierefreies Gesundheitswesen. An allen genannten Problempunkten sind unbedingt Maßnahmen für die Zukunft zu ergreifen, damit Deutschland bei der nächsten Staatenprüfung 2031 besser abschneidet“.
