Berlin (kobinet)
Die SPD macht eine Abstimmung.
Das heißt: Mitglieder-Votum.
Bei dem Mitglieder-Votum können alle Mitglieder von der SPD abstimmen.
Die Abstimmung beginnt heute am 15. April 2025.
Die SPD-Mitglieder stimmen über einen Koalitions-Vertrag ab.
Eine Koalition ist: Mehrere Parteien arbeiten zusammen in der Regierung.
Die Koalition ist mit der CDU und der CSU.
Der Koalitions-Vertrag ist ein Papier.
In dem Papier steht: Das wollen wir zusammen machen.
Für Menschen mit Behinderung steht nicht viel Neues im Koalitions-Vertrag.
Es gibt einige gute Punkte.
Aber es hängt davon ab: Kann sich die SPD durchsetzen?
Bei dem Mitglieder-Votum gibt es auch Gespräche und Veranstaltungen.
Diese Gespräche sind wichtig.
Dort sprechen die Mitglieder über schwierige Punkte im Koalitions-Vertrag.
Die SPD sagt: Die Mitglieder können über den Koalitions-Vertrag abstimmen.
Sie können auch über den Vertrag sprechen.
Dafür gibt es Veranstaltungen.
- Am 14. April gibt es eine Dialog-Konferenz in Hannover https://www.spd.de/regierungsbildung/dialogkonferenz-hannover
- Am 26. April gibt es eine Dialog-Konferenz in Baunatal https://www.spd.de/regierungsbildung/dialogkonferenz-baunatal
- Man kann die Veranstaltungen im Internet ansehen
- Es gibt auch Online-Konferenzen
Mehr Informationen gibt es auf der Internet-Seite von der SPD: https://meine.spd.de/konferenzenkoalitionsvertrag
Einige Mitglieder von der SPD sind nicht zufrieden mit dem Koalitions-Vertrag.
Besonders die JUSOS sind nicht zufrieden.
Die JUSOS sind die jungen Mitglieder von der SPD.
Die SPD hat bei der Wahl nicht viele Stimmen bekommen.
Deshalb gibt es nicht viele andere Möglichkeiten für eine Regierung.
Die Partei AfD hat in den letzten Umfragen mehr Stimmen bekommen.
Aber die SPD will nicht mit der AfD zusammen arbeiten.
Viele SPD-Mitglieder stimmen für den Koalitions-Vertrag.
Aber sie sind nicht glücklich darüber.
Mehr Informationen gibt es hier: https://www.spd.de/regierungsbildung
Foto: SPD
Berlin (kobinet) Ab heute, den 15. April 2025, haben die SPD-Mitglieder die Qual der Wahl, aber auch ein gutes Stück Verantwortung, wie es politisch in Deutschland weitergeht. Denn heute hat die Abstimmung für das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag bei der SPD begonnen. Aus behindertenpolitischer Sicht wird der verhandelte Koalitionsvertrag niemand vom Hocker reißen, auch wenn Ansätze für längst überfällige Reformen bei einigen Formulierungen möglich sind. Je nachdem, wie sich die SPD in einer möglichen Koalition mit der CDU und CSU durchsetzen wird. Daher sind auch die mit dem Mitgliedervotum verbundenen Diskussionen und Veranstaltungen für SPD-Mitglieder wichtig, denn hier werden sicherlich heikle Punkte im Koalitionsvertrag angesprochen.
„Beim Mitgliedervotum entscheidest Du als Mitglied über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU. Nach der Vorstellung des Vertrags möchten wir mit Dir ins Gespräch kommen. Komm am 14. April zur Dialogkonferenz nach Hannover, am 26. April nach Baunatal oder verfolge die Veranstaltungen im Livestream. Oder nimm an einer unserer Online-Konferenzen teil. Alle Infos findest Du hier im mitgliederinternen Bereich auf meine.spd.de„, heißt es auf der Internetseite der SPD.
Bei allem Groll, den beispielsweise die JUSOS, die Jugendorganisation der SPD, und so manche SPD-Mitglieder gegen den Koalitionsvertrag haben, ist die Aussicht nach dem schlechten Wahlergebnis der SPD auf Neuwahlen oder andere Bündnisse ohne die AfD schlecht. Zumal die AfD in den letzten Umfragen noch einmal erheblich zugelegt hat. Zähneknirschen dürfte also bei so manchen Genoss*innen bei der Abgabe des Votums dazugehören.
Link zu den Informationen der SPD zum Mitgliedervotum und zum Koalitionsvertrag
Foto: SPD
Berlin (kobinet) Ab heute, den 15. April 2025, haben die SPD-Mitglieder die Qual der Wahl, aber auch ein gutes Stück Verantwortung, wie es politisch in Deutschland weitergeht. Denn heute hat die Abstimmung für das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag bei der SPD begonnen. Aus behindertenpolitischer Sicht wird der verhandelte Koalitionsvertrag niemand vom Hocker reißen, auch wenn Ansätze für längst überfällige Reformen bei einigen Formulierungen möglich sind. Je nachdem, wie sich die SPD in einer möglichen Koalition mit der CDU und CSU durchsetzen wird. Daher sind auch die mit dem Mitgliedervotum verbundenen Diskussionen und Veranstaltungen für SPD-Mitglieder wichtig, denn hier werden sicherlich heikle Punkte im Koalitionsvertrag angesprochen.
„Beim Mitgliedervotum entscheidest Du als Mitglied über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU. Nach der Vorstellung des Vertrags möchten wir mit Dir ins Gespräch kommen. Komm am 14. April zur Dialogkonferenz nach Hannover, am 26. April nach Baunatal oder verfolge die Veranstaltungen im Livestream. Oder nimm an einer unserer Online-Konferenzen teil. Alle Infos findest Du hier im mitgliederinternen Bereich auf meine.spd.de„, heißt es auf der Internetseite der SPD.
Bei allem Groll, den beispielsweise die JUSOS, die Jugendorganisation der SPD, und so manche SPD-Mitglieder gegen den Koalitionsvertrag haben, ist die Aussicht nach dem schlechten Wahlergebnis der SPD auf Neuwahlen oder andere Bündnisse ohne die AfD schlecht. Zumal die AfD in den letzten Umfragen noch einmal erheblich zugelegt hat. Zähneknirschen dürfte also bei so manchen Genoss*innen bei der Abgabe des Votums dazugehören.
Link zu den Informationen der SPD zum Mitgliedervotum und zum Koalitionsvertrag
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