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Berlin (kobinet) Erst hat es eine Weile gedauert, bis der im Koalitionsvertrag der Ampelregierung versprochene Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen angepackt wurde. Nun warten die verschiedenen Akteur*innen darauf, was daraus geworden ist und fragen sich: Wann der Aktionsplan das Licht der Öffentlichkeit erblickt. Jetzt gibt es Anzeichen, dass dies um den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen herum geschehen könnte.
Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach hat am 18. Oktober 2023 das partizipative Verfahren zur Erarbeitung des Aktionsplans für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen eingeleitet. Im Anschluss hat das Bundesministerium für Gesundheit ein schriftliches Beteiligungsverfahren durchgeführt, das allen Akteurinnen und Akteuren die Möglichkeit gegeben hat, Maßnahmen für den Aktionsplan zu benennen. Auf Grundlage der aufbereiteten Maßnahmenvorschläge wurden vom Bundesministerium für Gesundheit im Februar und März 2024 insgesamt sieben Fachgespräche durchgeführt. Nun darf man also gespannt sein, was dabei herauskommt. Bedauerlich ist natürlich, dass mit dem Bruch der Ampelregierung wohl kaum mit den nötigen gesetzgeberischen Maßnahmen zu rechnen ist, die von vielen angeregt wurden.
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