Foto: gemeinfrei, https://de.wikipedia.org/wiki/Flaggen_und_Wappen_der_L%C3%A4nder_der_Bundesrepublik_Deutschland
ERFURT (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung Thüringen sieht nach der Veröffentlichung des Koalitionsvertrags viele positive Ansätze, aber auch noch Luft nach oben. „Wir freuen uns sehr, dass viele unterschiedliche Lebensbereiche von Menschen mit Behinderungen aufgenommen wurden, wie Wohnen, Arbeit und Bildung und an Lösungsansätzen gearbeitet werden soll“, so Vorstandssprecher Torsten Theuerkauf, und führt fort, „dass die Personenzentrierte Komplexleistung als Möglichkeit der Leistungserbringung in allen Landkreisen explizit genannt wird ist ein Meilenstein für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Thüringen“. Gerade bei alternativen Leistungserbringungen haben sich manche Landkreise und kreisfreien Städte vehement gewährt. Dies dürfte damit vom Tisch sein.
Aber auch im Bereich Barrierefreiheit sieht Theuerkauf gute Ansätze: „Mit der Verstetigung des Landesprogramms für Barrierefreiheit, einer interministeriellen Arbeitsgruppe, der Entlastung der kommunalen Behindertenbeauftragten im Bereich Barrierefreiheit und mit Fördermitteln für die Unterstützung des Abbaus von stationären Einrichtungen sollen wichtige Anliegen für ein selbstbestimmteres Leben ermöglicht werden“.
Dennoch muss Wasser in den Wein geschüttet werden, denn: „leider fehlt gänzlich ein Bezug zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die aktive Einbeziehung von Betroffenen und der Selbstvertretung.“ Sowohl für Theuerkauf als auch für den Geschäftsstellenleiter Alexander Brick steht eines fest: „Die Staatenprüfung von Deutschland hat uns wichtige Anforderungen ins Stammbuch geschrieben. Hinter diesen kann eine neue Landesregierung nicht zurück!“
Für Brick sind darüber hinaus noch wichtige Punkte offen: „In den vergangenen Monaten haben wir intensiv an einer Überarbeitung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung, des Wohn- und Teilhabegesetzes und auch der Fortschreibung des Thüringer Maßnahmenplans 2.0 gearbeitet. Dieser Prozess muss unbedingt fortgeführt werden. Als LIGA Selbstvertretung Thüringen werden wir dieses einfordern, konstruktiv begleiten und stehen allen als Ansprechpartner weiterhin zur Verfügung!“
Lesermeinungen