Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Bremen / Berlin (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, hat bereits im Juni 2022 am Ende der Veranstaltung "Hauptsache das Kind ist gesund" angeregt, das Thema Nicht-Invasiven Pränaltest (NIPT) auf die bundespolitische Agenda zu setzen. "Heute ist klarer denn je, dass wir Regelungen für einen rechtlich abgesicherten und ethisch vertretbaren Umgang mit dem Test dringend benötigen. Das zeigen auch erste Erkenntnisse aus der Praxis in Bremen seit Einführung der Kassenleistung", schreibt der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen in seinem Newsletter. Die Bremer Initiative wurde aufgegriffen: Anfang Oktober 2024 fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages die Anhörung zu einem interfraktionellen Antrag statt, der fordert, die Folgen der Kassenzulassung des NIPT systematisch auszuwerten. Arne Frankenstein nahm als Sachverständiger teil. Die Anhörung zeigte deutlich auf, dass die jetzige Umsetzungspraxis hochgradig problematisch ist, weil sie einem Screening auf Trisomien gleichkommt. Am Freitag, 8. November 2024, wird das Thema vorausschichtlich gegen 12:10 Uhr im Plenum des Bundestages diskutiert und in namentlich abgestimmt
„Behinderte Menschen dürfen unter keinen Umständen an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Daher brauchen wir ein mit Expert:innen besetztes interdisziplinäres Gremium. Es soll die Bundesregierung fachlich beraten, wie das Angebot und der Zugang zu vorgeburtlichen genetischen Tests sachgerecht, ethisch verantwortlich und auf Grundlage fundamentaler Menschenrechte geregelt werden können“, schreibt Arne Frankenstein in seinem Newsletter.
