November-Blues oder behindertenpolitischer Durchbruch – vieles hängt an Marco Buschmann

Berlin (kobinet) Bereits im Juni 2024 haben eine Reihe von behindertenpolitisch engagierten Verbänden einen Aufruf mit dem Titel "Barrierefreiheit Jetzt! Versprochen ist versprochen" veröffentlicht, weil es in Sachen Reform des Behindertengleichstellungsgesetz für mehr Barrierefreiheit nicht voran ging. Der Aufruf wird mittlerweile von über 50 Organisationen unterstützt und der November hat begonnen. Ob wir nun den behindertenpolitischen November-Blues oder endlich den im Koalitionsvertrag verankerten Durchbruch in Sachen Barrierefreiheit und Nichtdiskriminierung erleben, dies hängt ganz entscheidend an einer Person - Bundesjustizminister Marco Buschmann. Denn sowohl die Veröffentlichung des Referentenentwurfs für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz als auch die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz wird vom Bundesjustizministerium blockiert bzw. erst gar nicht vorangetrieben. Und dafür scheint Marco Buschmann entscheidend verantwortlich zu sein. "Herr Buschmann geben Sie endlich Ihre Blockade von gesetzlichen Regelungen auf, die so offensichtlich nötiger und wichtiger denn je für unser Land sind", lautet daher der Appell der LIGA Selbstvertretung.

Link zum Aufruf Barrierefreiheit Jetzt! Versprochen ist versprochen