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Medienberichte zum Scholz-Empfang und zum Protest für Barrierefreiheit

Demonstration für Barrierefreiheit am Brandenburger Tor am 10.9.2024
Demonstration für Barrierefreiheit am Brandenburger Tor am 10.9.2024
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der 10. September 2024 war ein bewegender Tag in Sachen Behindertenpolitik in Berlin. Morgens demonstrierten Menschen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen vom Brandenburger Tor zum Kanzleramt, eine 5 Meter große Freiheitsstatue im Rollstuhl war mit einer roillenden Demo in Berlin unterwegs und am Abend kam Bundeskanzler Olaf Scholz zum Jahresempfang des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung Jürgen Dusel und hatte auch eine klare Ansage in Sachen Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes im Gepäck. Die kobinet-nachrichten haben zu diesen Aktivitäten eine kleine Medienschau zusammengestellt.

In der Abendschau von rbb24 wurde ein über 2minütiger Beitrag über die Kundgebung und Demo am Brandenburger Tor für mehr Barrierefreiheit ausgestrahlt.

Link zum Bericht der rbb24-Abendschau vom 10. September 2024

„Rollende Demo“ fordert Reformen für mehr Barrierefreiheit“, so titelt rbb24 einen Film- und Textbeitrag über die Kundgebung und rollende Demo am Brandenburger Tor. Dort heißt es u.a.: „Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden riefen im Rahmen einer Kundgebung am Brandenburger Tor dazu auf, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) zu überarbeiten. Insbesondere müsse die Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichtet werden. Im Protestzug war auch eine fünf Meter große Freiheitsstatue im Rollstuhl zu sehen.

Link zum Bericht von rbb24 vom 10. September 2024

Ein umfassender Bericht auf tagesschau.de vom 10. September 2024 trägt den Titel „Scholz sagt Reform zu: Barrieren sollen weg – auch in der Privatwirtschaft“.

Link zum tagesschau-Bericht

Im heute journal des ZDF vom 10. September 2024 wurde ein kurzer Bericht ab Minute 17:05 ausgestrahlt, in dem auch auf die Demo am Brandenburger Tor bezug genommen wird.

Link zur Sendung des heute journal vom 10. September 2024. Der Bericht kommt ab Minute 17:05

„Kanzler Scholz kritisiert Anfeindungen gegenüber Menschen mit Behinderungen und sagt Reform für mehr Barrierefreiheit zu“, titelt der deutschlandfunk einen Bericht vom 10. September 2024

Link zum Bericht des Deutschlandfunk

Wie die 5 Meter große Freiheitsstatue zur vollen Größe anwächst, das zeigt ein viel geteiltes Kurzvideo von Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) auf YouTube

Link zum Kurzvideo

Domradio.de titelt einen vom Evangelischen Pressedienst übernommenen Bericht „Scholz sagt Reform für mehr Barrierefreiheit zu“. Im Bericht heißt es: „Der Kanzler kommt zum Jahresempfang des Behindertenbeauftragten und sichert eine Reform zu, auf die schon lange gewartet wird. Die Wirtschaft soll verpflichtet werden, Produkte und Dienstleistungen barrierefrei anzubieten.“ Und weiter heißt es: „Dem Behindertenbeauftragten Dusel zufolge befindet sich die BGG-Novelle inzwischen in der regierungsinternen Abstimmung. Der Beauftragte sprach von einem ‚mühsamen Prozess‘, begrüßte aber, dass der Entwurf von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) nun auf dem Weg sei. Deutschland solle in allen Bereichen barrierefrei werden. Dies habe die Ampel-Koalition bei ihrem Regierungsantritt zugesagt. ‚Das muss jetzt umgesetzt werden‘, forderte Dusel.

Link zum Bericht von Domradio.de

Die Rheinische Post titelt einen Bericht „Scholz wirbt für Inklusion von Menschen mit Behinderungen und schreibt u.a.: „Scholz hat eine baldige Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) für mehr Barrierefreiheit zugesichert. Er sagte am Dienstagabend in Berlin, er setze sich dafür ein, dass diese Reform ’schnellstmöglich auf den Weg gebracht wird‘. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, sollten künftig auch private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen verpflichtet werden, Barrieren für Menschen mit Behinderungen abzubauen, sagte er.“

Link zum Bericht der Rheinischen Post vom 10. September 2024

Die Aktiven von EU-Schwerbehinderung waren ebenfalls vor Ort und haben berichtet:

Link zum Bericht von EU-Schwerbehinderung vom 11. September 2024 über den Protest am Brandenburger Tor

Link zum YouTube-Filmbericht von EU-Schwerbehinderung über die Demo für Barrierefreiheit in Berlin

Link zum Bericht von EU-Schwerbehinderung vom 11. September 2024 über den Jahresempfang des Behindertenbeauftragten mit Olaf Scholz

Link zum Filmbericht vom Jahresempfang von EU-Schwerbehinderung mit den Reden

Es gab eine Reihe weiterer Berichte. Die Links dazu dürfen gerne von den kobinet-Leser*innen in der Rubrik Leserbriefe zu diesem Beitrag eingetragen werden.