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Bundestagsabgeordneter bemängelt Fehlen genauer Zahlen zur Barrierefreiheit

Portraitfoto des Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann
Sören Pellmann, Die Linke, MdB
Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag

LEIPZIG (kobinet) Trotz mehrfacher Nachfragen hat ihm die Bundesregierung keine genauen Zahlen über die weitreichende Barrierefreiheit an Bahnhöfen und Bahnsteigen in Deutschland mitgeteilt, so Sören Pellmann, der Bundestagsabgeordnete der Partei "Die Linke". Er fordert die Bundesregierung deshalb auf, umgehend und vollständig die Zahl der barrierefreien Bahnhöfe und Bahnsteige in Deutschland zu nennen und die Belange von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen.

Pellmann hatte die Bundesregierung im Rahmen seiner schriftlichen Frage gefragt, wie viele der Bahnhöfe und Bahnsteige die Kriterien zur weitreichenden Barrierefreiheit der Bahnsteige erfüllen. Die Bundesregierung hat jedoch nur auf eine Anlage verwiesen, die sie ihm bereits in die Antwort auf die vorherige schriftliche Frage geschickt hatte – die aber keine Gesamtzahl enthält, sondern nur die Zahlen für einzelne Merkmale wie Rampen, Aufzüge oder Blindenleitsysteme. Sie hat behauptet, dass eine detailliertere Darstellung je Bahnhof den tatsächlichen Stand der Barrierefreiheit nicht angemessen wiedergeben würde.

Pellmann hält diese Antwort für unzureichend und ausweichend. „Das ist eine Nicht-Antwort und eine Ausrede, die darauf hindeutet, dass die Bundesregierung die Realität verschleiern will. Die Bundesregierung missachtet das parlamentarische Fragerecht und ignoriert die Belange von Menschen mit Behinderungen.“

Dazu der Abgeordnete weiter: „Ich fordere die Bundesregierung auf, umgehend und vollständig die Zahl der barrierefreien Bahnhöfe und Bahnsteige in Deutschland zu nennen. Barrierefreie Mobilität ist ein Menschenrecht, das für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben unerlässlich ist.“

Sören Pellmann kündigt an, dass er weiterhin Druck auf die Bundesregierung ausüben wird, bis er eine zufriedenstellende Antwort erhält. Er verweist auf die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die Deutschland 2009 ratifiziert hat und die in Verbindung mit dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) eine umfassende Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehr vorsieht.

Lesermeinungen

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Heidi Eiselein
25.02.2024 11:28

Das kann ich bestätigen!
Angeblich soll in Bayern jeder zweite Bahnhof inzwischen barrierefrei umgebaut worden sein. Dann frage ich mich, warum ich bis zum nächsten barrierefreien Bahnhof über 30 km gefahren werden muss?
Außerdem finde ich es wichtig, dass die Priorität auf Umstiegshaltestellen gelegt wird!

Mir bekannt ist, dass im letzten Jahr (wegen anderweitig nicht mehr rechtzeitig verbrauchter Mittel) die Bahnhöfe Rottendorf und Iphofen barrierefrei gestaltet wurden. Dabei handelt es sich um zwei kleinere Gemeinden ohne Umstiegsanbindungen.
der bahnhof Kitzingen (mittlere Kreisstadt) ist eine wichtige Umstiegshaltestelle und hat mehr tägliche Nutzer. Hier ist Barrierefreiheit nach wie vor Utopie!