Foto: Bundesbehindertenbeauftragter
Berlin (kobinet) "Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist ein Menschenrecht", dies stellten der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, und Dunja Mijatović in einem Facebook-Post klar. Auf ihrer einwöchigen Deutschlandreise machte sich die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, ein Bild von der Menschenrechtslage in Deutschland. Dabei sprach sie neben Vertreter*innen der LIGA Selbstvertretung auch mit dem Bundesbehindertenbeauftragten und vielen anderen Akteur*innen. Mit dem Behindertenbeauftragten Jürgen Dusel tauschte sich Dunja Mijatović in einem intensiven Gespräch zur Frage der Gleichstellung von Menschen mit und ohne Behinderungen und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland aus, wie es im Facebook-Post von Jürgen Dusel heißt.
„Insbesondere diskutierten Dunja Mijatović und Jürgen Dusel die Wohnraumproblematik für Menschen mit Behinderungen und ihre Situation auf dem Arbeitsmarkt. Aber auch Barrierefreiheit im privaten Sektor, inklusive Bildung, barrierefreier Zugang zum Gesundheitssystem, der Gewaltschutz und die Situation von Familien mit schwerstbehinderten Kindern waren wichtige Themen des Austausches“, heißt es auf Facebook. Seit dem 27. November 2023 war Dunja Mijatović in Deutschland unterwegs und informierte sich auf verschiedenen Stationen und in Gesprächen u. a. mit Bundesministerinnen und Bundesministern, Bundesbeauftragten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zum Stand der Menschenrechtslage in Deutschland.
„Der Bericht über den Besuch der Kommissarin in Deutschland wird im Frühjahr 2024 veröffentlicht. Das Amt des Menschenrechtskommissars bzw. der Menschenrechtskommissarin, das Dunja Mijatović seit 2018 ausübt, gibt es seit 1999. Es ist unabhängig, unparteilich und soll das Bewusstsein für die Menschenrechte fördern“, heißt es zum Hintergrund auf dem Facebook-Post von Jürgen Dusel.
Link zum Facebook-Post von Jürgen Dusel
In ihrer am 4. Dezember 2023 veröffentlichten Presseinformation zu ihren Gesprächen in Deutschland rief die Menschenrechtskommissarin u.a. die Bundesregierung dazu auf, ihre angekündigte und überfällige Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) umzusetzen, um die Antidiskriminierungsgesetzgebung an die europäischen Regelungen anzupassen.
Link zur Presseinformation der Menschenrechtskommissarin des Europarats in englischer Sprache
