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SPD-Werkstatträtekonferenz: Wie geht es weiter mit den Werkstätten?

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Foto: SPD

Berlin (kobinet) Heute am 18. September findet die mittlerweile 16. Werkstatträtekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion unter dem Motto "Entgelt und Arbeitsmarkt - Wie geht es weiter mit den Werkstätten?" von 10:30 Uhr bis 14:45 Uhr statt. Die Veranstaltung wird im Live-Stream unter www.spdfraktion.de/werkstaetten übertragen, so dass keine Anmeldung erforderlich ist. Die Veranstaltung könnte nicht aktueller sein, da das Bundesministerium für Arbeit ud Soziales vor kurzem eine Studie zum Werkstattentgelt und zu alternativen Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt veröffentlicht hat und nun entsprechende Gesetzesreformen vorantreiben will.

„Abschlussbericht der Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“, so lautet der Titel der Studie, die bei der heutigen Werkstatträtekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion vorgestellt wird. „Im Jahr 2021 betrug das Durchschnittsentgelt in Werkstätten für behinderte Menschen gerade einmal 226 Euro pro Monat. Zudem kommen die Werkstätten ihrem Vermittlungsauftrag auf den allgemeinen Arbeitsmarkt so gut wie nicht nach. 2019 wurden von den ca. 300.000 Werkstattbeschäftigten gerade einmal 0,35 Prozent auf den allgemeinen Arbeitsmarkt vermittelt“, kritisierte Prof. Dr. Sigrid Arnade vom Vorstand des NETZWERK ARTIKEL 3 nach der Veröffentlichung der Studie. „Schaut man sich die Studie einmal genauer an, so wird deutlich, dass 49 Prozent der Beschäftigten in Werkstätten 2021 sogar weniger als 150 Euro pro Monat für ihre Arbeit bekamen. In Verbindung mit den geringen Vermittlungsquoten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt ist dies ein Skandal, zumal jährlich ca. fünf Milliarden Euro aus öffentlichen Geldern in das System der Werkstätten für behinderte Menschen an Zuschüssen gezahlt werden. Dieses Geld kann viel besser im Sinne eines inklusiven Arbeitsmarktes, wie zum Beispiel durch die Förderung von Budgets für Arbeit bei regulären Arbeitgebern, eingesetzt werden. Daher fordern wir die Bundes- und Landesregierungen auf, endlich die Weichen für die Beschäftigung behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu stellen und das bestehende System grundlegend in Richtung Inklusion zu reformieren“, erklärte Sigrid Arnade.

Vor allem müsse aber endlich eine Transparenzpflicht für alle Werkstätten für behinderte Menschen eingeführt werden, so dass diese ihre Jahresabschlüsse, das gezahlte Durchschnittsentgelt für behinderte Beschäftigte, die Vergütung von Geschäftsführung und Betreuungspersonen sowie die Vermittlungsquote auf den allgemeinen Arbeitsmarkt in einer verständlichen Form veröffentlichen müssen. „Ärgerlich ist, dass nur 42 Prozent der Werkstattleitungen an der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegebenen Befragung mitgewirkt haben. Das zeigt, dass vielen Werkstattleitungen die Entlohnung ihrer behinderten Beschäftigten und mögliche Alternativen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt anscheinend nicht so wichtig sind,“ kritisiert Arnade.

„Liebe Werkstatträtinnen und Werkstatträte, die Ergebnisse der sogenannten Entgelt-Studie liegen in Kürze vor. Schon die Zwischenberichte belegen, dass das bestehende Entgeltsystem nur wenig transparent und nicht existenzsichernd ist. So beziehen Werkstattbeschäftigte etwa zu gleichen Teilen entweder eine Erwerbsminderungsrente oder Leistungen der Grundsicherung. Zudem ergeben sich zwischen den Werkstätten große Entgeltunterschiede, da die Steigerungsbeträge sehr unterschiedlich ermittelt werden und vom Arbeitsergebnis der Werkstatt abhängen. Zudem kamen die Forschenden bereits zu dem Ergebnis, dass die Übergangsbedingungen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt nur unzureichend sind. Das Fehlen der Möglichkeit zum Erwerb anerkannter Qualifizierungen ist hier nur beispielhaft zu nennen. Um die Weiterentwicklung der Werkstätten, und damit Ihrer Arbeitsplätze, kritisch zu begleiten, wollen wir mit Ihnen die Ergebnisse der sogenannten Entgeltstudie betrachten und diskutieren. Zudem wollen wir gemeinsam darüber sprechen, was ein Entgeltsystem zukünftig leisten soll und wie Übergänge auf den sogenannten allgemeinen Arbeitsmarkt für diejenigen ermöglicht werden können, die diesen Schritt tun wollen. Sie vertreten deutschlandweit etwa 320.000 Werkstattbeschäftigte und deshalb sind Ihre Perspektiven für die SPD-Bundestagsfraktion unverzichtbar. Wir laden Sie also herzlich dazu ein, vor Ort oder digital dabei zu sein und mitzudiskutieren. Wir freuen uns auf den Austausch“, heißt es in der Einladung der SPD-Bundestagsfraktion.

Link zu weiteren Infos zur Veranstaltung und zum Livestream

Link zur Studie des BMAS zum Werkstattentgelt und zu Alternativen:

https://www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/Forschungsberichte/fb626-entgeltsystem-wfbm.html