Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Berlin (kobinet) Wer sich am späten Abend des heutigen 15. Juni einen Einblick darüber verschaffen will, wie im Deutschen Bundestag das Thema Barrierefreiheit positioniert ist, dem können die kobinet-nachrichten die "auf eine halbe Stunde angesetzt "Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr für alle gestalten – Barrierefreiheit sichern" empfehlen. Die Debatte dieses Tagesordnungspunktes 20 auf der Tagesordnung des Bundestages ist von 22:10 bis 22:40 Uhr im Planum des Bundestages angesetzt und wird über das Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de übertragen. Der Zeitplan könnte sich aber noch etwas verschieben, deshalb lohnt ein Blick auf die aktuelle Tagesordnung.
Link zur Tagesordnung des Bundestagsplenums
Auch wenn es unwahrscheinlich ist, dass eine Regierungsmehrheit den Antrag eine Oppositionspartei verabschiedet, dürfte die Bundestagsdebatte einen Eindruck davon geben, wie sich die regiernde SPD, die Grünen und die FDP zu diesem Thema verhält und was im Rahmen der Bundesinitiative Barrierefreiheit mit einer Reihe von geplanten gesetzlichen Verbesserungen in Sachen Barrierefreiheit zu erwarten sein dürfte. Die Behindertenverbände warten immer noch auf konkrete Gesetzesvorschläge der Ampel-Koalition.
