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Bremen / Berlin (kobinet) "Beeinträchtigungen und Behinderungen sind selbstverständliche Bestandteile menschlichen Lebens. Behinderte Menschen bereichern eine Gesellschaft, weil sie dadurch vielfältiger wird. Ohne uns würde etwas fehlen. Deshalb unterstütze ich die Bremer Bundesrats-Initiative!" Mit dieser Aussage unterstützt Dr. Sigrid Arnade vom Vorstand des NETZWERK ARTIKEL 3 eine am 22. März von der Bremischen Bürgerschaft mittels eines fraktionsübergreifenden Dringlichkeitsantrags beschlossene und nun zu initiierende Bundesratsinitiative zum weiteren Umgang mit nichtinvasiven Pränataltests (NIPt).
Am 22. März hat die Bremische Bürgerschaft einen fraktionsübergreifenden Dringlichkeitsantrag einstimmig verabschiedet. Dieser fordert den Senat auf, eine Bundesratsinitiative zum weiteren Umgang mit nichtinvasiven Pränataltests (NIPt) zu starten. Kernforderung der Bundesratsinitiative soll sein: Monitoring zur Umsetzung und zu den Folgen des Beschlusses der Kassenzulassung von nicht-invasiven Pränataltests und die Einrichtung eines interdisziplinären Expert:innengremiums, das die rechtlichen, ethischen und gesundheitspolitischen Grundlagen der Kassenzulassung des NIPT zu prüfen hat. Die Debatte, die auch im Internet mit Gebärdendolmetschung übertragen wurde, wurde auch von Mitgliedern des Landesbehindertenbeirats und vom Landesbehindertenbeauftragten vor Ort verfolgt. Der Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein hat nun eine Social Media Kampagne gestartet, um möglichst viele Unterstützer*innen auf Bundes- und Landesebene zu finden, damit die Bundesratsinitiative erfolgreich wird. Dr. Sigrid Arnade ist nur eine von mehreren Akteur*innen, die sich bereits auf Twitter geäußert haben. Weitere werden folgen.
