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Petitionen können enorme Kraft entwickeln

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Foto: Bundestag, gemeinfrei

Berlin (kobinet) Laut einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag wurden im Jahr 2021 insgesamt 11.667 Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Das gehe aus dem Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages für das Jahr 2021 (20/2200) hervor. Für die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Corinna Rüffer, können Petitionen eine enorme Kraft entfalten, wie sie in ihrer Rede zum Bericht des Petitionsausschusses im Plenum des Deutschen Bundestages erläuterte.

"Petitionen können enorme Kraft entwickeln. Zum Beispiel die von Carmen Lechleuthner, die es satt hat mit der kafkaesken Bürokratie um jede Leistung für ihr behindertes Kind zu kämpfen. Dafür muss der Petitionsausschuss raus aus der Kummerkasten-der-Nation-Rolle. Denn Kommunikation auf Augenhöhe mit den Bürger*innen ist unschätzbar wichtig - auch angesichts einer zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung. Wir wollen das Petitionsrecht transparenter, barrierefreier und zugänglicher machen, um das politische Potenzial des Petitionswesens endlich voll auszuschöpfen! #Jahresbericht", schreibt Corinna Rüffer auf Facebook, wo auch ihre Rede im Bundestag zum Thema als Video eingestellt ist.

Link zum Facebook-Eintrag von Corinna Rüffer mit dem Redebeitrag

Link zum Bericht von Heute im Bundestag

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sfknr28