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GKV-IPReG-ThinkTank kritisiert Stellungnahmeverfahren zur Intensivpflege

Logo: GKV-IPReG Think Tank
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Foto: GKV-IPReG Think Tank

Berlin (kobinet) Vor wenigen Tagen veröffentlichte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die aktuellen Richtlinienentwürfe zur Neuregelung der außerklinischen Intensivpflege nach dem Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz –GKV-IPReG). Damit geht die Eröffnung des Stellungnahmeverfahrens einher, welches ausgewählte Vereine und Institutionen dazu aufruft, Stellung zu den geplanten Regelungen zu beziehen. Der GKV-IPReG ThinkTank hat, um die entsprechenden Vereine zu unterstützen, Essentials erarbeitet und veröffentlicht, wie Laura Mench berichtet.

"Diese Essentials können gerne heruntergeladen und weiterverbreitet werden. Im letzten ThinkTank-Austausch gab es jedoch nicht nur Beratungen, wie Verbände und Vereine Stellung zu den Entwürfen beziehen können und sollen, sondern auch Kritik, dass das Stellungnahmeverfahren, schon wie die Veröffentlichung des ursprünglichen Gesetzentwurfs mit der damaligen Abkürzung GKV-RISG auf die Sommerpause fällt", berichtet Laura Mench. ThinkTank-Mitglied Henriette Cartolano fasste die Situation wie folgt zusammen: "Das Stellungnahmeverfahren des G-BA zum Richtlinienentwurf, der Bezug nimmt auf das GKV-IPReG wurde in die Sommerpause gelegt. Das bürgerliche Engagement wird dadurch auf perfide Weise wieder einmal konterkariert, denn die Betroffenenverbände, die oft auf das ehrenamtliche Engagement ihrer Mitglieder angewiesen sind, können durch die Urlaubszeit nur mit deutlich weniger Ressourcen rechnen. Neben der allgemeinen Kritik an der Zusammensetzung und Arbeitsweise des G-BA stellt dies ein weiteres Problem dar.“

Link zu den Essentials zur Stellungnahme des GKV-IPReG ThinkTank und zu weiteren Infos

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sesxy23