Werbung

Springe zum Inhalt

Landtagswahl in Sachsen: Fehler in Wahlschablone

Sören Pellmann
Sören Pellmann
Foto: Privat

Leipzig (kobinet) "Die Schablonen für blinde und sehbehinderte WählerInnen sind nach übereinstimmenden Pressemeldungen nicht kompatibel mit den Leipziger Wahlscheinen. Dadurch wandern Stimmen ungewollt zu einer Partei, die die Stimme nicht erhalten sollte." Darauf hat der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion im Deutschen Bundestag sowie Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE in Leipzig, Sören Pellmann, aufmerksam gemacht.

"Mit diesem fatalen Fehler werden zahlreiche Stimmen bei der Briefwahl falsch zugeordnet und damit die Gültigkeit der Landtagswahlen grundlegend gefährdet. Die unverzügliche Information aller blinden und sehbehinderten BriefwählerInnen, die die entsprechende Schablone erhalten haben, muss seitens der Stadt Leipzig nunmehr höchste Priorität haben. Noch kann eine Korrektur der Stimmabgabe umgesetzt werden. Gleichzeitig zeigt dieser Fehler auch, dass es seitens der Verwaltung noch Optimierungsbedarf bei der Beteiligung der Betroffenen gibt. Hier muss die Stadtverwaltung zeitnah nachbessern. Jetzt muss es aber das oberstes Ziel sein, eine freie und demokratische Landtagswahl in Sachsen zu gewährleisten", erklärte Sören Pellmann.