Inge Rosenberger schrieb am 28.09.2008, 11:20
sicher interessiert es viele Menschen, wie die behindertenpolitischen Sprecher/innen der Bundestagsfraktionen auf diese Möglichkeit reagieren.
Eine Anfrage bei Abgeordnetenwatch wäre eine Chance, das zu erfahren...
D. Heiermann schrieb am 28.09.2008, 02:17
Hallo Liebe LeserInnen,
schließe mich der Meinung von Herrn Hellinger zu seinem letzen
Leserbrief vollkommen an.
Es täte gut daran, wenn sich alle Behindertenpolitiker einer jeden Partei zusammen gemeinsam arbeiten und Dinge ausarbeiten, die
ALLEN Behinderten von Nutzen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Heiermann
Arnd Hellinger schrieb am 25.09.2008, 13:05
Dass ich Herrn Rohde und seine (wirtschafts)liberale Partei in meiner gestrigen Liste nicht erwähnte, lag schlicht und einfach daran, dass aus diesem Lager bis dato keinerlei konstruktive Statements zum Thema "UN-Koncention" zu vernehmen waren. Ob dies an befürchteter Regulierung und Kostensteigerungen für ihre Hauptwälergruppe liegt, kann wohl nur die FDP selbst beantworten.
Wenn Herr Rohde jedoch sachdienliche Beiträge zu liefern können glaubt, so kann man ihn gerne in die von mir vorgeschlagene Task Force einbeziehen...
Max Mütze schrieb am 24.09.2008, 20:01
Arnd Hellingers Vorschlag einer Task Force, die im Bundestag endlich die Ratifizierung der Behindertenkonvention der Vereinten Nationen durchsetzt, war nicht komplett. Herr Rohde von den Freidemokraten darf als behindertenpolitischer Sprecher nicht unberücksichtigt bleiben. Alle fünf in einem Boot - das wäre mal einen Versuch wert. Ob sie gemeinsam dafür sorgen könnten, zumindest die Rechtslage von Menschen mit Behinderungen zu verbessern?
Guntram Hoffmann schrieb am 24.09.2008, 17:55
So ungefähr hatte ich mir das schon vorgestellt - insbesondere durch die Erfahrungen mit dem Antidiskriminierungsgesetz und der Positionierung der Union zur neuem entsprechenden EU-Richtlinie.
Den Vorschlag von Arnd Heilinger kann ich nur begrüßen und möchte ihn hiermit ausdrücklich unterstützen!
Arnd Hellinger schrieb am 24.09.2008, 12:55
Wenn das Bundeskabinett - dieses ist eigentlich "nur" für die Umsetzung parlamentarisch beschlossener Gesetze, nicht jedoch für deren Erarbeitung zuständig - kein Ratifizierungsgesetz für die "UN-Behindertenkonvention" vorlegen will, steht es den Mitgliedern des Bundestages oder den Fraktionen desselben frei, dieses jederzeit ersatzweise selbst zu erledigen. Das setzte die Regierung dann hinreichend unter Zugzwang, sich mit der Sache zu beschäftigen...
Also: Warum setzen sich die behindertenpolitischen SprecherInnen der Bundestagafraktionen (hüppe, Seifert, Kurth und Schmidt) nicht zusammen und erarbeiten gemeinsam einen entsprechenden Gruppenantrag oder beauftragen ihre ReferentInnen damit???
Parteipolitik sollte hier doch einmal ausgeklammert werden können...
